Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
503.511
Registrierte
Nutzer

Kosten des Rechtsstreits

9.1.2007 Thema abonnieren Zum Thema: Kosten Vergleich
 Von 
bengy
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 8x hilfreich)
Kosten des Rechtsstreits

Hallo!

Was ist unter "Kosten des Rechtsstreits" in folgendem Beispiel zu verstehen?

Jemand erhält eine Abmahnung und gibt daraufhin auch eine Unterlassungserklärung ab, will allerdings die Anwaltskosten für die Abmahnung nicht bezahlen bzw. nicht in der Höhe. Deshalb wird gegen ihn Klage eingereicht. In der Güteverhandlung wird ein Vergleich geschlossen (der ursprünglich angesetzte Streitwert wird auf die Hälfte reduziert, weshalb auch die zu erstattenden RA-Kosten sinken). Die Kosten des Rechtsstreits tragen beide Beteiligten zur Hälfte.

- Fällt hier den Anwalt eine "Geschäftsgebühr für die Eintreibung der Gebühren" an? Wenn ja - wahrscheinlich nur zur Häfte?

- Verfahrensgebühr, Terminsgebühr, Gerichtsgebühren - je zur Hälfte?

- Kann der Beklagte seine Reisekosten zur Hälfte gegenrechnen?

Viele Grüße und besten Dank im Voraus

Bengy

Verstoß melden

Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Kosten Vergleich


3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
guest123-2021
Status:
Bachelor
(3488 Beiträge, 636x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
luDa
Status:
Lehrling
(1730 Beiträge, 307x hilfreich)

aussergerichtlich entstande gebühren sind nicht festsetzugsfähig im kostenfestsetzugsverfahren, da es sich um ramhengebühren handelt, für deren festsetzung ist der rechtspfleger nicht berechtigt (wohl hM / im Detail strittig).

im übrigen reichen kläger(vertreter) und beklagter kostenfestsetzungsanträge ein.

kläger kann geltend machen: verfahrensgebühr, terminsgebühr, einigungsgebühr, kostenpauschale, gerichtskosten etc, soweit seine mandanstschaft nicht vorsteuerabzugsberechtigt ist auch die mehrwertsteuer.

der beklagte seine fahrtkosten von 0,25 gem. § 5 II 1 JVEG je gefahren km oder tatsächliche aufgewendete fahrkosten (bahn o.ä.) sowie weitere auslagen (mal im jveg gucken).

des wird verrechnet und derjenige der dann noch was bekommt kriegt über den betrag nebst zinsen einen vollstreckbaren kostenfestsetzungbeschluss vom gericht.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
Eidechse
Status:
Senior-Partner
(6790 Beiträge, 3645x hilfreich)

Was mich interessieren würde ist, ob im Vergleich tatsächlich steht, dass Kläger und Beklagter die Kosten des Rechtsstreites je zu 1/2 tragen. Oder steht im Vergleich vielleicht, die Kosten werden gegeneinander aufgehoben?

Zweiteres würde nämlich nur bzgl. der Gerichtskosten eine Kostenteilung bedeuten. Alle anderen Kosten, insbesondere die des RA, würde dann jede Partei selbst tragen.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen