Und weiter im Text

nicht schon wieder...:(

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sind 52 kommentare von immer den Gleichen zwei idioten.
da fragt mann sich wo denn die Foristen für dieses Forum sind?
'Meine Freiheit endet da, wo die des anderen beginnt.'
ist nur ein subjektiver Kalauer.
Leider kann ich darüber nicht mehr lachen.

Rupp

Da geht er hin und ward nimmer gesehen.
Der stud.iur Hr. C.Konert
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg?
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Das Staatsrecht II Lehrbuch brauch ich nicht mehr studieren, sondern die Lehren musste ich bereits erleiden.
Weil es Behördenchefs der NRW.Verwaltung, NRW.Politiker- und Bundesverwaltungsrichter einfach in den Kram passte, die Konsequenzen dieser Staatsrecht-Richtlinien zu ignorieren.
Einfach behaupten weil die Kunstfreiheit nicht schrankenlos gewährt ist, auch der Kunst nicht erlaubt sein kann sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise ( gewerbe- oder straßenrechtlich) zu betätigen.
Vorbehaltslos gewährleistete Grundrechte können nur durch Normen mit Verfassungsrang eingeschränkt werden. Richtig!?
Nur hat man mich über zwanzig Jahre genötigt, den Zusammenhang nicht nur staatsrechtlich – auch rechtswissenschaftlich beweisen müssen dürfen zu können.
Aber jeden gewonnene Rechtszug, sofort wieder ins Gegenteil verwandelt.
So ZB.die Begründung in der Verfassungsrechtsentscheidung (-1-BvR-183-81-)
Hier wird ohne jede differenzierung einfach behauptet: Das auch die verfassungsrechtsprechung mit der Begründung einverstanden sei.
Dass es auch der Kunst nicht erlaubt sein kann, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise ( gewerbe- oder straßenrechtlich) zu betätigen.
Kunstfreiheit nicht vorbehaltlos der Gewerbe- oder Straßenordnung an Straßenkünstler gewährt werden muß.
20 jahre weiter, das OVG für NRW. endlich feststellt: Das Straßenkunst kein Gewerbe ist. Sondern unter Art.5 Abs.3 GG den Kunstschutz fällt.
Erlaubt man sich immer noch die Frechheit zu sagen : Na und! Dann brauchst keine Gewerbescheinerlaubnis. Aber immer noch die Straßenrechtliche-, Auf die ein Straßenkünstler eindeutiger Rechtsprechung keinen Rechtsanspruch hat.
Und jetzt verpiss dich du ewiger Querulant: Empfiehlt der Petitionsausschuss NRW. diverse Ministerien für Nrw. die Gewerkschaft Kunst und der Berufsverband Bildender Künstler Köln.
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erst das Bundesverwaltungsgericht mit der Entscheidung
Az
Deutlich macht das auch Straßenkünstler im Lichte der Vorbehaltlos zu gewährleisteten Vorschrift im Grundgesetz zu beachten sind.
Ja und, dann mach doch, gehen die ehemaligen verwaltungspolitischen Großmäuler und Gegner der Straßenkunst wieder zur Tagesordnung über, um andere Grundrechtseinschränkungen zu erfinden.
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Dass ist doch jetzt kein Grund daraus eine zwanzigjährige Berufsbehinderung, festgestellt haben zu wollen. Kontert das Verwaltungsgericht Düsseldorf. 1999
Das erlaubnisfreie Kommunikationsrecht Kunst in einer Fußgängerzone gilt erst seit Revision.
Allen anderen Grundrechtseinschränkungen vorher, war und ist von Rechtswegen nichts einzuwenden gewesen.
Komm erst wieder, wenn die Behörde die Erlaubnis weiter verweigert.
Siehe Tagespresse Düsseldorf:
Ewiger streit um die Kunstfreiheit!

Rupp

Manche versuchten halt immer wieder, durch dieselben Geschichten Provokationen möglichst vieler user hervorzurufen.

Aber nur, solange es 'Provokationen' im eigentlichen Wortsinn sind und nicht derart inhaltsleere Angriffe Ihrerseits.