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Kaufvertrag rückgängig machen ?

12.1.2004 Thema abonnieren Zum Thema: Kaufvertrag machen
 Von 
mondo
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Kaufvertrag rückgängig machen ?

Nehmen wir an : Jemand kauft sich eine Zeltausrüstung und will mit dieser mit seiner Freundin zelten gehen aber der angehende Stiefvater will dies nicht und sagt nein. Kann dieser Jemand den Vertrag über die nun nutzlose Ausrüstung, rückgängig machen ?

Wäre dankbar, wenn mir das jemand begründen könnte :)

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Kaufvertrag machen


1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
JuR
Status:
Unparteiischer
(9884 Beiträge, 1262x hilfreich)

Guten Tag,

Ihre Frage:
Jemand kauft sich eine Zeltausrüstung und will mit dieser mit seiner Freundin zelten gehen aber der angehende Stiefvater will dies nicht und sagt nein. Kann dieser Jemand den Vertrag über die nun nutzlose Ausrüstung, rückgängig machen ?

Nein, ein Rücktritt ist in diesem Fall nicht möglich. Rücktrittsgründe ergeben sich aus dem Gesetz (BGB etc.). Auch eine Anfechtung des Kaufvertrages ist nicht möglich. In diesem Fall handelt es sich jedoch um einen Motivkauf. Ein Motivirrtum berechtigt jedoch grundsätzlich nicht zur Anfechtung (Ausnahme: Eigenschaftsirrtum). Begründet wird dies u.a. mit der Rechtssicherheit. Es wäre unbillig dem Verkäufer die Haftung für nichterfüllte Motive beim Kauf haften zu müssen.


Mit freundlichen Grüßen,

- J. Roenner -


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