Hallo,
kann mir jemand erklären, wie das Verhältnis zwischen Art. 256
I 1 und 263
I 1 AEUV ist?
Art. 256 weist dem "Gericht" Zustädnigkeiten zu, verweist aber gleichzeitig auf Art. 263, welcher auf den "Gerichtshof" Bezug nimmt. Hmm, was denn nun? Das Gericht oder der EugH?
Danke schonmal,
H.
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Gericht od. EuGH zuständ, Verhältn.256 zu 263 AEUV
18. August 2010
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Frage vom 18. August 2010 | 15:25
Von
Status: Frischling (22 Beiträge, 4x hilfreich)
Gericht od. EuGH zuständ, Verhältn.256 zu 263 AEUV
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#1
Antwort vom 18. August 2010 | 17:53
Von
Status: Praktikant (929 Beiträge, 278x hilfreich)
quote:
Das Gericht oder der EugH?
Es geht doch in diesen Artikeln nur um den EuGH. Um was denn sonst?
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#2
Antwort vom 19. August 2010 | 14:46
Von
Status: Frischling (22 Beiträge, 4x hilfreich)
Nach Art. 19 EUV teilt sich der Gerichtshof der Europäischen Union in den "Gerichtshof", "das Gericht" und die "Fachgerichte".
Art. 256 I 1 AEUV
bezieht sich auf "das Gericht" (Also das EuG, NICHT den EuGH), verweist aber gleichzeitig auf die Klagen des Art. 263 AEUV
Im Art. 263 AEUV
ist aber die Rede vom "Gerichtshof" (also EuGH, NICHT EuG).
Check ich nicht :-o
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#3
Antwort vom 19. August 2010 | 16:20
Von
Status: Praktikant (929 Beiträge, 278x hilfreich)
Sorry, ich hatte mich da komplett verrannt. :-(
Für mich ist das nun aber klar: der EuG ist die erste Instanz für bestimmte Klagen (Art. 256 I AEUV
), u.a. diejenigen, die in Art. 263 AEUV
genannt sind. Ist doch ganz einfach.
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#4
Antwort vom 19. August 2010 | 16:38
Von
Status: Frischling (22 Beiträge, 4x hilfreich)
Ach so, und der Gerichtshof ist in den Klagen dann einfach nur die zweite Instanz?
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