Eheschliessung in Deutschland

Question

Ich bin seit März 2011 mit einer lieben frau aus Russland verlobt, wir haben uns in München kennen gelernt, Sie hat einen deutschen vater und großeltern, ihre herkunft ist deutsch, sie hat aber keine deutsche staatsbürgerschaft, wir möchten bei ihrem nächsten besuch hier in deutschland heiraten.....geht das?? Und darf sie dann bei mir bleiben??
Ich danke im voraus für verwertbare Informationen!

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Kabul · Answer

Hi,

denkt mal über eine Heirat in Dänemark nach. Ist viel einfach und mit weniger bürokratischem Aufwand verbunden. Die dänische Heiratsurkunde ist im Übrigen der deutschen gleichgestellt.

Um die Deutschkenntnisse werdet ihr nicht herumkommen.

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Da fällt mir jedoch gerade ein, dass sie eventuell automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft hat. Und zwar von Geburt an, weil ihr Vater deutscher ist!

Da sollte sie einen entsprechenden Antrag bei der deutschen Botschaft in Russland stellen. Mit den notwendigen Nachweisen kriegt sie sofort einen deutschen Pass (bin mir nicht ganz sicher....)

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meri · Answer

quote: denkt mal über eine Heirat in Dänemark nach. Ist viel einfach und mit weniger bürokratischem Aufwand verbunden       dazu wäre zunächst ein nationales Visum zur Einreise nach Dänemark erforderlich.    Dann gibt es noch dies:    Pressemitteilung  Pressemitteilung Nr. 102/2010      BVerwG 1 C 17.09      16.11.2010  Kein visumfreier Ehegattennachzug nach falschen Angaben für Besuchsvisum    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute die Frage entschieden, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Ausländer, der mit einem sog. Schengen-Visum zu Besuchszwecken eingereist ist und in Dänemark die Ehe mit einem Deutschen geschlossen hat, eine auf Dauer gerichtete Aufenthaltserlaubnis zum Ehegattennachzug erhalten kann, ohne zuvor vom Ausland aus das hierfür erforderliche Visumverfahren durchgeführt zu haben.    Der Entscheidung liegt der Fall einer Staatsangehörigen der Republik Weißrussland zugrunde, die Anfang August 2007 mit einem Schengen-Visum zu Besuchszwecken nach Deutschland eingereist war. Nachdem sie Anfang September 2007 in Dänemark einen deutschen Staatsangehörigen geheiratet hatte, kehrte sie nach Deutschland zurück und beantragte die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Ehegattennachzugs. Die Ausländerbehörde lehnte den Antrag ab und drohte der Klägerin die Abschiebung an, da sie ohne das für einen dauerhaften Aufenthalt erforderliche nationale Visum eingereist sei. Zwar könne der Inhaber eines gültigen Schengen-Visums den Aufenthaltstitel im Bundesgebiet beantragen, wenn die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach der Einreise entstanden seien &lpar;&#167; 39 Nr. 3 Aufenthaltsverordnung - AufenthVO&rpar;. Das sei bei der Klägerin aber nicht der Fall. Denn die Ehe sei nicht nach, sondern vor der letzten Einreise aus Dänemark geschlossen worden. Von der Durchführung des Visumverfahrens sei auch nicht im Ermessenswege abzusehen &lpar;&#167; 5 Abs. 2 Satz 2 Aufenthaltsgesetz - AufenthG&rpar;. Die Klage hatte in erster Instanz Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat den Bescheid der Ausländerbehörde dagegen als rechtmäßig bestätigt.    Der 1. Revisionssenat des Bundesverwaltungsgerichts hat das Urteil des Oberverwaltungsgerichts im Ergebnis bestätigt. Zur Begründung hat er ausgeführt: Die Klägerin kann die Aufenthaltserlaubnis zum Zweck des Ehegattennachzugs nicht aufgrund der Sonderregelung in der Aufenthaltsverordnung vom Inland aus beantragen. Dies ergibt sich - unabhängig vom Streit um den Begriff der Einreise - schon daraus, dass sie die Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erteilung einer solchen Aufenthaltserlaubnis im Sinne des &#167; 39 Nr. 3 AufenthVO nicht erfüllt. Denn sie hat nach den Feststellungen im Berufungsurteil bei der Beantragung des Schengen-Visums angegeben, nur zu Besuchszwecken einreisen zu wollen, obwohl sie von vornherein dauerhaft in Deutschland bleiben wollte. Da sie über die Rechtsfolgen falscher Angaben belehrt worden ist, hat sie einen Ausweisungsgrund verwirklicht &lpar;&#167; 55 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG&rpar;. Damit steht die Erteilung der Aufenthaltserlaubnis unabhängig vom Vorliegen der sonstigen Anspruchsvoraussetzungen im Ermessen der Behörde, so dass die Sonderregelung der Aufenthaltsverordnung nicht eingreift. Dies entspricht auch dem Sinn und Zweck der Vorschrift. Denn diese soll nur diejenigen Ausländer begünstigen, die im Schengen-Visumverfahren zutreffende Angaben gemacht haben und bei denen sich erst aufgrund nach der Einreise eingetretener neuer Umstände der Aufenthaltszweck geändert hat. Andernfalls würde die bewusste Umgehung des nationalen Visumverfahrens folgenlos bleiben und dieses Verfahren als wichtiges Steuerungsinstrument der Zuwanderung entwertet. Aus den gleichen Gründen liegen auch die Voraussetzungen für ein Absehen von dem Visumerfordernis nach &#167; 5 Abs. 2 Satz 2 AufenthG nicht vor. Nach den Feststellungen des Berufungsgerichts fehlt es auch an besonderen Umständen, die der Klägerin das vorübergehende Verlassen des Bundesgebiets und die Nachholung des Visumverfahrens vom Ausland aus unzumutbar machen. Vorrangiges Unionsrecht steht einer Verweisung auf das Visumverfahren ebenfalls nicht entgegen. Der deutsche Ehemann der Klägerin hat mit seiner Kurzreise zum Zweck der Heirat in Dänemark nicht nachhaltig von seiner Freizügigkeit Gebrauch gemacht. Deshalb können die vom Gerichtshof der Europäischen Union entwickelten Grundsätze keine Anwendung finden, nach denen der Nachzug des Ehegatten bei Rückkehr des Unionsbürgers aus einem anderen EU-Mitgliedstaat in seinen Heimatstaat nicht von einem nationalen Visum abhängig gemacht werden darf.    BVerwG 1 C 17.09 - Urteil vom 16. November 2010    Vorinstanzen:  VG Berlin, VG 15 A 400.07 - Urteil vom 31.07.2008 -  OVG Berlin-Brandenburg, OVG 2 B 19.08 - Urteil vom 16.07.2009 -      ----------------- ""

frankr60 · Answer

Meinen herzlichen Dank für die sehr guten Infos, es wird uns weier helfen, alles Gute Ihnen!!!      ----------------- ""

frankr60 · Answer

Lieber/oder Liebe User...der letzte Beitrag gefällt mir...,lieber vorher alles besorgen aug deutsches Standesamt gehen und unsere Lieb besiegeln..., lieber vorher etwas mehr Bürokratie , als dass sie wieder nach Russland muss. Ich rechne mir auch bessere Chancen aus, da sie eigentlich Deutsche ist. Mal sehen, ich suche am Montag unser hiesiges Standesamt auf!!!Danke für alles!!gr,frank

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