Hallo zusammen,
ich plane meine Mietwohnung zum 1.5. zu kündigen. Eingezogen bin ich im Oktober '10. Nun habe ich mich versucht etwas mit dem Thema Schönheitsreparaturen auseinanderzusetzen, blicke aber nicht wirklich durch.
Unter bestimmten Vorraussetzungen kann diese ja unwirksam sein und dann muss die Wohnung nicht renoviert werden, oder?
Die Klausel in meinem Mietvertrag lautet folgendermaßen:
quote:
§ 6 Schönheitsreparaturen
Der Mieter verpflichtet sich, in den Mieträumen Schönheitsreparaturen auf seine Kosten vorzunehmen. Schönheitsreparaturen sind während der Mietzeit, nach Ablauf folgender Zeiträume jeweils ab Vertragsbeginn regelmäßig durchzuführen:
Küche, Bad, WC alle 3 Jahre; Wohn- und Schlafräume, Flure alle 5 Jahre; sonstige Räume alle 7 Jahre.
Die Schönheitsreparaturen umfassen eine fachgerechte Renovierung von Wänden und Decken, das Anstreichen nach Vorstrich von Holzfenstern (innen), Türen, Fußleisten, Heizkörpern und Heizungsrohen. Ohne Zustimmung des Vertragspartners darf nicht von der bisherigen Ausführungsart abgewichen werden. Der Mieter ist für deren Vertragsmäßige Ausführung beweispflichtig.
Bei Verlegung von Teppichböden oder anderer Auslegware ist das vollflächige Bekleben des vorhandenen Untergrundes nicht gestattet.
Ich habe dazu jetzt folgende Fragen:
- Ist die Klausel unwirksam, muss also keine Renovierung erfolgen?
- Wenn die Klausel wirksam ist: Müssen nur Küche, Bad und WC renoviert werden? (Da das Mietverhältnis kürzer als 5 Jahre ist)
- Wie sieht es denn mit z.B. Bohrlöcher und/oder Kratzer von Katzen an der Tapete aus, wenn die Klausel unwirksam ist? Reicht es diese so auszubessern, dass sie anschließend überstrichen werden können oder muss die jeweilige Wand komplett gestrichen werden?
Zusätzlich gibt es bei mir noch einen Sonderfall bei mir. Ich habe in den 3 Schlaf- bzw. Wohnräumen jeweils einen farbigen Strich (schwarz, dunkelrot und blau) in der Mitte der Wand angebracht. Ich vermute diese Wände müssen dann auf jeden Fall gestrichen werden, egal ob die Klausel unwirksam ist, oder?
Ich hoffe ich hab jetzt nichts vergessen.
Vielen Dank schonmal im Voraus schonmal
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