Hallo, kann ein Richter, der im Juli 2017 eine Klage für zulässig erklärte, nachdem der frühe Termin und Ablehnung Güteverhandlung stattfand, sowie unzählige Schriften hin und herflogen, folgendes erklären:
"In dem Verfahren ...
wird auf folgendes hingewiesen:
Die Klage ist unzulässig."
Geklagt wurde auf: Kostenausgleich aus dem Gemeinschaftsverhältnis, § 2038
i.V.m. § 748 BGB
sowie aus § 426 Abs. 1 S. 1 BGB
und aus § 426 Abs. 2 BGB
jeweils in Verbindung mit § 2058 BGB
. In Verbindung mit
"Er hat nach § 271 BGB
Anspruch auf sofortige Erfüllung. (BGHZ 23, 363; BGHZ 47, 166; BGH NJW 1986, 3132).
Ebenso regelt der Gesetzgeber in § 2038 BGB
(2) wie folgt: "Ist die Auseinandersetzung auf längere Zeit als ein Jahr ausgeschlossen, so kann jeder Miterbe am Schluss jedes Jahres die Teilung des Reinertrags verlangen."
Als Begründung erfolgt für eine mögliche anstehende Klageabweisung,und der Erklärung der Unzulässig der Klage heute:
Mit der Klage macht der Kläger einen einzelnen Anspruch aus dem Nachlass geltend und bezieht sich auf Pragraph 2042 BGB und erklärt, dass Miterben keine teilweise Auseinandersetzung verlangen können. Schreibt außerdem noch was von Feststellungsantrag und so weiter., der aber nur dann von seiten sein dürfte, wenn der kläger auf einen bestimmten erbgegenstand bzw einen finanziellen wertausgleich das erbe betreffend geklagt hätte. hat er aber eben nicht.
meiner Meinung nach ist die Richterin auf der völlig falschen Spur.
Was mich vorrangig interessiert, ob ein Gericht eine Klage für zulässig erklären kann und sie nach mehr als einem halben Jahr für unzulässig.
Hinzu kommt, dass sie uns in eine Güteverhandlung Betreff der Erbauseinandersetzng zwingen will.das wäre prinzipiell keine schlechte sache, da wir das aber bereits merhmals versucht haben, eine gütige einigung und selsbt vom gericht geurteilte kosten anwaltlich beitreiben lassen mussten, sehen wir darin nicht wirklich einen sinn.
-- Editiert von Moderator am 18.01.2018 14:37
-- Thema wurde verschoben am 18.01.2018 14:37
Zivillprozess Zulässigkeit der Klage
18. Januar 2018
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Frage vom 18. Januar 2018 | 12:22
Von
Status: Frischling (9 Beiträge, 0x hilfreich)
Zivillprozess Zulässigkeit der Klage
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