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Wie hoch darf eine Rckzahlung sein?

7.1.2006 Thema abonnieren
 Von 
dietmark
Status:
Frischling
(34 Beiträge, 1x hilfreich)
Wie hoch darf eine Rckzahlung sein?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Da ich in den letzten 4 Monaten zu viel Leistungen von Harz4 bekommen habe, muß ich nun ca. 900 Euro zurück zahlen. Mein Bearbeiter legte die Rückzahlung auf 200 Euro fest was meines erachtens viel zu hoch ist.

Meine Frage nun:

1.) Darf er so eine Summe einfach festlegen
2.) Gibt es eine Obergrenze für eine Rückzahlung.

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19 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Coxy
Status:
Schüler
(469 Beiträge, 40x hilfreich)

Warum wurde denn überhaupt zuviel ausgezahlt ?

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#2
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11244 Beiträge, 3445x hilfreich)

900,-- Euro zu viel in nur vier Monaten - das sind 225,-- Euro pro Monat. Willst Du uns ernsthaft sagen, dass Dir das nicht bewusst war, dass das zu viel ist?

Trotzdem bleibt natürlich die Frage von Coxy, warum wurde zuviel bezahlt? Wurde die Leistung von vornherein falsche berechnet (falscher Bescheid) oder wurde mehr überwiesen, als Dir lt. Leistungsbescheid zustand?

Ob es für die Rückzahlung zu viel gezahlter Leistungen konkrete Regelungen gibt, weiss ich nicht. Wenn Du - im Rahmen des ALG II Bezuges - ein Darlehn von der Behörde bekommst, ist dieses mit maximal 10% des Regelsatzes zurück zu zahlen (siehe §23 SGBII). Ich denke, dass auch im vorliegenden Fall eine ähnliche Regelung zu treffen wäre, so dass 200,-- Euro pro Monat sicherlich deutlich zu hoch sind. Hast Du diese Forderung schriftlich in Form eines Bescheides? Wenn ja, dann sollte dort auch angegeben sein, auf welcher Rechtsgrundlage diese Entscheidung getroffen wurde und welche Rechtsmittel Du dagegen hast.

Gruss,

Axel.

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"Was Du nicht willst, dass man Dir tut, dass füg auch keinem anderen zu. "

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#3
 Von 
dietmark
Status:
Frischling
(34 Beiträge, 1x hilfreich)

Das hängt damit zusammen das ich 3 Wochenarbeitslos war und meine Freundin somit einen Monat zu viel bekam. Was ich allerdings nicht ganz verstehe ist, das ich im September wo ich arbeitslos war und noch Lohn vom August von meiner alten Firma erhielt dieser als Einnahmen im Oktober gezählt wird.

Der Lohn wurde doch rückwirkend für den August gebucht und dürfte doch nicht im Oktober angerechnet werden???

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#4
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11244 Beiträge, 3445x hilfreich)

quote:
Das hängt damit zusammen das ich 3 Wochenarbeitslos war und meine Freundin somit einen Monat zu viel bekam.

Das verstehe ich nicht. Bekommt Deine Freundin auch ALG II und bildet Ihr zusammen eine Bedarfsgemeinschaft? Wieso bekommt Deine Freundin einen Monat zuviel, weil Du arbeitslos bist?

quote:
Der Lohn wurde doch rückwirkend für den August gebucht und dürfte doch nicht im Oktober angerechnet werden???

Wann wurde Dir dieser Lohn denn ausbezahlt? Wenn Du diesen tatsächlich erst im Oktober bekommen hast, ist die Anrechnung im Oktober richtig. Es gilt grundsätzlich der Monat, in welchem Du das Geld bekommst, auch wenn die Zahlung für einen zurück liegenden Monat erfolgt ist.

Offen ist noch die Frage, ob Du über die Höhe der Rückzahlung einen schriftlichen Bescheid bekommen hast?

Gruss,

Axel

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"Was Du nicht willst, dass man Dir tut, dass füg auch keinem anderen zu. "

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#5
 Von 
dietmark
Status:
Frischling
(34 Beiträge, 1x hilfreich)

Ja, die Freundin bekommt Harz 4 und wir bilden eine Bedarfsgemeinschaft.

Die Freundin bekam deshalb einen Monat zuviel, da ich ja seit 4.10 wieder Arbeit hatte und sie aber schon das Geld für Oktober mit der Berechnung das ich noch Arbeitslos bin am 1.10 bekommen hat.

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#6
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11244 Beiträge, 3445x hilfreich)

Wie auf diesem Weg eine Überzahlung in Höhe von 900,-- Euro zustande gekommen ist, verstehe ich zwar immer noch nicht, aber ist auch egal.

