Negative Feststellungsklage

(ich verstehe nicht wirklich, wieso ich meinen PKH-Antrag zurücknehmen soll)

Hi leider kann nichts zu deiner Frage beitragen. Ich hätte nur gerne gewusst wie du vorgegangen bist. Ich hatte mal ein ähnliches Problem und bin dann zum Anwalt, dem habe ich auch vorgeschlagen eine negative Festellungsklage zu machen. Der hat aber abgeraten denn das wäre unüblich und weder noch seine Kollegen hätten davon in diesem Zusammenhang bisher was gehört. Ein Schreiben vom Anwalt hat dann zwar genügt aber die Anwaltsrechnung ist dann an meiner Rechtsschutzversicherung hängen geblieben, was ich eigentlich nicht so gut fand.

Unabhängig davon, ob hier anerkannt worden ist oder eine Erledigung mit Blick auf die Hauptsache eingetreten ist, sind im Rahmen des PKH-Prüfungsverfahrens die Chancen hinsichtlich Bewilligung von PKH mangels Erfolgsaussicht (vgl. § 114 ZPO ) auf den Nullpunkt gesunken. PKH darf in einer solchen Situation auch nicht mehr bewilligt werden.

-- Editiert von thosim am 14.06.2006 19:56:37

Nimmt man denn tatsächlich an, daß hier ein erledigendes Ereignis vorliegt, liegt es jedenfalls nicht fern, anzunehmen, daß mit Blick auf die Kostenentscheidung, insofern bestehen natürlich Erfolgsaussichten im Sinne von § 114 ZPO , PKH durch das Gericht bei entsprechenden Vermögensverhältnissen, bewilligt werden könnte. Du kannst dem Gericht ja mal diesen Hinweis erteilen, gleichzeitig mitteilen, daß Du jedenfalls gegenwärtig eine Rücknahme Deines PKH-Antrags nicht für das Mittel der Wahl hälst.

Würde mich mal interessieren, wie das Gericht reagiert. Für ein Feedback wäre ich dankbar.

--- editiert vom Admin