ungerechtfertigtes Hausverbot = Nötigung ?

8. September 2003 Thema abonnieren
 Von 
Mike Molto
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)
ungerechtfertigtes Hausverbot = Nötigung ?

Ich liege in einem rechtsstreit mit einer Angestellten eines EDEKA-Marktes, wo ich bisher einkaufen ging. Jetzt wo feststeht, daß die Gegenseite rechtlich nichts gegen mich unternehmen kann, bekam ich vom Filialleiter Hausverbot. Im Laden selbst habe ich mir absolut nichts zu schulden kommen lassen, es ist offensichtlich reine Rache !
Ist das nicht NÖTIGUNG ?
Was kann ich dagegen unternehmen ?
Mike

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26 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Sebastian J.
Status:
Beginner
(145 Beiträge, 23x hilfreich)

Der Eigentümer einer Sache kann, soweit nicht das Gesetz oder Rechte Dritter entgegenstehen, mit der Sache nach belieben verfahren.
Und wodurch sollten Sie Recht zum Einkauf haben??
Ich denke, dass der Eigentümer des Marktes sie auch so ausschliessen kann. (oder sieht da jemand ne Rechtsgrundlage zum Einkaufen???)
ich persönlich würde auch jmd ein Hausverbot aussprechen, wenn er meine Freundin oder meine Mutter verführt hätte (nur ein Beispiel).

Sebastian

-----------------
"Wohle dem der immer die Wahrheit sagt. Er wirds brauchen."

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#2
 Von 
Mike Molto
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)

Diese Antwort ist wenig hilfreich !
Konkret ist die Frage, ob jemand WILLKÜRLICH durch ein ungerechtfertigtes Hausverbot in meine Freiheitsrechte eingreifen darf, oder nicht !
Wenn jemand sich absolut nichts hat zu schulden kommen lassen, dürfte eine Hausverbot einen Rechtsverstoß darstellen. Die Frage ist eben, ob diese Person belangt werden kann oder nicht. WILLKÜR sollte in einem Rechtsstaat eigentlich nicht toleriert werden !

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#3
 Von 
Interessierter Laie
Status:
Lehrling
(1620 Beiträge, 301x hilfreich)

Wenn mir Ihre Nase nicht passt, lasse ich Sie auch nicht bei mir zu Hause rein. Das ist mein Privatbesitz. Ähnlich verhält es sich mit einem Supermarkt. Der ist auch Privatbesitz und der Eigentümer kann willkürlich ein Hausverbot erteilen. Türsteher an Discotheken lassen ja auch nicht jeden rein.
Es könnte höchsten helfen, wenn Sie sich an die Vorgesetzten des Filialleiters wenden. Möglicherweise wird er dann zurückgepfiffen.

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#4
 Von 
Sebastian J.
Status:
Beginner
(145 Beiträge, 23x hilfreich)

Das war so ziemlich genau meine Aussage.

Ja, darf er....

ok?

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#5
 Von 
wiland
Status:
Schüler
(252 Beiträge, 28x hilfreich)

Nein, er darf nicht willkürlich Hausverbot erteilen.
Man muß nach privat und öffentlich unterscheiden.
Wenn Du jemanden untersagst in Deine Wohnung zu kommen ist das in Ordnung....weil PRIVAT.
Ein Einkaufszentrum, Kneipe etc ist öffentlich.
Das Hausverbot muß gerechtfertigt werden.
z.B.Diebstahl, Sachbeschädigung, Beschwerden anderer Kunden......weil ÖFFENTLICH.

Allerdings ist ein willkürliches Hausverbot kein Eingreifen in Deine Grundrechte und auch keine Nötigung.

Aber sich rechtlich dagegen zu wehren ist vielleicht auch nicht der richtige Weg nach meiner Meinung. Vielleicht solltest Du ein wenig Größe zeigen und mit Stolz wo anders einkaufen gehen.

Nix für Ungut.

