Wenn das Zoll die waren einbehalten hat.
In wie viel wochen muss die Markeninhaber entscheiden ob die Waren Echt sind !
markenrecht und die Prüfung
22. März 2018
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Frage vom 22. März 2018 | 06:39
Von
Status: Frischling (7 Beiträge, 0x hilfreich)
markenrecht und die Prüfung
Marke eintragen oder verletzt?
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#1
Antwort vom 22. März 2018 | 13:00
Von
Status: Unbeschreiblich (119525 Beiträge, 39735x hilfreich)
Da gibt es meines Wissens nach keine verbindlichen Fristen.
Bei Privatleuten darf es aber durchaus etwas länger daueren als bei Gewerblichen.
Allerdings darf die Prüffrist nicht missbraucht werden, um den "Grauimport" zu bestrafen.
Aber auch da sind die Grenzen sind fließend, es ist immer eine Einzelfallentscheidung.
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