Sonderfall KiTa-Platz & Elternzeitverlängerung

Hallo,

Zitat (von Stefan_1983):

hat sie kurzerhand ihre Elternzeit verlängert & angeblich steht meiner Tochter nun der Platz hier nicht mehr zu.

Das Sorgerecht hat auf die Vertragskündigung nicht die Auswirkungen, die Sie sich offenbar vorstellen. Das Sorgerecht entscheidet zwar, wer im Namen des Kindes Verträge abschließen und kündigen darf. Der KiTa-Vertrag ist aber vermutlich nicht im Namen des Kindes, sondern im Namen der Eltern und allenfalls zu Gunsten des Kindes geschlossen wurden. Was dessen Kündigung angeht, so müsste man zunächst den vertrag durchlesen (und sich nicht blind auf die Angaben der KiTa verlassen).

Ich verstehe es so, dass nur einer von Ihnen beiden den KiTa-Vertrag noch will. Nämlich Sie, während die Mutter ihn loswerden will. Also finde ich es auch nur fair, wenn dann auch nur Sie den KiTa-Vertrag bezahlen.

Der KiTa-Vertrag nutzt Ihnen natürlich wenig, wenn die Mutter das Kind dann einfach nicht in die KiTa bringt (wozu sie nicht ohne weiteres verpflichtet ist). Stattdessen kann die Mutter das Kind auch in eine andre Betreuung geben, oder zumindest kann sie das Kind selber betreuen. Insbesondere wenn das Kind jünger als 3 ist, würde dr Mutter dazu sogar Betreuungsunterhalt zustehen. Und da die Mutter gerade ihre Elternzeit verlängert...

Du vermengst Familienrecht mit Vertragsrecht (Kita). Da alle Kita-Plätze staatlich subventioniert sind (Ausnahmen teure private Plätze, so um 800-1000 € im Monat), ist in den Verträgen/Nutzungsordnungen in der Regel ganz klar formuliert, unter welchen Voraussetzungen der Kita-Platz "verfällt." Ein vorsorgliches Beibehalten gibt es da nicht. Kita-Plätze sind immer noch Mangelware, Leerplätze sind schon deshalb nicht vertretbar. Und, wenn die Frau in einen anderen Bezirk mit Kind umzieht, dann ist ein Vorhalten eines Platzes ohnehin nicht drinne. Wieso sollte die aktuelle Kommune aus ihren Steuergeldern einen nicht besetzten Kita-Platz subventionieren für ein Kind, dass in einer anderen Kommune lebt?

wirdwerden

Nochmals in aller Gedult. Dein Kitaplatz wird auch von der Kommune unterhalten. Es geht also nicht nur um den privatrechtlichen Vertrag, sondern auch um die Nutzungsbedingungen. Darüber haben wir hier noch gar nichts gehört. Wenn Du natülich in einer rein privat finanzierten Kita mit dem Kind angemeldet bist, also derzeit so 800-1000 € im Monat zahlst, ganz ohne Subventionen, dann kann man in der Tat erwarten, dass der Platz freigehalten wird.

wirdwerden