Bye

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#6
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

Mir geht es ähnlich.Hab auch im Edeka Hausverbot.Aber ohne Grund.Ich ging da mit meiner Familie schon seit Jahren einkaufen.
Ohne Vorfälle.Bis ich eines Tages nachdem ich an der Kasse bezahlt habe auf dem Parkplatz von 2 Detektiven angehalten wurde.Ich solle mit ins Büro kommen.Meine Mutter stand noch an der Bäckerei.Sie kam auch mit hoch.Im Büro angekommen sagten die Detektive sie hätten gesehen das ich was eingesteckt hätte.Die müssen spinnen!Dann haben sie meinen Mantel durchsucht und natürlich nix gefunden.Dann meinten sie nur ich solle es mir fürs nächste mal merken.Danach kam der Marktleiter auf 180!
Er meinte:Hab ich euch endlich.Immer nur Ärger mit euch.Wir können uns das nicht länger mit ansehen.Wir haben die Faxen dicke.Sie ist ein cleveres Mädchen,die hat die Tricks drauf.Sie rennt immer zwischen den Regalen rum und guckt sich um.Kollegen haben das auch schon beobachtet.Sie darf nicht mehr kommen,sonst kriegt sie von mir ne Anzeige.Das sagte der Marktleiter.Das Hausverbot war nur mündlich.Und nicht beschrängt.Hört sich an als wäre es für immer.Ich bekam weder eine Anzeige noch musste ich Geld zahlen.Eine Woche später musste meine mutter was dringendes einkaufen und ging rein.An der Kasse guckten sie schon böse.Die Kassiererin telefonierte mit der marktleitung.Dann sagte sie zu meiner Mutter das sie dort auch Hausverbot hätte und ihr wurde nix verkauft.Sowas!Dann holte ich mir einen Anwalt.Doch der meinte das man da nix machen kann.Davor schrieben wir noch einen Brief.Als Antwort kam von der Edeka rechtsabteilung:Unser Marktleiter teilte mir mit,dass er sie nie des Diebstahls bezichtigt hat,sondern hat er viel mehr lediglich erklärt das ihr Verhalten auffällig sei.Da er sie nicht des Diebstahls bezichtigt hat,kann er dies auch nicht wiederrufen.Das Gespräch zwischen dem Marktleiter,einen von uns beauftragten Detektiv,der Mutter und deren Tochter nahm vom Tonfall her eher einen unerfreulichen Verlauf.Nur aufgrund dieser Tatsache sprach der Marktleiter das Hausverbot aus.Für alle Beteiligten dürfte es in Zukunft besser sein,nicht mehr miteinander in Kontakt zu treten.Ja,dass kam als Antwort.Natürlich lief das Gespräch auf Diebstahl hinaus.Aber weil er ganz genau weiss,dass ich nix gemacht habe,gibt er nix zu und erzählt jedem eine andere Variante.Niemand kann das nachvollziehen,auch keine Fachleute.Sowas ist noch nie passiert.Viele sagen das es eine intrige wäre oder ein krummes ding.Dafür ist der Marktleiter auch bekannt.Aber man muss doch was tun können?das kann doch nicht angehen!Wir sind von dem Markt abhängig!
Ich freue mich über jede Meinung dazu!P.s.wenn Freunde von uns da einkaufen gehen und den Marktleiter darauf ansprechen,kommt als Antwort:Das war eine Verwechslung,es liegt schon so lange zurück(6Monate)und ausserdem was geht Sie das an.Sowas sagt der dann.Das ist doch seltsam.mir kann keiner sagen das dieses Hausverbot rechtmäßig erteilt wurde.nur wegen Rache oder persönlichen Gründen.....

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#7
 Von 
wiland
Status:
Schüler
(252 Beiträge, 28x hilfreich)

Habt Ihr mal an den EDEKA-Hauptsitz geschrieben? Sowas wie eine Dienstaufsichtsbeschwerde?
Natürlich ist sowas nicht gerecht, aber wenn nur mit Worten argumentiert wird, ist die Beweislast sehr schwer.
Am Besten ist wohl immernoch ein versöhnliches Gespräch, aber wie zu lesen ist, wurde das wohl versucht und hat nichts gebracht.

