Spruch für Shirt-Verkauf schützen

Question

Hallo liebe gesegnete Experten :&rpar;    Ich würde gerne T-Shirts und Stofftaschen mit einem Spruch verkaufen und diesen schützen.     Frage 1  Angenommen, der Spruch wäre "Wir können Pferde stehlen". Wäre es dann ausreichend, nur "Pferde stehlen" zu schützen, damit so auch gleich Abwandlungen wie "Ich kann Pferde stehlen", "Sie kann Pferde stehlen" etc. abgedeckt ist?    Frage 2  Fallen Stofftaschen wie die T-Shirts in Klasse 25?    Viiiielen Dank allen, die Rat wissen!!!!

studentin86 · Answer

Sehr interessant, vielen Dank! Dennoch frage ich mich, ob Leipziger und Augsburger Puppenkiste bzw. nur Puppenkiste nicht weiter voneinander entfernt sind als "Pferde stehlen", "Ich kann Pferde stehlen" und "Sie kann Pferde stehlen".

Tonitronic · Answer

Zunächst mal kannst du einen "Spruch" gar nicht schützen.

Du kannst einen "Spruch" wie den o.a. als Marke für Textilien eintragen lassen; dann müßtest du aber auch Textilien unter dieser Marke verkaufen.

Wenn Lakotz ein T-Shirt mit dem Aufdruck "Hallo Welt" und dem Lakotz-Krokodil verkauft, ist "Hallo Welt" ja nicht die Marke, sondern "Lakotz".

Insbesondere bei Aufdrucken, die eigentlich gar keine markenmäßige Bezeichnung darstellen, wird es wohl schwer werden, mit Verwechslungsgefahr zu argumentieren.

Selbst wenn "Pferde stehlen" eine Marke für T-Shirts wäre, würde ich vermuten, für allgemeingebräuchliche Kundgebungen ("Mit mir kann man Pferde stehlen" ) würde ein Freihaltebedürfnis bestehen.

studentin86 · Answer

Kann man sich wirklich keinen Spruch schützen?
Hier hat jemand Ich hab auch Augen, ... eingetragen:
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/514129/304170356/DE

Und so verkauft er es:
http://www.spreadshirt.net/de/DE/Ich-habe-auch-Augen------/Detail-4416/Marketplace/Products/detail/article/8851501/department/3/

Tonitronic · Answer

Ich habe meine Zweifel, ob das so möglich ist.

Als markenmäßige Kennzeichnung wird das vom verständigen Verbraucher ja gerade nicht wahrgenommen.

Ich frage mich gerade, wieso ich dann nicht einfach die Begriffe "Bier", "Tuning", "Rock'n'Roll" und "Ich heirate" für T-Shirts eintragen lassen und nur darauf warte, daß die Millionen eintrudeln für all die T-Shirts, die mit solchen (und damit verwechselbaren - "Bier formte diesen Körper", "Audi-Tuning", "It's only Rock'n'Roll", "Ich heirate - Hilfe!" ) Aufdrucken verkauft werden... :-P

studentin86 · Answer

http://blog.spreadshirt.net/de/2009/05/20/markenmerker/

Tonitronic · Answer

Nettes Laienschwätzchen, mehr auch nicht.

Die Mär, ein Markeninhaber habe ein "Recht auf das Wort in allen Umfeldern und Umständen", ist unter Laien ja sehr weit verbreitet.

Ich bleibe bei meiner Überzeugung, daß die Eintragung einer Marke "Rock'n'Roll" für Textilien nicht bedeutet, daß man keine Shirts mit Aufschrift "Rock'n'Roll" mehr verkaufen darf. Es liegt einfach keine markenmäßige Nutzung vor (da "Rock'n'Roll" nicht das Produkt kennzeichnet).
(Genau so dürfte jemand, der eine Marke "turbo" für Autos anmeldet, nicht Porsche untersagen, "911 turbo" auf ihre Autos zu schreiben.)

studentin86 · Answer

WOW, insbesondere an Mirk großen Dank. Finde das MarkenR super spannend. Allerdings zu den Pferden sollte ich vlt sagen, dass der Spruch, den ich im Auge habe, rein gar nichts mit Pferden zu tun hat. Ich hab das nur stellvertretend erfunden, da ich den konkreten Spruch hier natürlich nicht preisgeben will.

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