Brandmelder und Heizung

Question

Hallo,
in der diesjährigen Nebenkostenabrechnung wurden erstmals (seit mind. 2012 Rheinland-Pfalz) die Wartungskosten für Brandmelder mit 70 € umgelegt. Man findet verschiedene Aussagen zur Umlegung, z.B. dass es explizit im Mietvertrag stehen muss. Was stimmt denn nun ? Dürfen die Kosten umgelegt werden oder nicht ?
Zum anderen hätte ich gerne gewusst, ob man als Mieter einen Austausch der Verdunstungsröhrchen (viel zu ungenau) gegen elektronische Verteiler verlangen kann oder die Kosten dafür selbst tragen muss?
Vielen Dank!

0815Frager · Answer

Man findet verschiedene Aussagen zur Umlegung, z.B. dass es explizit im Mietvertrag stehen muss. Was stimmt denn nun ? Dürfen die Kosten umgelegt werden oder nicht ?  Kommt darauf an, wenn die Betriebskosten im Mietvertrag als einzelnen Posten erwähnt werden, oder eben nur auf die jeweils gültige Betriebskostenverordnung verwiesen wird. Und damit fallen diese dann unter sonstige Betriebskosten.   Zum anderen hätte ich gerne gewusst, ob man als Mieter einen Austausch der Verdunstungsröhrchen &lpar;viel zu ungenau&rpar; gegen elektronische Verteiler verlangen kann oder die Kosten dafür selbst tragen muss?  Verlangen kann man alles, nur gibt es wohl hierfür keine Grundlage.

willymaus · Answer

Im Mietvertrag werden diese Kosten nicht erwähnt. Auch einen Hinweis auf die Betriebskostenverordnung gibt es nicht.

0815Frager · Answer

Vielleicht sollte man mal den Mietvertrag hierzu einscannen und die Nebenkostenabrechnung.

Lolle · Answer

sinnvoller  Manche bezahlen gerne mehr für eine geringfügigere "Genauigkeit".  Ob das sinnvoll ist, liegt im Auge des Betrachters.  Sinnlos sind jedenfalls solche Überlegungen von Mieterseite, da kein Anspruch auf Änderung des Erfassungssystems besteht.    Und um noch etwas Öl ins Feuer zu gießen   Weil gemäß Heizkostenverordnung ein Grundkostenanteil zwingend verbrauchsunabhängig/nach Fläche umzulegen ist, ist eine eigene Zusatzbeheizung außerhalb der Zentralheizungsanlage wenig sinnvoll, da hier alle Nutzerparteien an der eigenen Einsparung von Zentralheizungskosten partizipieren.  Wenn man zwecks Kostenersparnis zusätzlich mit Holzofen heizen möchte, dann ist es sinnvoll bei der Wohnungsauswahl darauf zu achten, dass die Heizkostenverordnung nicht zur Anwendung kommt - z.B. bei einer Wohnung mit Gasetagenheizung > da hat man zwar höhere verbrauchsunabhängige Kosten &lpar;Heizungswartung, Schornsteinfeger, Gas-Grundkosten&rpar;, spart dafür aber die ganzen Erfassungs-/Abrechnungskosten und zahlt nur das an Brennstoff, was man auch tatsächlich verbraucht.    zu den Rauchwarnmelderkosten:  Falls der Vermieter die Anschaffungs- oder Mietkosten nicht über die Betriebskostenabrechnung umlegt oder nicht umlegen darf, dann darf er zum Ausgleich der gesetzlich verordneten Kosten auch eine Mieterhöhung wegen Modernisierung vornehmen.    Grundsätzlich müssen zwar "Sonstige Betriebskosten" im Sinne des &#167; 2 Nr. 17 der BetrKV explizit im Mietvertrag vereinbart werden.   Keiner Vereinbarung bedarf es aber bei aufgrund duldungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen neu entstehender Betriebskosten - BGH-Urteil vom 22. Januar 2008, VI ZR 126/07  z.B.  http://www.betriebskostenabrechnung.com/blog/rauchmelder-betriebskosten/    Oder hat der BGH auch hier schon wieder mal seine Meinung geändert?

willymaus · Answer

Dankeschön. Also müssen wir es doch bezahlen?

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