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#8
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

Wir haben ja an den hauptsitz geschrieben.Aber die stehen natürlich hinter ihren Leuten.Ich würde ja gerne mit dem Marktleiter reden.Aber ich weiss nicht wie er reagieren würde.Das Gespräch von dem ich geschrieben habe,war natürlich nix weil alle ja total überrumpelt waren.Das war ja ein Schock.Da ist es doch klar das man nicht freundlich reagiert.Ich würde ja gerne was persönlich unternehmen.Trau mich aber nicht.Juristisch mach ich nix mehr.dann wird es nur noch schlimmer.Was kann man denn persönlich machen?Wir sind ja abhängig von dem Laden.Die anderen Märkte sind am Ende der stadt.Ich und meine Mutter haben keinen Führerschein,meine Schwester hat einen zieht bald aber weg und mein Grossvater ist zu alt zu fahren.Aber wenn ich das dem Marktleiter sagen würde wäre er nur froh darüber.Aber ein supermarkt ist öffentlich und hat die Aufgabe Kunden mit Gütern zu versorgen.Es ist ja nicht privat.Stellt euch mal vor ne alte alleinstehende Frau aus nem Dorf wo es nur ein Geschäft gibt bekommt da wegen nix Hausverbot.Und sie kommt nirgendwo anders hin.Soll sie dann verhungern?

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#9
 Von 
wiland
Status:
Schüler
(252 Beiträge, 28x hilfreich)

Hallo sweety.
Spring über deinen Schatten, mach einen Termin mit dem Filialleiter. Ganz freundlich. Rede mit ihm. Versuche nicht zu ergründen, wie es zu dem Durcheinander kam oder darauf rum zu reiten.
Auch wenn er ungerechtfertigte Äußerungen tat.
Es ist schwer und eigentlich nicht Deine Aufgabe, sondern seine sich zu entschuldigen.

Kein schöner Tip, ich weiß

Bye

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#10
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

Immerhin ein Tip.Ich frage mich ob die Detektive mich überhaupt ohne Polizei durchsuchen durften.Ein alter stellv.Marktleiter der vor dem da war hat gesagt das er sowas noch nie erlebt hat.Der hatte sowas ja oft mitbekommen und da war immer die Polizei dabei.Er sagt das das echt ein krummes Ding ist.Ich solle Anzeige Erstatten.das will ich aber nicht.Der Stellv.will aber nicht das ich seinen Namen nenne da er den jetzigen Marktleiter kennt und nich mit reingezogen werden will.Aber er kann den auch nicht leiden.Das war ne linke Nummer das sagt jeder.Doch man kann nix beweisen.
Dieser Marktleiter ist nicht der Typ der sich entschuldigt.Aber ich würde es gerne versuchen.Natürlich würde ich nicht gerne mehr dort einkaufen hab ja auch meinen Stolz.Aber was soll ich machen?Die würden reden was das Zeug hält die Leute dort.

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#11
 Von 
Mike Molto
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)

Wie ich sehe, haben auch andere Leute solche oder ähnliche Probleme !
Vielen Dank für die rege anteilnahme und für das posten von beiträgen !
In meinem Fall bringt ein Gespräch mit dem Marktleiter nichts, da dieser ein Spießer ist und sofort abwimmelt. EDEKA-Marktleiter haben keine Vorgesetzten, da dies keine Filialen sind. Jeder EDEKA-Markt hat einen eigenen Besitzer und ist lediglich Mitglied einer Genossenschaft. Vorgesetzte gibt es also keine. Man kann im Zuge eines Zivilrechtlichen Verfahrens gegen das Hausverbot vorgehen, aber dies ist langwierig und Risikoreich, das weiß ich inzwischen auch.
Ein Hausverbot MUSS schriftlich erfolgen, alles andere zählt meines Wissens nicht. In meinem Fall hat der Marktleiter allerdings die wahren Gründe nicht schriftlich niedergelegt, dazu war der zu feige. Schriftlich hat er dies ziemlich fadenscheinig begründet und sehr schwammig. Für die mündlichen Äußerungen habe ich natürlich keine Zeugen, das weiß er.
Ich gehe jetzt zu PLUS einkaufen, dies ist bis zu 20 % günstiger im Preis.......
Deutschland ein Rechtsstaat ? - Ich muß lachen........
Mike

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#12
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

Ja,bei mir war es ja auch so schwammig das man nix beweisen kann.Zu feige.Man meint grad die Edeka Marktleiter können machen was sie wollen.Mein Marktleiter würde das Gespräch auch abblocken.Deswegen trau ich mich ja nicht.wenn dann müsste er sich entschuldigen.Aber auf die Idee würde er nie kommen er beharrt ja weiterhin darauf.das es so kommt wollte er ja erreichen.Eine persönliche Intrige.

