Kaufvertrag

Hi!
Um was geht es denn, dass der Verkäufer so eine Meinungsschwankung hat?
Hast Du der Auflösung des Kaufvertrages zugestimmt? Das wäre für den weiteren Verlauf ja schon wesentlich.
Das Anbieten von Fälschungen bei Ebay ist untersagt, dennoch wird Ebay sehr oft als Handelsplattform für Fälschungen genutzt und oftmals auch zwischen den Zeilen in den Auktionen geschrieben. Meist unternimmt Ebay nichts dagegen, was den Verkäufer ja aber nicht davon freispricht, dass das so nicht rechtens ist.
Gruß
spo

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Hm, wenn ich jetzt wüsste, auf was du hinaus möchtest? Du hast die Ware nicht angenommen, weil du gefälschte Ware vermutest, aber der Auflösung des Kaufvertrages hast du auch nicht zugestimmt, was ich so verstehe, dass du den Verkäufer zum Versand an dich aufgefordert hattest....?

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Würde mich jetzt vielleicht gar nicht so sehr mit dem (unberechtigten) Rücktritt des Verkäufers auseinandersetzen, sondern selbst den Rücktritt erklären.

Wie schon dargestellt, hat der Verkäufer die Echtheit zumindest als Beschaffenheitsvereinbarung in sein Angebot einfließen lassen, daran muss er sich festhalten lassen.

Diese kann er selbstverständlich nicht im Nachhinein negieren, er kann den Vertrag nicht einseitig ändern. Er hätte anfechten können, vielleicht kann man es sogar so auslegen. Man könnte es vielleicht aber auch als neues Angebot verstehen, wenn er den Artikel unter Abänderung der Beschaffenheitsbestimmung versendet.

Im Verweigern der Annahme wäre demzufolge ein Ablehnen dieses Angebots zu sehen.

Jedenfalls ist der Käufer ohnehin berechtigt, Kaufpreis und das vergeblich bezahlte Porto zurück zu verlangen, sei es aus diesem Grund oder jenem.

Würde hilfsweise den Rücktritt vom Vertrag erklären, Frist setzen, 10 Tage nach Datum bestimmt, zur Rückzahlung auffordern, per E-Mail über eBay, antwortet der Verkäufer nicht, per Einschreiben.

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Rücktritt wegen nicht oder nicht vertragsgemäß erbrachter Leistung

(1) Erbringt bei einem gegenseitigen Vertrag der Schuldner eine fällige Leistung nicht oder nicht vertragsgemäß, so kann der Gläubiger, wenn er dem Schuldner erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung oder Nacherfüllung bestimmt hat, vom Vertrag zurücktreten.

(2) Die Fristsetzung ist entbehrlich, wenn
1. der Schuldner die Leistung ernsthaft und endgültig verweigert,
2. der Schuldner die Leistung zu einem im Vertrag bestimmten Termin oder innerhalb einer bestimmten Frist nicht bewirkt und der Gläubiger im Vertrag den Fortbestand seines Leistungsinteresses an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden hat oder
3. besondere Umstände vorliegen, die unter Abwägung der beiderseitigen Interessen den sofortigen Rücktritt rechtfertigen.

(3) Kommt nach der Art der Pflichtverletzung eine Fristsetzung nicht in Betracht, so tritt an deren Stelle eine Abmahnung.

(4) Der Gläubiger kann bereits vor dem Eintritt der Fälligkeit der Leistung zurücktreten, wenn offensichtlich ist, dass die Voraussetzungen des Rücktritts eintreten werden.

(5) Hat der Schuldner eine Teilleistung bewirkt, so kann der Gläubiger vom ganzen Vertrag nur zurücktreten, wenn er an der Teilleistung kein Interesse hat. Hat der Schuldner die Leistung nicht vertragsgemäß bewirkt, so kann der Gläubiger vom Vertrag nicht zurücktreten, wenn die Pflichtverletzung unerheblich ist.

(6) Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Gläubiger für den Umstand, der ihn zum Rücktritt berechtigen würde, allein oder weit überwiegend verantwortlich ist oder wenn der vom Schuldner nicht zu vertretende Umstand zu einer Zeit eintritt, zu welcher der Gläubiger im Verzug der Annahme ist.

Ein Festhalten am Vertrag ist für den Käufer nicht zumutbar, zumal er schon Ersatz beschafft hat und eine Lieferung keinen Sinn mehr für ihn macht.Das Verhalten des Verkäufers wird auch den Tatbestand der Arglist erfüllen, was er erkannt hat, hätte er auch vorher schon erkennen können. Zumindest war es eine Behauptung ins Blaue hinein.

Mahnbescheid, wenn die Frist abgelaufen ist.


Zur einseitigen Vertragsänderung nach Beendigung der Auktion:

LANDGERICHT BIELEFELD - 31.10.2007 - Az: 21 S 170/07

http://www.wettbewerbsrecht-kanzlei.de/datenbanken/urteile/31102007lgbielefeldaz21s17007.html






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Das wird durchaus möglich sein, jedoch wird man im Zweifel klagen müssen und sich möglicherweise auch den entsprechenden Abzug "neu für alt" anrechnen lassen.

Einfacher wäre es, die Rückabwicklung durchzudrücken.

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