Auswirkungen einer Leitsatzentscheidung des BGH

Question

Hallo zusammen,
ich habe folgende Frage:
Wenn der BGH in einer Leitsatzentscheidung ein Gesetzt auslegt, in weit hat diese Auslegung dann Einfluss auf die Urteile andere Gerichte?
Ich habe im Internet bereits ein wenig zu der Thematik recherchiert und habe da gelesen, dass die Richter der OLGs, LGs usw. sich in der Regel an diese Auslegungen halten, aber nicht dazu verpflichtet sind.
Was ist mit "in der Regel" genau gemeint? Was würde einen Richter dazu bewegen, das Gesetzt dann trotzdem anders auszulegen und wie häufig kommt das in der Praxis vor?

Ich bitte um Nachsicht, falls meine Frage unklar formuliert ist, in dem Fall bitte ich darauf hinzuweisen, damit ich sie vielleicht noch konkretisieren kann.

Mfg Keramikofen

-- Editier von Keramikofen am 31.03.2015 22:02

Harry van Sell · Answer

Was würde einen Richter dazu bewegen, das Gesetzt dann trotzdem anders auszulegen  Ganz einfach, das er die Sache halt anders sieht.           und wie häufig kommt das in der Praxis vor?  Darüber gibt es keine Statistik, dürfte sich aber im niedrigen einstelligen Bereich bewegen.

Keramikofen · Answer

Zitat:Was würde einen Richter dazu bewegen, das Gesetzt dann trotzdem anders auszulegen  Ganz einfach, das er die Sache halt anders sieht.       Okay, keine Ahnung was ich da für eine Antwort erwartet haben.      Zitat:und wie häufig kommt das in der Praxis vor?  Darüber gibt es keine Statistik, dürfte sich aber im niedrigen einstelligen Bereich bewegen.    Also so gut wie nie.    Danke für deine Antwort&lpar;en&rpar;!

justice005 · Answer

Der Richter ist zwar in seinen Entscheidungen frei und kann deshalb auch von anderer Rechtsprechung abweichen. Es macht aber eben in den meisten Fällen keinen Sinn, weil der Verurteilte ja Revision einlegen kann und der BGH dann das Urteil des anderen Gerichts aufhebt. Ansonsten sind die allermeisten Richter auch von dem Grundsatz überzeugt, dass eine einheitliche Rechtsprechung der deutlich bessere Weg ist. Deshalb bleibt es die Ausnahme, dass Richter von höchstrichterlicher Rechtsprechung abweichen und dies hat dann eben auch meistens einen besonderen Grund, der im Einzelfall liegt.

JenAn · Answer

Was würde einen Richter dazu bewegen, das Gesetzt dann trotzdem anders auszulegen    Hängt zum Beispiel auch daran, wie alt das BGH-Urteil ist. Auch wenn sich das Gesetz nicht geändert hat, kann eine "modernere" Auslegung eines Urteils aus 1953 evl. geboten sein.    weil der Verurteilte ja Revision einlegen kann und der BGH dann das Urteil des anderen Gerichts aufhebt    Das nützt nur nichts, wenn der Streitwert für eine Revision zu gering ist. Dann kann man z.B. gegen ein AG-Urteil, das von der BGH-Rechtsprechung abweicht, nichts mehr machen.

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