Delft als Markenname geschützt?

Hier empfielt sich zunächst einmal die Lektüre von § 14 Ausschließliches Recht des Inhabers einer Marke, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch Markengesetz.

Und Herkunftsbezeichnungen können auch geschützt sein als Marke, welche, das kann man recherchieren bei dpma.de.

Man recherchiere auch mal, warum sich ein Sekt nicht "Méthode Champenoise" nennen darf, also "nach Art der Champagne", wenn er nicht von dort stammt!*)

Ob "im delfter Stil" genauso irreführend wäre, kann man im Streitfall ja ein Gericht entscheiden lassen.

Ich denke hier an Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 § 14:

"(2) Dritten ist es untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ...

2. ein Zeichen zu benutzen, wenn wegen der Identität oder Ähnlichkeit des Zeichens mit der Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfaßten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechslungen besteht, einschließlich der Gefahr, daß das Zeichen mit der Marke gedanklich in Verbindung gebracht wird ..."

Und wenn der Kunde gedanklich an Delfter Waren erinnert wird, wird es den Markenschützern schnell zu viel ;-).

Ob im vorliegenden Falle allerdings zu Recht, muss man eben kucken. Mein Tipp:

Je nach Laune und Robustheit sollte man a) freundlich antworten, b) bestimmt antworten, c) mit Anwalt antworten, d) gar nicht antworten.

Gruß aus Berlin, Gerd

*) "War bis Anfang der 1990er Jahre zumindest noch der Ausdruck méthode champenoise auf dem Etikett eines Schaumweins mit Flaschengärung erlaubt, ist seitdem jeglicher Ausdruck, [color=red]der an Champagner erinnert[/color] , verboten. In Frankreich wurde daher die Kategorie des Crémant eingeführt. [...]

Auch der Sekthersteller Schlumberger aus Österreich darf nicht mehr damit werben, dass sein Sekt nach der Champagner-Methode produziert wird [...]

Im Jahr 2002 hat [color=]der[/color] Bundesgerichtshof klargestellt, dass selbst [color=red]die bloße Bezugnahme auf die dem Champagner allgemein zugeschriebene Qualität[/color] zur Bewerbung völlig anderer Artikel das Markenrecht der Champagnerhersteller verletzt. Ein Elektronik-Großmarkt hatte seine Waren mit dem Werbespruch „Champagner bekommen, Sekt bezahlen" angepriesen." https://de.wikipedia.org/wiki/Champagner#Markenschutz

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"I shot the sheriff,
but I did not shoot the deputy."

Das ist doch garnicht so schwer mit eBay. Einer der Grundsätze lautet:

Erläuterung zum Grundsatz

Wenn ein Artikel den Namen oder das Logo einer Firma trägt, aber von dieser Firma weder hergestellt noch zugelassen wurde, dürfen Sie ihn auf eBay nicht anbieten.

Wir haben hier eine – nicht abschließende – Liste von unzulässigen Angeboten zusammengestellt. Dazu gehören z.B.:

Eine Geldbörse mit dem Markennamen "Chanel", die nicht von Chanel hergestellt wurde

Eine Armbanduhr mit dem Markennamen "Rolex", die nicht von Rolex hergestellt wurde

Ein gefälschtes Autogramm, das als echtes Autogramm angeboten wird

Ersatzteile für einen Epson-Drucker, für die Artikelnummern und -bezeichnungen von Epson verwendet werden, die aber nicht von Epson hergestellt wurden

Und das gilt auch für Teekannen aus Steingut. Der Begriff Delft hat also in der Auktion tatsächlich nichts verloren.

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Der Vogel ist bei mir auch aufgeschlagen. Hat wohl Langeweile.
Ersetze "Delft" mit "blaues Hollanddekor" und Ruhe ist. Dann hat er seinen Frieden und Du auch...

Rechtlich kann er Dir eigentlich nichts.

Bei mir ist jedenfalls nichts hinterher gekommen. Der hat nen Suchauftrag bei Ebay zu Delft laufen und nölt per Copy&Paste wahllos die Leute an, die das Wort verwenden.

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