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#13
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

Was ist?Keine Beiträge mehr?Mir ist es aber sehr wichtig!

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#14
 Von 
ACID80
Status:
Beginner
(118 Beiträge, 15x hilfreich)

Kleiner Tipp: Geh einfach woanders einkaufen und erspar dir den Ärger. Du willst doch nicht so jemanden noch Geld in den Rachen werfen und die günstigsten sind Edeka sowieso nicht.

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#15
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

Ja,du hast ja Recht.Ich geh ja schon seit diesen 6 Monaten woanders einkaufen.Das wäre ja auch das beste.Aber bisher ist meine Schwester immer gefahren weil die anderen Supermärkte am Ende der Stadt sind.Sie ist die einzigste die fahren kann und bald zieht sie weg.Und dann?Dann müssten wir wieder bei EDEKA einkaufen!Aber das geht ja nicht es sei denn da würde sich in der Sache was tun.Ausserdem ist es ärgerlich,da der Laden direkt gegenüber von unserem Haus ist.Ein,zwei Schritte und man wäre da.Da hat man es mit dem einkaufen immer so bequem gehabt und jetzt kann man nicht mehr hin.Das ist so unfair.Und das alles wegen nix!
Nur weil der Marktleiter einem eins reinwürgen will,aus welchem Grund auch immer...!

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#16
 Von 
Mike Molto
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)

So groß scheint deine Stadt wohl nicht zu sein, oder ?
Gibt es da denn nichts außer EDEKA ?
Alles jammern hilft da nicht weiter. Entweder Du akzeptierst das und gehst woanders einkaufen, oder du klagst, was anderes gibt es nicht !
Mike

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#17
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

Die Stadt ist nicht besonders groß aber auch nicht klein.Mittel eben.Die anderen Märkte sind im Industriegebiet und da kommt man zu Fuß nicht hin.Ich weiß das ich mich entscheiden muss.Wenn es nur so einfach wäre...!

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#18
 Von 
!!Streetworker!!
Status:
Unbeschreiblich
(30226 Beiträge, 9521x hilfreich)

@ Sweety und Mike:

Die Dedektive dürfen Dich gegen Deinen Willen nicht durchsuchen. Das ist der POLIZEI vorbehalten.

Es gibt Gerichte, die ungerechtfertigtes Hausverbot zwar nicht als Nötigung, aber als Beleidigung i.S.d. § 185 StGB geahndet haben.

Gruß, Bob

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#19
 Von 
Mike Molto
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)

Ja, aber wenn ich Strafantrag gegen den Marktleiter wegen Beleidigung stelle, verweist mich die Staatsanwaltschaft auf den Privatklageweg. Der ist aber u.U. kostspielig und Riskant !
Nötigung wäre besser, da Offizialdelikt und kein Antragsdelikt. bei mir war es aber keine Durchsuchung oder sonstwas, sondern ich habe mich gegen die ständigen Belästigungen und Lügen einer Mitarbeiterin gewehrt, da sich die Situation nicht durch ein Gespräch klären ließ. Jeder Versuch der Klärung wurde dadurch beantwortet, das diese Mitarbeiterin behauptete, ich hätte sie belästigt. Niemand hat mich gefragt ob diese Dinge die diese Mitarbeiterin behauptet hat überhaupt stimmen oder sonstwas, sondern alle gingen auf mich los. Ich hatte keine Chance der Rechtfertigung. Als ich auf Klärung gedrängt habe, ging diese Mitarbeiterin zu einer Anwältin und belog auch diese. daraufhin drohte diese mir mit Klage nach dem Gewaltschutzgesetz, was völlig absurd ist. Ich habe mich daraufhin dagegen gewehrt und Anzeige erstattet, daraufhin erhielt ich Hausverbot !
Ich halte diese Vorgehensweise für absolut ungerechtfertigt, denn inzwischen wissen auch die anderen Mitarbeiterinnen von EDEKA, das ihre eigene Kollegin die Lügnerin ist. Aber niemand traut sich zu mucken, denn es steht ja ein Arbeitsplatz auf dem Spiel !
Ich überlege jetzt eine Flugblattaktion, um den Umsatz zu drücken, damit dieser Typ in finazielle Schwierigkeiten kommt. Selbstständige kann man so am besten treffen. Er meinte ja zu mir, er könne auf meine mickrigen Einkäufe verzichten. Wollen wir doch mal sehen.........
Mike

