Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
493.144
Registrierte
Nutzer

Erfolgshonorare bei ALG II

8.1.2016 Thema abonnieren
 Von 
müllermilch
Status:
Schüler
(321 Beiträge, 108x hilfreich)
Erfolgshonorare bei ALG II

Hallo, ist das möglich?
Der Rechtsanwalt schlägt u.a. ein Erfolgshonorar bei der Vertretung vor.
Lässt sich das mit ALG II vereinbaren?
Immerhin übernimmt doch die PKH noch weitere Kosten, wie Gerichtskosten usw.
Werden Sie dann aufs Spiel gesetzt?

Im Verfahren geht es um eine höhere 5 Stellige Summe.

Gruß Tom

Verstoß melden

Wir
empfehlen

Frag-einen-Anwalt Flatrate

Sie müssen sich neben Ihrer Arbeit auch noch um rechtliche Fragen und Belange kümmern? Das raubt Zeit und Nerven. Für Sie haben wir die Flatrate für Rechtsberatung entwickelt.

Mehr Informationen



2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
altona01
Status:
Weiser
(16527 Beiträge, 6992x hilfreich)

Und das ist ein Fachanwalt für Sozialrecht?
Sehr unüblich und zweifelhaft. Ich würde mich keinesfalls darauf einlassen.

http://www.rosepartner.de/verguetung/erfolgshonorar.html:

Zitat:
Bevor ein Erfolgshonorar vereinbart wird, klären Sie mit dem jeweiligen Rechtsanwalt die folgenden Fragen:

Wie hoch wäre voraussichtlich die gesetzliche Vergütung?
Welche erfolgsunabhängige Vergütung bietet Ihnen der Anwalt an?
Welche sonstigen Alternativen zum Erfolgshonorar gibt es?
Wie werden die Erfolgsaussichten eingeschätzt?
Wie lässt sich der "Erfolg" im konkreten Fall definieren?
Welche Alternativen zum Erfolgshonorar gibt es?
Ist die Vereinbarung eines Erfolgshonorars in Ihrem konkreten Fall zulässig?

Bevor ein Erfolgshonorar vereinbart wird, sollte man sich also insbesondere mit den möglichen Alternativen befassen. Hierzu gehören neben der gesetzlichen oder individuellen Vergütung auch die Prozesskostenhilfe oder die Einschaltung eines Prozessfinanzierers. Ein Prozessfinanzierer wird am Erfolg eines Rechtsstreits beteiligt und trägt als Gegenleistung das Kostenrisiko.
Bei der Vereinbarung des Erfolgshonorars gilt besonderer Augenmerk der Definition des Begriffs "Erfolg". Vergleichsweise einfach ist dies, wenn ein Geldbetrag gefordert wird.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
AntoineDF
Status:
Schüler
(394 Beiträge, 313x hilfreich)

Hallo "müllermilch"

Zitat (von müllermilch):
Immerhin übernimmt doch die PKH noch weitere Kosten, wie Gerichtskosten usw.

"altona01" hat es bereits zutreffend recherchiert: Sie sollten die Vereinbarung gründlich überdenken und prüfen.

Es kommt hierbei nämlich maßgeblich auf die Höhe der Vereinbarung an. Ein Erfolgshonorar kann, losgelöst von einer PKH-Berechtigung, vereinbart werden (§ 4a Abs. 1 S. 3 RVG). Eine Vereinbarung im Falle einer PKH-Beiordnung, welche eine höhere als die gesetzliche Vergütung vorsieht, wäre allerdings nichtig (§ 3a Abs. 3 S. 1 RVG). Die Vereinbarung der gesetzlichen Vergütung hingegen ist zulässig.

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Denise Gutzeit Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer
  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen