Wie kündige ich eine Vereinsmitgliedschaft fristlos, aber korrekt?

Leider ist mal wieder alles nicht so einfach.

1. Zunächst ist eine Vereinsmitgliedschaft ein Vertrag; mit der Unterschrift unter die Eintrittserklärung erkennt man dessen Satzung als Vertragsbestandteil an. Binnen zwei Wochen nach der Unterschrift hättest Du die Mitgliedschaft widerrufen können, da die Eintrittserklärung auf der Straße ein "Haustürgeschäft" darstellt, diese Frist scheint ja vorbei zu sein.
Die Kündigung erfolgt somit als ordentliche Kündigung mit Dreimonatsfrist zum Jahresende. Da Du erst am 11.12.05 die Frage gestellt hast, gehe ich davon aus, dass Du noch nicht ausgetreten bist, somit bist Du noch bis zum 31.12.06 Vereinsmitglied. Also bitte dran denken und rechtzeitig vor dem 30.09.06 schriftlich kündigen, am besten sofort, damit es nicht vergessen wird. In der Kündigung unbedingt in einem gesonderten Satz eine evtl. erteilte Einzugsermächtigung für die Mitgliedsbeiträge von Deinem Konto widerrufen. Falls dann dennoch abgebucht wird, bei der Bank die Lastschrift zurückgehen lassen.

2. Unbedingt zu empfehlen ist das Einschreiben-Rückschein. Es ist keineswegs veraltet, sondern die einzige Form, mit der man den Zugang beim Empfänger nachweisen kann. Immer wieder scheitern Leute bei Kündigungen daran, dass zwar das Absenden des Briefes, nicht aber der Empfang nachgewiesen ist. Da bei einer Vereinsmitgliedschaft keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, die z.B. das rechtzeitige Absenden vorsehen können (Beispiel: Versandhandel), ist der Zugang beim Empfänger maßgeblich.
Probleme könnten dann entstehen, wenn das Einschreiben-Rückschein nicht angenommen bzw. nicht abgeholt wird, in diesem Fall würde ich unter Hinweis auf ein erfolgloses Einschreiben noch einmal mit normalem Brief kündigen.

3. Die Hamburger Morgenpost nennt für Ihre Ansicht, es sei bei diesem Verein eine fristlose Kündigung möglich, keine Quellen, etwa Gerichtsurteile. Ich kann mir aber vorstellen, dass die systematische Zweckentfremdung der Vereinsgelder durch den Vorstand als Betrug an der Mitgliedschaft gewertet werden kann. Dies erlaubt dann dem Mitglied, zur Wahrung seiner Rechte die Beiträge zurückzuhalten, bis die Zustände im Verein, etwa durch Auswechslung des Vorstandes auf einer Mitgliederversammlung, wieder bereinigt sind. Fristlose Kündigungen oder nicht in der Satzung vorgesehene außerordentliche Kündigungen kenne ich im Vereinsrecht allerdings nicht.
Was sich vielleicht noch empfiehlt um Kosten zu sparen, wäre eine Beitragsbefreiung für den Rest der Mitgliedschaft, falls die Satzung das (für Schüler, Erwerbslose oder so) vorsieht.

4. Mitgliedsbeiträge sind in der Regel nicht wieder einklagbar. Nahezu jede Vereinssatzung hat eine Passage wie: "Das Mitglied hat bei seinem Ausscheiden keinen Anspruch gegen das Vereinsvermögen." Das bedeutet, dass evtl. vorausgezahlte Mitgliedsbeiträge nicht erstattet werden. Die Satzung kann natürlich auch etwas anderes beinhalten, z.B. das nach einem Austritt der restliche noch laufende Beitragszeitraum erstattet wird, schlage das doch bitte in der Vereinssatzung nach.
Abgesehen davon könnten Mitgliedsbeiträge evtl. dann auch für die Vergangenheit zurückgefordert werden, wenn deren Kassierung in betrügerischer Absicht geschah und das gutgläubige Mitglied über die wirkliche Mittelverwendung getäuscht wurde. Denn dann wäre ein Schaden eingetreten und ein Schadenersatz begründet. Dies müsste also bei einer evtl. gerichtlichen Rückforderung der früheren Mitgliedsbeiträge nachgewiesen werden. Gar nicht so einfach! Es wäre vielleicht nicht schlecht, hier mal die Hamburger Morgenpost zu fragen, worauf sie sich bei ihrem Artikel stützt. Ein bloßes Ranking, eine bloße Bewertung dieses Vereins durch ein privatrechtliches Prüfinstitut von Spendensammelvereinen dürfte hier nicht ausreichend sein.
Zusätzlich zu den Beiträgen geleistete Spenden bekommt man in keinem Falle zurück, da Spenden per Definition "freigiebige Zuwendungen" darstellen.

5. An Deiner Stelle würde ich zunächst schriftlich per Einschreiben-Rückschein die Mitgliedschaft mit sofortiger Wirkung unter Angabe der zweifelhaften Mittelverwendung als Begründung fristlos kündigen und die Einzugsermächtigung widerrufen. Mal sehen, ob der Verein dann die Beiträge für 2006 noch einklagt. Im zweiten Absatz würde ich "vorbehaltlich der Unwirksamkeit der fristlosen Kündigung" zusätzlich die satzungsgemäße ordentliche Kündigung erklären und auch für diesen Fall die Einzugsermächtigung widerrufen. Um evtl. frühere Beiträge zurückzuerlangen, würde ich die MoPo anschreiben und nach Quellen fragen oder in juristischen Datenbanken unter dem Stichwort "Vereinsrecht" nachschlagen und dann überlegen, ob die weitere Verfolgung sich lohnt.

6. Es gäbe noch einen Weg, die Mitgliedschaft von Anfang an nichtig zu machen, wenn Du minderjährig wärst. Dann müssten nämlich Eltern zustimmen, wobei ich mich hier nicht so gut auskenne, welche Altersgrenze da einschlägig ist.

Also gutes Gelingen bei Deinem Vereinsausstieg wünscht

Ralf


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"rabefisch"

hallo
ein bekannter von mir ist auch betroffen.
alzew hat den beitrag abgebucht und er hat das zurück buchen lassen und dann hat er nie wieder was von dennen gehört.
ich kann mir echt nicht vorstellen das die dagegen gerichtlich vorgehen.
wenn sie das tun werden dann müssten die ihre bilanzen vorweisen glaub ich.
mfg


guter link zum thema

http://archiv.mopo.de/archiv/2001/20010528/200105281211.html