Es wurde ein nicht lizensierter Artikel bei eBay eingestellt, ohne wissen dass es sich um ein Plagiat Handelt. Jedoch gilt: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Die frage die sich jetzt lediglich stellt ist:
Welche kosten sind nach Unterzeichnung der Unterlassungserklärung zu erwarten?
Es wird von einer Vertragsstrafe 5100€ gesprochen.
Die Anwaltskosten richten sich in der Regel nach dem Streitwert, vom Streitwert jedoch wird nichts im schreiben erwähnt, lediglich der satz dass die "Sache" mit Unterzeichnung der Unterlassungserklärung bereinigt werden kann.
Freue mich über hilfreiche Antworten und bedanke mich schon im Voraus
Unterlassungserklärung Verkauf nicht lizenzierter Artikel - Streitwert - kosten?
6. April 2018
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Frage vom 6. April 2018 | 19:33
Von
Status: Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)
Unterlassungserklärung Verkauf nicht lizenzierter Artikel - Streitwert - kosten?
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#1
Antwort vom 6. April 2018 | 20:45
Von
Status: Unbeschreiblich (119970 Beiträge, 39809x hilfreich)
Die Streitwerte gehen in solchen Bereichen von 10000 EUR bis hin zu 100000 EUR.
Disney wird einen höhern Streitwert durchsetzen können als "Hümpel Pümpel".
#2
Antwort vom 6. April 2018 | 20:53
Von
Status: Frischling (2 Beiträge, 0x hilfreich)
Ja über streitwerte „von bis" habe ich mich schon belesen, jedoch war im Zusammenhang immer die Rede davon dass man eine direkten Abmahnung mit der Nennung des streitwertes erhalten hat.
In dem genannten schreiben steht weder Abmahnung noch wird ein streitwert erwähnt und auch von folgekosten steht nichts geschrieben.
Womit kann man denn dann rechnen ?
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