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Nutzung des Namens "Marke"

11. August 2009 Thema abonnieren

Antworten Neuer Beitrag Jetzt Anwalt dazuholen Jetzt Anwalt fragen

Frage vom 11. August 2009 | 00:18

Von

Status:

Frischling (4 Beiträge, 0x hilfreich)

Nutzung des Namens "Marke"

Hallo liebe Forumsmitglieder,

im Rahmen einer Fusion hat die ABC GmbH die XYZ GmbH übernommen.

Unsere Frage ist, ob nun auf den Briefköpfen für eine Übergangszeit stehen darf:

"XYZ - eine "Marke" der ABC GmbH"

Oder muss ich das Wort Marke z.B. durch Unternehmensteil ersetzen?

Vielen Dank und Grüße

Mirko

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3 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 11. August 2009 | 01:18

Von

Status:

Praktikant (960 Beiträge, 262x hilfreich)

Ist XYZ denn eine beim DPMA eingetragene Marke?

Eine falsche Schutzrechtsberühmung kann (!) ein Wettbewerbsverstoß sein, muß es aber nicht.

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0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 11. August 2009 | 08:23

Von

Status:

Frischling (4 Beiträge, 0x hilfreich)

Nein, ist sie leider nicht. Deshalb meine Frage, ob man eben das Wort Marke einfach so gebrauchen kann oder ab dann eine Eintragung beim DPMA zwingend erforderlich ist.

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0x Hilfreiche Antwort

Antwort vom 11. August 2009 | 18:13

Von

Status:

Praktikant (960 Beiträge, 262x hilfreich)

Es kommt sehr auf den Zusammenhang an.

Wenn damit eine besondere Wertschätzung dem Begriff zugeschrieben werden soll ("der ist uns, darauf haben wir sogar eine Marke" ), kann das wettbewerbsrechtlich problematisch sein.

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