Fahrverbot Wertverlust Schadensersatz

4. April 2018 Thema abonnieren
 Von 
Dieselus
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)
Fahrverbot Wertverlust Schadensersatz

Mich beschäftig ein rein fiktiver Fall:

Die beteiligten privaten/juristischen Personen:
Opfer und Kläger: Herr Icharbeitevollzeitbintrotzdemarm, nennen wir ihn mal „I"
Täter: Unternehmen „Betrugsverein D" (BD)
Mittäter: Stadt X

Ein Gericht „BV" entscheidet über ein zulässiges Fahrverbot für Autos die mit dem Treibstoff „Di" angetrieben werden. Herr I kaufte sich vor 2 Jahren ein altes gebrauchtes Auto, das mit dem Treibstoff „Di" angetrieben wird. Er kaufte sich dieses um zu Arbeit zu kommen, weil es keine Nahverkehr-Verbindung gibt und weil es das einzigste und billigste Transportmittel war. Nun will die Stadt in der er arbeitet ein Fahrverbot für die Fahrzeuge mit dem „Di" Treibstoff verhängen. Da Herr „I" leider grad so eben um die Runden kommt, kann er sich kein neues oder gebrauchtes Auto mit einem anderen Antrieb leisten, da der Verkauf seines alten Autos wegen dem Werteverlust keinen Sinn macht. Auch sonstige Nachrüstungen kann sich Herr I nicht leisten.

Wen kann Herr „I" nun auf Schadensersatz verklagen?
Den Täter, Das Gericht, den Staat?

Übernimmt die Kosten der Klage der Täter, weil Herr I sich das sowieso nicht leisten kann?

Vielen Dank im Voraus!

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13 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9031 Beiträge, 4876x hilfreich)

Ich glaube das "I" hier einfach ein falsches Rechtsverständnis hat. Das er mit der alten Dieselschleuder nicht mehr, aufgrund geänderter Rahmenbedingungen, am Verkehr teilnehmen kann ist schlicht sein Pech.

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Wenn dir die Antwort nicht gefällt, solltest du die Frage nicht stellen... ;-)

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#2
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Richter
(8510 Beiträge, 4059x hilfreich)

Hallo,

du wirst LEIDER von NIemenaden für das Fahrzeug entschädigt :(

Das Ganze wird aber wohl in einer Grundsatzdiskussion hier enden, kan ich mir denken.

GERECHT finde ich das jedenfalls auch nicht, dass hier der kleine Bürger so einfach ALLEINE da stehen gelassen wird...

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#4
 Von 
hiphappy
Status:
Junior-Partner
(5538 Beiträge, 2497x hilfreich)

Zitat (von Dieselus):
Herr I kaufte sich vor 2 Jahren ein altes gebrauchtes Auto, das mit dem Treibstoff „Di" angetrieben wird.


Selbst Schuld, die meisten hätten das zu diesem Zeitpunkt schon geschenkt nicht mehr genommen.

Zitat (von Dieselus):
Wen kann Herr „I" nun auf Schadensersatz verklagen?


Niemanden. Es ist derzeit schlicht und ergreifend kein Schaden entstanden.

Nur das ein Gericht Fahrverbote für grundsätzlich zulässig hält, heißt ja nicht, dass diese auch kommen.
Es wird keine Fahrverbote geben. Das wird die entsprechende Lobby schon zu verhindern wissen.

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#5
 Von 
guest-12311.06.2018 09:37:31
Status:
Bachelor
(3685 Beiträge, 1414x hilfreich)

Zitat (von hiphappy):
Es wird keine Fahrverbote geben. Das wird die entsprechende Lobby schon zu verhindern wissen.


Welche Lobby soll das sein? Der Autoindustrie jedenfalls könnte nichts besseres passieren also solche Fahrverbote und daß Millionen ein neues Auto kaufen müssen, wenn sie in die Stadt fahren wollen. Der Normalverdiener, der brav zur Arbeit fährt, hat keine Lobby.

