(US Anmeldung ohne Priorität)
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Patent wird mir in den nächsten Tagen erteilt. Den Beschluss habe ich bereits erhalten. Die Veröffentlichung der Erteilung ist Ende Mai.
Jetzt habe ich gehört, dass "ein US Patent wird nicht erteilt werden, wenn die Erfindung mehr als 12 Monate zuvor bereits veröffentlich war oder auf die deutsche Anmeldung bereits ein Patent erteilt wurde".
Meine Frage, wie ist das genau geregelt? Kann ich trotz Veröffentlichung am Sept.2008 mein Patent mit Erfolgsaussichten noch in den USA anmelden ((US Anmeldung ohne Priorität)).
Kann man eine Patenterteilung kurz vor der Erteilung "aussetzen", damit ich es noch in den USA anmelden kann?
Kann man die Patentschrift auch erst einmal in Deutsch einreichen?
Gibt es auch Musterbeispiele für Patentanmeldungen?
Grüße
Tom
-----------------
" "
-- Editiert müllermilch am 19.04.2012 23:29
US Patentanmeldung ohne Priorität
19. April 2012
Thema abonnieren
Frage vom 19. April 2012 | 23:28
Von
Status: Schüler (396 Beiträge, 118x hilfreich)
US Patentanmeldung ohne Priorität
Patent anmelden oder verletzt?
Patent anmelden oder verletzt?
Ein erfahrener Anwalt im Patentrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Patentrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
#1
Antwort vom 8. Juni 2012 | 20:35
Von
Status: Frischling (1 Beiträge, 1x hilfreich)
> Meine Frage, wie ist das genau geregelt? Kann ich trotz
> Veröffentlichung am Sept.2008 mein Patent mit
Ihr Patent wurde schon 2008 veröffentlicht?
Das ist in der Tat ein Problem:
"In jedem Fall müssen Sie Ihre Erfindung innerhalb von 12 Monaten nach der deutschen Anmeldung im Ausland anmelden. Sie erhalten dann für Ihre Nachanmeldung den Zeitrang der deutschen Erstanmeldung"
http://www.dpma.de/patent/patentschutz/europaeischeundinternationalepatente/index.html
ane
Und jetzt?
Schon
266.828
Beratungen
Anwalt online fragen
Ab
30
€
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
- Keine Terminabsprache
- Antwort vom Anwalt
- Rückfragen möglich
- Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
- Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
- mit Empfehlung
- Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.
Jetzt Anwalt dazuholen.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
- Antwort vom Anwalt
- Innerhalb 24 Stunden
- Nicht zufrieden? Geld zurück!
- Top Bewertungen
Ähnliche Themen
-
1 Antworten
-
2 Antworten
-
1 Antworten
-
4 Antworten
-
2 Antworten