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Überprüfung Patent

12.7.2018 Thema abonnieren
 Von 
Angestellter3
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Überprüfung Patent

Hallo Zusammen,

jetzt habe ich noch eine Frage zu einer Patentanmeldung. Da ich mir einwenig Gedanken mache wie es ist, wenn jemand mein eventuell zugesprochenes Patent angreift, hinsichtlich des Streitwertes und der dadurch entstehenden Kosten.

Daher meine Frage:
Wenn ich bei der Einreichung einen Prüfungsantrag stelle, wird hier das eingereichte Patent nicht nur auf technische und formaler Weise geprüft sondern auch ob es gegen ein anderes Patent verstoßen würde oder?

Das würde im Umkehrschluss bedeuten nach dieser Annahme, dass bei Erteilung es andere, die dagegen vorgehen wollen es eher schwer haben?

Ist hier meine Einschätzung richtig?
Vielen Dank.

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Osmos
Status:
Lehrling
(1207 Beiträge, 446x hilfreich)

Lassen Sie die Anmeldung besser einen Patentanwalt erledigen. Es gibt diverses zu beachten um beispielsweise den Umfang des Patents passend zu beschreiben (und damit dessen Schutzwirkung festzulegen) und den Patentanspruch korrekt abzugrenzen. Ich habe das selber schon mitgemacht und war seinerzeit nicht schlecht erstaunt was der Patentanwalt aus unserem Entwurf gemacht hat. Dafür ging die Anmeldung auch im ersten Versuch glatt durch. Fehlgeschlagene Anmeldeversuche sind ärgerlich, da Änderungen der initialen Anmeldung später nur in sehr begrenztem Umfang möglich sind, Stichwort "Offenbarung".

Die Patentrecherche hatte ebenfalls der Patentanwalt durchgeführt und bei der Formulierung der Patentansprüche berücksichtigt.

Signatur:Meine persönliche Meinung
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#2
 Von 
Hans35
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)

Man verstößt nicht gegen ein Patent, wenn man ein Patent anmeldet. Das tut man nur, wenn man etwas produziert (oder importiert, oder...) und dabei die Erfindung eines anderen benutzt, und auch nur wenn dessen Patent erteilt und in Kraft ist. Ob man selbst ein Patent angemeldet und was da drin steht, ist dabei dabei völlig egal.
Wer für die Realisierung seiner (jüngeren) Erfindung die (ältere) Erfindung eines anderen benutzen muss, der hat Pech gehabt, denn er braucht erst mal dessen Lizenz, bevor er mit seiner Produktion beginnen kann. Oder er kann beweisen, dass dessen Patent zu Unrecht erteilt wurde, weil die Erfindung gar nicht neu war. Wenn das nicht klappt, kann das aber ein ziemlich teurer Spaß werden.

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