1x Hilfreiche Antwort

#20
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo Leute!
Die Detektive haben mich nicht gegen meinen Willen durchsucht.Ich habe es zugelassen und hatte gesagt das ich nix zu verbergen habe und nix zu befürchten habe.Stimmt ja auch.Sie konnten natürlich nix finden weil ich ja nix gemacht hab.Das wissen die ja auch.Aber die behaupten das einfach das ich was hab mitgehen lassen.Auch der marktleiter.Doch zugeben tut er es nicht das er mir das unterstellt hat.das ist ja typisch!
Üble nachrede!Aber keiner der Mitarbeiter sagt was dazu.Nur hintenrum.Klar es ist ja ihr Chef.Aber ob persönliche Rache hilft?Rache oder genau das Gegenteil,einschleimen?Ob persönliches unternehmen da erfolgreich wäre?!

0x Hilfreiche Antwort

#21
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

schreibt keiner mehr was dazu?

0x Hilfreiche Antwort

#22
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

Und?

0x Hilfreiche Antwort

#23
 Von 
Sweety
Status:
Frischling
(11 Beiträge, 1x hilfreich)

...........!!!!!!!?

0x Hilfreiche Antwort

#24
 Von 
Frank.F
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo zusammen!

Meines Wissens nach, kann das Hausverbot gerichtlich aufgehoben werden, wenn dadurch dem Betroffenen unzumutbare Zustände aufgedrängt werden.

So kann man zum Beispiel dem alten Mütterchen ohne Auto nicht zumuten, daß sie mit dem Bus am anderen Ende der Stadt ihre Einkäufe tätigen muß, da sie in ihrer Nähe wohlmöglich keine Alternative zum EDEKA hat, der ihr das Hausverbot ausgesprochen hat.

Ich spreche jetzt natürlich nur vom willkürlich ausgesprochenen Hausverbot.
Wenn die alte Dame geklaut, den Filialleiter mit dem Stock verprügelt und laut krakelend Frischwaren sowie Mitarbeiter schlecht gemacht hat, dann sollte sie sich nicht wundern, wenn sie dann nach Alternativen suchen muß.

Ansonsten kann man aber auch fast immer über alles reden und sei es bei einem Schiedsmann.

Bis dann,

Theryn:-)

1x Hilfreiche Antwort

#25
 Von 
aha123
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 1x hilfreich)

Antwort hier?

Mir wurde auch ein Hausverbot gegeben :-)
Ich war bei der Kasse gegen den Strom
durchgegangen und gab dann Widerworte als
es hieess "Dort ist der Eingang!"

--> Versuch's mal im USENET bei de.soc.recht.misc

Da kommt man hin ueber
//groups.google.com

Gruss
aha

1x Hilfreiche Antwort

#26
 Von 
Lobo
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 2x hilfreich)

Bin gerade über diesen Thread gestolpert und mir ist spontan eine ganz friedliche, außergerichtliche Lösung eingefallen. Wahrscheinlich gibt es in dem betreffenden Ort Zeitungen und Anzeigenblätter. Mal das jenige raussuchen, indem EDEKA kein Anzeigenkunde ist, und deren Lokalreporter auf den Fall ansprechen. Wenn der seine Hausaufgaben gemacht hat, wird er zumindest mal schnell mit allen wichtigen Beteiligten sprechen - und der Marktleiter mag, um keine ganz so schlechte Presse zu bekommen, ganz schnell einlenken. Gerade in kleineren bis mittleren Orten sind Journalisten für alles dankbar, was über Schützenfest und Kaninchenzüchtersitzung hinaus geht.

Gruß,
Lobo (ehemaliger Lokaljournalist)

2x Hilfreiche Antwort

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