Nehmen wir an, jemand meldet in Deutschland ein Patent an, es kommt zur Offenlegung, aber er zahlt die Gebühren nicht und der aktuelle Status nach über 10 Jahren lautet:
"Die Anmeldung gilt als zurückgenommen wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr/das Schutzrecht ist wegen Nichtzahlung der Jahresgebühr erloschen"
Gleichzeitig gibt es noch immer kein Produkt auf dem Markt.
Zu dieser Situation habe ich folgende Fragen:
1. Kann der Erfinder das Patent irgendwie reaktivieren, weil es nie zum Schutz kam?
2. Falls nicht, bedeutet das für andere jetzt, dass sie das Produkt ohne Probleme auf den Markt bringen können?
3. Falls es ein gültiges EU oder US-Patent gibt, das die gleiche Erfindung beschreibt, gelten die dann trotzdem, obwohl es ein DE-Patent gab, das zuerst da war, aber nie Gebrauch vom Schutzrecht gemacht hat?
Vielen Dank!
Patent erloschen, was ist nun möglich?
Patent anmelden oder verletzt?
Patent anmelden oder verletzt?
1. Nein, Reaktivieren oder wiederauffrischen ist nicht möglich.
2. Theoretisch ja, aber siehe 3.
3. Der Teufel liegt meist im Detail. Das andere Patent beschreibt evtl. eine leicht andere Verkörperung der Erfindung oder hat andere Patentansprüche. Wichtig ist auch nicht wann das Patent erteilt, sondern wann es beantragt wurde Auch hat sich in den vergangenen Jahren die Definition von Stand der Technik/Prior Art in den USA verändert, d.H. man konnte unter gewissen Umständen Erfindungen noch nachträglich Patentieren auch wenn es schon anderweitig publiziert war.
Im Extremfall muss man sich auf einen langwierigen juristischen Prozess einstellen, den man evtl. gewinnen kann, aber bis zum Urteil immense Kosten verursachen kann. Hat man nicht das nötige Kleingeld oder sonstige Unterstützung, ist alleine schon dies Grund genug nicht gegen ein gültiges Patent zu verstossen.
Vielen Dank für die schnelle Antwort!
Ich habe tatsächlich US-Patente gefunden, die vor wenigen Jahren eingereicht und akzeptiert wurden, die nur grob beschreiben, was hier teilweise schon in den 80er und 90er Jahren patentiert wurde und lange abgelaufen ist.
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