Rückzahlungsklausel wirksam?

Hi Cindy

ist das alles, was in der Klausel zur Rückzahlung der Fortbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses in deinem Vertrag steht?

Wenn ja, dann gilt:

...... Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne jede Rücksicht auf den Beendigungsgrund zurückzahlen muss, ist unwirksam. Sie benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen (Entscheidung des BAG - 9 AZR 610/05 ).

http://www.rechtsanwaltdrpalm.de/fortb.htm

Guten Abend,

was Sie beschreiben, ist ein rechtliches "gewusel". Offenbar werden die Merkmale eines Auflösungsvertrages mit denen einer Kündigung vermischt. Es gibt keinen Kündigungsantrag des Arbeitgebers, dem der Arbeitnehmer zustimmt.

Der ganze Kündigungsprozess hat eine Vorgeschichte, die nicht überliefert ist.

Nicht überliefert ist auch, wie lange die Probezeit dauern sollte und wie die Kündigungsfristen hierfür formuliert waren.

In Ihrem Fall wird es darauf ankommen, wen ein Verschulden wegen der Kündigung trifft. Hätten Sie einiges dazugetan, die - noch nicht weiter untersuchte - Kündigung durch den Arbeitgeber zu provozieren, könnten Sie tatsächlich für die in Anspruch genommene Fortbildung haftbar gemacht werden. Die Frist zur Kündigungsschutzklage dürfte abgelaufen sein.

Ohne weitere Sachinformation kann ich Ihnen nur empfehlen, einen Fachanwalt / Fachanwältin für Arbeitsrecht zu beauftragen.

Mit freundlichem Gruß

Egal von wem die Kündigung ausging oder auch nicht. Die vertragliche Rückzahlungsklausel ist unwirksam und das gleich aus mehreren Gründen:

- Es fehlt die Differenzierung nach dem Kündigungsgrund (siehe Antwort #1 von iceman123mitglied)
- Es fehlt an einer Quotelung
- Die Bindungsfrist ist zu lang (Fortbildung von bis zu einem Monat max. 6 Monate Bindung zulässig)
- Es dürfen nur tatsächlich entstandene Kosten angesetzt werden. Das hört sich eher nach einer Pauschale an, wenn 150,00 € pro Schulungstag angesetzt werden.