Ich glaub aber auch nicht, daß Fahrverbote kommen wegen dieser verlogenen Dieselkampagne. Bei einem wirklichen Dieselfahrverbot dürften fast alle Busse nicht mehr fahren, viele Bahnen nicht, keine Müllabfuhr und tausende andere städtische Fahrzeuge, und die Versorgung mit Lieferwagen und Lastwagen wär auch nicht mehr möglich. Zudem sind die meisten Städte derart bankrott und überschuldet, daß sie sich damit endgültig ruinieren würden, denn einkaufen kann man auch woanders, und die steuerzahlenden Unternehmen sind außerhalb der Städte, wo ihre Mitarbeiter und Kunden sie mit dem Auto erreichen können, herzlich willkommen.

Und die Stadtbewohner sind auch Wähler, die es vielleicht gar nicht so toll finden, nicht mehr mit ihrem Auto fahren zu dürfen, und von denen nicht alle sich mal eben eine neues Auto leisten können.

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#6
 Von 
DumitruKurier
Status:
Praktikant
(622 Beiträge, 154x hilfreich)

Lieber zukünftiger Reichsbürger

sie sind also der Ansicht das Sie mit Ihrem Stinkerauto anderen die Luft abschneiden können und das Krebsriskio nach oben treiben dürfen ? Obwohl es ein Gesetz gibt das genau das verbietet.
Am besten werden Sie Reichsbürger setzen sich in Ihr Auto in die Garage und dann los. Am besten noch extra Bleizusätze rein, das dürfen Sie sogar

Aber gut das wir ein Rechtsstaat sind. Du kannst gegen die Stadt klagen, wenn die was falsch gemacht hat, Gegen die EU wegen der dir zu engen Grenzwerte. oder wenn du VW fährst gegen den Betrugsdieselhersteller oder gegen Bosch der die Software erstellt hat. Oder im Wald so laut du willst, gegen dein persönliches Schicksal.

Wenn du das Gefühl hast alle sind gegen dich, gibt es auch durch die Krankenkasse finanzierte medizinische Beratung.

Schöne Grüße an Herr I A und O, seine Tochter P und Q und die Nachbar E und Q

Übrigens war es auch vor 2 Jahren schon bekannt das Diesel mehr stinken als Elektroautos. Und an deine antwortenden Sinnesgenossen. Selbstverständlich wird es Sondergenemigungen für Busse geben, die fahren auch selber mit einer Person besetzt durch die Stadt und brauchen daher weiter wenigst als 20 PKW die die selbe Menge an Meschen transportieren. Da geht keiner Bankkrott wenn ein paar Diesel vor der Stadt parken um mit der dann kostenlosen U-Bahn in die Innenstadt fahren,

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#7
 Von 
Dieselus
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)

Also sorry, nur Öko-Freaks und Radfahrer hier?
Aber gut, dann bleibt mir nix anderes übrig als das Auto dann wenn das Verbot da ist zu verschrotten und damit auch meine Arbeit aufzugeben. Dann dürft ihr meine Sozialhilfe finanzieren. Auch eine sinnvolle Lösung, Danke ;-)
Und nein, vor 2 Jahren wurde der Diesel-Skandal erst bekannt, da war noch keine Rede von den Fahrverboten!
Außerdem ist mein Diesel nicht davon betroffen!
Und es tut mir wilklich leid, dass ihr meine Abgase beim Radfahren direkt ins Gesicht bekommen hattet.

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#8
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9031 Beiträge, 4876x hilfreich)

Zitat (von Dieselus):
Aber gut, dann bleibt mir nix anderes übrig als das Auto dann wenn das Verbot da ist zu verschrotten und damit auch meine Arbeit aufzugeben. Dann dürft ihr meine Sozialhilfe finanzieren. Auch eine sinnvolle Lösung, Danke ;-)
Die einzige sinnvolle Lösung ist das Auto außerhalb der Umweltzone zu parken und es dort jedes mal abzuholen, wenn man es braucht. Ist eine Frage der Organisation.

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#9
 Von 
lesen-denken-handeln
Status:
Richter
(8510 Beiträge, 4059x hilfreich)

@DumitruKurier

Sorry, aber du hast von der Materie her nicht all zu viel Ahnung würde ich sagen. Ein Dieselfahrzeug einfach so als Stinker zu bezeichnen unterstützt meine Vermutung diesbezüglich. Da gibt es noch deutlich mehr was beachtet werden muss, als NOX Werte!

