darf ich eine fremde erfindung verkaufen ?

Question

hallo,

ich bin kürzlich auf eine private internetseite gestossen, auf dieser der webmaster auch ein paar seiner erfindungen präsentiert.
das meiste dieser erfindungen braucht kein mensch. davon ist auch der "erfinder" überzeugt.
er schreibt auch, dass er nicht interesiert ist an patenten, da sie viel zu teuer wären und sie nur ärger bringen.

ich bin zu der überzeugung gekommen, dass eine seiner erfindungen gar nicht so schlecht ist.
einen nachbau habe ich auch bereits angefertigt.

wie muss ich vorgehen, wenn ich diese erfindung aufgreife, und eine kleine stückzahl davon verkaufe.
kann ich evtl. sogar selber ein patent darauf anmelden?
ich würde aber gerne vorher testen, wie hoch der bedarf ist, bzw. ob überhaupt bedarf besteht.

viele grüße
tesa

Jens Michaelis · Answer

> einen nachbau habe ich > auch bereits
> angefertigt.
Glueckwunsch. Um was handelt es sich denn?

> wenn ich diese
> erfindung aufgreife,
> und eine kleine
> stückzahl davon
> verkaufe.
Machen Sie einen Ausruck dieser Webseite, unterschreiben sie und zwei Personen ihres Vertrauens diesen Ausdruck mit Datum. Damit sollte ihnen keiner ans Bein p.. koennen, vorausgesetzt, es hat VOR der Veroeffentlichung kein anderer patentiert. Eine Patnetrecherche hilft hier weiter.

> kann ich evtl. sogar
> selber ein patent
> darauf anmelden?
Nein, sie haben das ja nicht erfunden und ausserdem ist es ja schon veroeffentlich. U.u. koennten sie sich mit dem Erfinder einigen und die Sache noch in den USA patentieren. Dort gibt es ASFAIK nach der Veroeffentlichung eine Sunrise Periode von 1 Jahr.

Snuggles · Answer

Erfindungen, die bereits in der Öffentlichkeit bekannt gemacht wurden (Internet etc. in diesem Fall) können NICHT (mehr) patentiert werden.

Damit geht aber einher, dass JEDER sie bauen "darf".

Das ist nämlich genau der Punkt der Patentstrategie einer Firma. Man muss abwägen, wovon man mehr hat: Entweder patentieren lassen oder doch nur einfach ein Prospekt drucken.

Die Chinesen kommen so oder so.

/SN

Mareike123 · Answer

Dort gibt es ASFAIK nach der Veroeffentlichung eine Sunrise Periode von 1 Jahr.    Ja, aber wie Sie schon schreiben, geht das nur mit dem Erfinder zusammen, da nur dieser nach US-Patentrecht ein Patent anmelden darf.

MichaelHorak · Answer

Hallo,

in der Tat kann eine veröffentlichte Erfindung mangels "Neuheit" nicht mehr patentiert werden.

Trotzdem kann nicht jeder das Erfundene einfach identisch nachbauen, weil die Erfindung als Leistung des Erfinders dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz unterfallen kann.

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