Hallo,
ich würde gerne ein Patent für Polstermöbel anmelden. Nach meiner Recherche gibt es sowas noch nicht.
Wie muss man da vorgehen?
Was muss man beachten?
Was kostet sowas?
Vielen Dank im Voraus
Wie vorgehen bei Patentanmeldung für Polstermöbel?
3. Januar 2016
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Frage vom 3. Januar 2016 | 17:48
Von
Status: Frischling (7 Beiträge, 2x hilfreich)
Wie vorgehen bei Patentanmeldung für Polstermöbel?
Patent anmelden oder verletzt?
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#1
Antwort vom 4. Januar 2016 | 12:43
Von
Status: Lehrling (1650 Beiträge, 1044x hilfreich)
Zitat:ein Patent für Polstermöbel
Das ist ja so allgemein, daß man damit gar nichts anfangen kann.
Zitat:Nach meiner Recherche gibt es sowas noch nicht.
Macht ja nix. Wenn man etwas erfunden hat, ist der Kontext ja völlig wurst.
Zitat:Wie muss man da vorgehen?
Was muss man beachten?
Was kostet sowas?
Genau so wie bei jedem anderen Patent auch. Und Sinn macht das als Laie nur über einen Patentanwalt.
Mal etwas hart gesagt, wenn du nicht mal die Kosten einer Patentanmeldung googeln kannst, wieso glaubst du dann, du könntest eine Patentschrift so formulieren, daß sie wasserfest ist?
-- Editiert von TheSilence am 04.01.2016 12:44
#2
Antwort vom 4. Januar 2016 | 17:44
Von
Status: Bachelor (3155 Beiträge, 3146x hilfreich)
ZitatUnd Sinn macht das als Laie nur über einen Patentanwalt. :
100%ige Zustimmung hierzu. Ich bin seit über 4 Jahren bei meinem AG für das Patentwesen verantwortlich und ich würde nie im Leben auf die Idee kommen, eine Anmeldung ohne Patentanwalt durchzuführen. Da gibt es viel zu viel zu beachten. Wenn Du das selbst machst, schützt sie entweder nicht was sie schützen soll oder fällt wegen Formfehlern durch.
Übrigens: Wenn Du nicht vorhast, das Patent selbst zu nutzen, dann würde ich es lassen. Es ist für Unternehmen viel billiger, den privaten Patentinhaber durch Klagen in den Ruin zu treiben (beim Einspruchsverfahren zahlt jede Seite ihre Kosten selbst) als Lizenzgebühren zu bezahlen.
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#3
Antwort vom 4. Januar 2016 | 22:29
Von
Status: Frischling (7 Beiträge, 2x hilfreich)
Ich hatte auch vor einen Patentanwalt einzuschalten. Vielleicht habe ich mich falsch ausgedrückt.
Recherchiert der dann alles?
Formuliert der dann auch alles?
Wenn dem so ist, hat der dann auch die Verantwortung bzgl. Einspruchsverfahren usw.?
Wollte nur die ca. Kosten wissen, was sowas kostet.
#4
Antwort vom 5. Januar 2016 | 00:43
Von
Status: Bachelor (3155 Beiträge, 3146x hilfreich)
ZitatRecherchiert der dann alles? :
Wenn Du ihn dafür bezahlst, dann ja. Wobei "alles" recht teuer werden kann. Eine Variante ist auch, das Patent einfach mal ohne großartige Recherche einzureichen und zu schauen, was der Prüfer dann so anbringt.
ZitatFormuliert der dann auch alles? :
Ja.
ZitatWenn dem so ist, hat der dann auch die Verantwortung bzgl. Einspruchsverfahren usw.? :
Inwiefern? Er kann Dich dort vertreten... natürlich gegen Bezahlung.
ZitatWollte nur die ca. Kosten wissen, was sowas kostet. :
Kommt drauf an... nur Deutschland? Oder noch andere Länder?
Ich würde mal grob 3.000 - 5.000 € (mit Patentanwalt) rechnen, wenn es nur in Deutschland angemeldet werden soll. Reicht Dir ein Gebrauchsmuster, wird es etwas günstiger.
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