Auch ist es in einer Demokratie eigentlich ehr ungeöhnlich jemand bestimmtes zu "diskriminieren" hier den Dieselfahrer. Auch Benziner verursachen ihren Anteil an der Luftverschmutzung. Man bedenke eines, die Städte sind nicht dazu verpflichtet NUR ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge auszusprechen, sie könnten auch hingehen und sagen, Heute ALLE Fahrzeuge deren Autonummer mit einer geraden Zahl endet bleiben stehen, Morgen die mit ungeraden Zahlen. Das wäre im übrigen mal wenn schon Fahrverbote kommen eine GERECHTE Lösung, diese wird im Ausland auch gerne und GUT genutzt!

Und mal noch eine kleine andere Denksportaufgabe für dich!
Nimm mal als Beispiel meinen kleinen Dieselsmart, der in der Stad gerade mal rund 3,5L Diesel verbraucht, sowie den Porsche Cayenne von Nachbars Mutti, der sich in der Stadt mal gerne 15-20L Benzin gönnt und sage mir doch mal, welchen von den beiden du lieber in der Stadt haben würdest, bzw wer von den Beiden für DEINE Gesundheit in der Stad besser unterwegs ist...

1x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
radfahrer999
Status:
Unparteiischer
(9031 Beiträge, 4876x hilfreich)

Zitat (von lesen-denken-handeln):
sage mir doch mal, welchen von den beiden du lieber in der Stadt haben würdest, bzw wer von den Beiden für DEINE Gesundheit in der Stad besser unterwegs ist...
keinen. Raus mit dem motorisierten Privatverkehr aus den Zentren.

Signatur:

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#11
 Von 
DumitruKurier
Status:
Praktikant
(622 Beiträge, 154x hilfreich)

Jemand diskriminieren Dieselfahrer - im Mimosenland oder wie?

Wir diskriminieren den Dieselmotor. Den Fahrer fordern wir nur auf seinen Dieselgeruch abzustellen.

Und zu deiner Denksportaugabe: Da stellen wir eben eine Polizisten an den Stadtrand der jedes einzelne Fahrzeug anhält und die Ausrede seines Fahrer zu beurteilt. Ist die Ausrede gut genug darf er rein.
Und weil das sooooo lange dauert, haben wir das Ziel erreicht ohne Diesefahrer zu diskriminieren.

Wenn dann gerecht für alle !

Smart mit 3 Kindern dürfen direkt durch

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#12
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119470 Beiträge, 39731x hilfreich)

Zitat (von Dieselus):
Wen kann Herr „I" nun auf Schadensersatz verklagen?
Den Täter, Das Gericht, den Staat?

Verklagen kann er jeden den er mag.
Die Klagen werden aber alle erfolglos sein, denn es fehlt schlicht an einer Rechtsgrundlage für Schadensersatz. Denn keiner der Beteiligten wird Herrn "I" jemals irgendwie zugesichert haben, das er sein altes gebrauchtes Auto auch in Zukunft jederzeit überall fahren kann.
Im Gegenteil, das ein altes gebrauchtes Auto mit Fahrverboten belegt werden kann, liegt in der natur der Sache.



Zitat (von Dieselus):
Übernimmt die Kosten der Klage der Täter, weil Herr I sich das sowieso nicht leisten kann?

Dann wird es wohl auch keine Klage geben, denn ohne das die Gerichtskosten bezahlt werden, wird das Gericht nicht tätig werden.

Im übrigen zahlt die Zeche in der Regel der Verlierer.



Zitat (von radfahrer999):
Raus mit dem motorisierten Privatverkehr aus den Zentren.

Naja, mit Wasserstoff- oder Elektroantrieb würe ich sie noch reinlassen.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#13
 Von 
guest-12311.06.2018 09:37:31
Status:
Bachelor
(3685 Beiträge, 1414x hilfreich)

Zitat (von radfahrer999):
Raus mit dem motorisierten Privatverkehr aus den Zentren.


Dann würden die Zentren noch mehr veröden. Und dieselben Leute würden beklagen, daß alle in Einkaufszentren außerhalb einkaufen wollen.

Aber meinetwegen könnte man das ruhig so machen. Ein paar attraktive Städte würden es überleben, viele der häßlichen sind sowieso kaum mehr zu retten.

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