JavaScript scheint in Ihrem Browser deaktiviert zu sein. Bitte aktivieren Sie JavaScript, um alle Vorteile unserer Webseite nutzen zu können.
Sollte Ihnen dies nicht möglich sein, würden wir uns freuen, wenn Sie uns Ihre Erfahrungen ohne JavaScript an info@123recht.de mitteilen.

Forum Sozialrecht und staatliche Leistungen

gegen § 31 SGB II - zum Mitzeichnen

22. September 2009 Thema abonnieren

Antworten Neuer Beitrag Jetzt Anwalt dazuholen Jetzt Anwalt fragen

Frage vom 22. September 2009 | 17:12

Von

Status:

Beginner (90 Beiträge, 8x hilfreich)

gegen § 31 SGB II - zum Mitzeichnen

hallo @all

m a c h t m i t
gegen § 31 SGB II :

http://www.sanktionsmoratorium.de/
Unterschriftenliste ist zum Ausdrucken und senden per Post möglich
oder
direkt online (die Namen der Unterzeichner sind öffentlich)

dazu auch interessanter Artikel - und das in einem reichen Land wie D
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31162/1.html

(http://forum.energienetz.de/thread.php?postid=62416)

Gruß
Eulchen

-----------------
""

Bescheid anfechten?

Ein erfahrener Anwalt im Sozialrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!

Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten

4 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 22. September 2009 | 19:00

Von

Status:

Philosoph (13041 Beiträge, 4439x hilfreich)

@eulchen:

Ich habe schon vor einiger Zeit mitgezeichnet, wenngleich auch mit etwas gemischten Gefühlen.

Meines Erachtens greift die Forderung deutlich zu kurz. Es wird z.B. mit keinem Wort erläutert, was denn "faire Lösungen" sind, die geschaffen werden sollen.

Gruß,

Axel

-----------------
"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 22. September 2009 | 19:34

Von

Status:

Gelehrter (10618 Beiträge, 2433x hilfreich)

@Eulchen

Ich habe auch gezeichnet vor einiger Zeit soweit ich erinnere. Muss aber nochmal schauen.

Sunbee

-----------------
"Meine Beiträge stellen lediglich eine persönliche Meinung dar und sind keine Rechtsberatung.
"

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 24. September 2009 | 15:28

Von

Status:

Beginner (90 Beiträge, 8x hilfreich)

@Axel

quote:
Meines Erachtens greift die Forderung deutlich zu kurz. Es wird z.B. mit keinem Wort erläutert, was denn "faire Lösungen" sind, die geschaffen werden sollen.

Ich sehe das auch wie Du. Leider kann aber lediglich „herumgedoktert“ werden, so lange dieses Hartz IV nicht völlig abgeschafft ist, was auch nach dem 27.9. nicht passieren wird. Im Gegenteil soll es noch schlimmer kommen, denn das „Gedankengut“ ist ja OBEN – vor und hinter den Kulissen - vorhanden und bleibt bestehen, egal, welche Farben an der Macht sind; im Gegenteil: DIE sind immer noch und immer wieder *tön-flöt* stolz drauf, was Hartz IV „bewirkt“ hat :-( (Ich will aber hier keine parteipolitische Diskussion lostreten).

Es ist deshalb momentan besser, bei einer „unvollständigen“ Forderung mitzuzeichnen als gar nicht. Deshalb haben wir auch ausgedruckt, weil so auch andere (Familie, Freunde, Gruppenmitglieder usw.) unterzeichnen können, die kein internet haben.

@sunbee
Du kannst auf der site „Unterzeichner“ Deinen Namen unten eingeben, um zu sehen, ob Du schon unterzeichnet hast – klick (im Firefox): ‚Bearbeiten’ und ‚suchen’. Diese Möglichkeit, einen Begriff zu finden, kennst Du wahrscheinlich schon, aber es lesen hier auch andere mit...

Gruß
Eulchen

-----------------
""

0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 24. September 2009 | 18:03

Von

Status:

Philosoph (13041 Beiträge, 4439x hilfreich)

@eulchen:

Verglichen mit Online-Petitionen zu Hartz IV haben da ja tatsächlich schon richtig viele Menschen (über 10.000) unterschrieben. Mit Sicherheit aber immer noch deutlich zu wenig.

Was die Änderungen nach dem 27.09. angeht, die befürchte ich auch. Allerdings wird da dann wohl auch die bevorstehende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine Rolle spielen, die natürlich erstmal abzuwarten bleibt. Erste Reaktionen auf diese bevorstehende Entscheidung hat die aktuelle Regierung ja, mit der Einführung der dritten Altersstufe bei den Kinderregelsätzen und des Schulpaketes ja bereits gezeigt, obwohl ja - nach der Vorlageentscheidung des BSG - öffentlich wiederholt betont wurde, dass keinerlei Handlungsbedarf besteht.

Gruß,

Axel

-----------------
"Ausführliche Infos zu ALG 2 auf meiner Website: http://www.axelkrueger.info"