Sachmangel

13. Januar 2005 Thema abonnieren
 Von 
cps
Status:
Praktikant
(513 Beiträge, 22x hilfreich)
Sachmangel

Hallo,

gibt es Urteile, die bei einem Sachmangel - fehlen einer zugesicherten Eigenschaft - eine Rückabwicklung verneint haben und dabei mit der Relevanz dieser Eigenschaft argumentiert haben?

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Klagdichreich
Status:
Bachelor
(3126 Beiträge, 482x hilfreich)

Ja.

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#2
 Von 
Mareike123
Status:
Unparteiischer
(9585 Beiträge, 1711x hilfreich)

In dieser Allgemeinheit kann man sich das sowieso denken.
Wenn bei einem 80.000-EUR-Auto ein Getränkehalter fehlt, obwohl er ausdrücklich zugesichert wurde, wird das kaum ein Anfechtungsgrund sein - denn wer will glaubhaft machen, für ihn sei das eine kaufentscheidende Tatsache gewesen?
(Davon bleiben natürlich Ansprüche wie Schadensersatz oder Nachbesserung unberührt.)

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#3
 Von 
cps
Status:
Praktikant
(513 Beiträge, 22x hilfreich)

dann etwas genauer:
ein Handy zum Preis von etwas über 200 Euro mit der Beschreibung: "ohne Vertrag ohne Simlock ohne Branding OVP" wird mit einem Branding geliefert, ist das relevant?

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#4
 Von 
Harry2000
Status:
Lehrling
(1084 Beiträge, 250x hilfreich)

Hi!

Also du bist der Verkäufer?

Hast wohl Pech gehabt:)

Da braucht man noch nicht einmal ein Urteil. Steht nämlich alles im Gesetz.

Das Branding stellt ein Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit dar (§ 434 BGB ) und somit einen Sachmangel. Da dieser Mangel nicht zu beheben ist, kommt nur Rücktritt oder Minderung neben Schadensersatz in Betracht.

Gruß
Harry!

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#5
 Von 
cps
Status:
Praktikant
(513 Beiträge, 22x hilfreich)

Ich war der Käufer, der davon ausgegangen ist, dass wenn da ohne Branding steht, auch ohne ein Branding geliefert wird.
Dafür darf ich mir jetzt vom VK anhören, dass das doch alles gar nicht so schlimm ist und ich eben damit leben müsste.

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#6
 Von 
luDa
Status:
Lehrling
(1727 Beiträge, 343x hilfreich)

wenn es ein modell ist, welches es auch ohne bradnding gibt (also kein netzbetreiber eigeners modell wie zB das O2 X1) stellt das einen mangel da.

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