Guten Morgen sehr geehrte Damen und Herren,
ich würde gern ein Patent anmelden lassen, ich habe bereits die Beschreibung und die daraus entstehende technische Errungenschaft nieder geschrieben. Bei der Formulierung der Patentansprüche bin ich mir leider etwas unklar. Vielleicht kann mir hier im Forum jemand kurz einen Rat geben.
Und zwar bin ich mir nicht sicher wie die Einleitung zu den Ansprüchen gestellt werden soll. Bedeutet z.Bsp. bei einer Erfindung für einen Neuen Aussenspiegel für das Auto. Würde es ausreichen, wenn hier vorab geschrieben würde.
"Aussenspiegel für ein Automobil, dass durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:" und dann die neuen Kennzeichen
oder ist es besser wenn der Wortlaut eher so lauten würde.
"Aussenspiegel für ein Automobil, dass mit diesem fest verbunden ist, abweichend der Stand der Technik durch folgende Merkmale gekennzeichnet ist:"
Vielen Dank.
Patentansprüche formulieren
30. Mai 2018
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Frage vom 30. Mai 2018 | 09:17
Von
Status: Frischling (4 Beiträge, 0x hilfreich)
Patentansprüche formulieren
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Hier war doch was. Der Moderator hat diesen Beitrag entfernt.
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