Da Du ja zwischenzeitlich wieder arbeitest, was Du bisher nicht erwähnt hattest, ändert sich natürlich die Grundlage für die Rückzahlung. Im Prinzip musst Du eine Ratenhöhe mit der Behörde aushandeln, wobei die Behörde selbstverständlich die Pfändungsfreigrenzen nach §850c, ZPO zu beachten hat. Bekommt Deine Freundin immer noch ALG II? Wenn ja, weiß ich nicht genau, inwieweit das Amt ggf. berechtigt wäre, die Leistung Deiner Freundin entsprechend zu reduzieren. Hier bleibt dann aber wieder der Eingangs von mir genannte Höchstbetrag von 10% des Regelsatzes.

Gruss,

Axel

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"Rechtschreibfehler dienen der allgemeinen Belustigung. Wer welche findet, darf sie gerne behalten."

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#7
 Von 
Jogibear
Status:
Student
(2659 Beiträge, 645x hilfreich)

Grundsätzlich ist die Gesamthöhe sofort fällig!

Ein Recht auf Ratenzahlung oder Stundung hast du nicht, es steht im Ermessen des Amtes ( außer du würdest durch die Rückzahlung in Not geraten bzw. unter der Grenze der hilfebedürftig fallen..

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#8
 Von 
dietmark
Status:
Frischling
(34 Beiträge, 1x hilfreich)

Unter der Grenze der Hilfebedürftigen fallen?

Ist man das nicht wenn man Harz 4 Empfänger ist???

Normalerweise finde ich es schon angeessen Raten so festzulegen das man sich nicht ünernimmt. Schließlich ist das Harz 4 Geld ja so bemessen das es gerade so zum Leben reicht. Wie bitte schön soll man dann noch irgendwelche Raten bezahlen?

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#9
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11244 Beiträge, 3445x hilfreich)

Ich blicke jetzt wirklich langsam nicht mehr durch. Arbeitest Du denn jetzt und beziehst ein entsprechendes Gehalt, oder bekommst Du ALG II?

Oder richtet sich die Forderung gegen Deine Freundin? Bezieht diese weiterhin ALG II und wird Dein Einkommen bei ihr angerechnet?

Grundsätzlich ist es natürlich richtig, dass Du keinen Anspruch auf Ratenzahlung hast, sondern die Gesamtsumme sofort fällig ist. Da aber im Falle einer Vollstreckung (wenn Du nicht zahlst) auch nur der Einkommensteil gepfändet werden kann, der nicht den Freibeträgen unterliegt, wird das Amt sich in der Regel auf eine angemessene Ratenzahlung einlassen. Als angemessen würde ich im Zweifelsfall mindestens den Betrag ansetzen, der auch pfändbar wäre.

Aber bitte erst einmal Klarheit in Deine Fragestellung bringen.

Gruss,

Axel

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#10
 Von 
dietmark
Status:
Frischling
(34 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo Axel.

Also ich bin seit 4.10.05 wieder arbeiten und lebe mit meiner Freundin in einer Wohnung. Sie bekommt ALG 2 und somit sind wir eine Bedarfsgemeinschaft.

Das Amt hat uns deshalb zu viel bezahlt weil ich erst am 4.10 wie gesagt meinen Arbeitsvertrag bekommen hab und meine Freundin jedoch schon am 1.10 das ALG2 Geld bekommen hat.

Hast du den Sachverhalt jetzt verstanden? :)

Gruß Peter

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#11
 Von 
AxelK
Status:
Gelehrter
(11244 Beiträge, 3445x hilfreich)

Ehrlich gesagt, nein. Deine Freundin hat also im Oktober ALGII bekommen, obwohl ihr das auf Grund Deines Einkommens, nicht mehr, oder nicht mehr in voller Höhe zugestanden hätte. Es geht also um einen einzigen Monat in dem zuviel ALG II bezahlt wurde, richtig? Und dabei soll dann eine Überzahlung von 900,--Euro zustande gekommen sein? Wieviel ALG II bekommt Deine Freundin denn? Meines Erachtens liegt der Regelsatz immer noch bei 345,-- Euro, meinetwegen noch anteilig Kosten für Unterkunft und Heizung, sagen wir (großzügig gerechnet) nochmal 345,-- Euro, wären dann insgesamt 690,-- Euro. Also irgendetwas passt hier nicht.

Gruss,

Axel

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#12
 Von 
dietmark
Status:
Frischling
(34 Beiträge, 1x hilfreich)

Zu deinen ersten 2-3 Sätzen: Ja. Meine Freundin hat zu viel Leistung bekommen, da ich ja seit 4.10 wieder arbeiten war.

Ansonsten hätte Sie so um die 1020Euro gehabt. Wie das zustande kommt kann ich jetzt leider nicht sagen, da müßte ich mal in den Unterlagen schauen. Sicherlich hat das was mit unserem Nachwuchs zu tun den wir im November bekommen haben. Da gabs glaub ich auch noch mal nen Zuschuß.

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#14
 Von 
dietmark
Status:
Frischling
(34 Beiträge, 1x hilfreich)

Hallo StTom.

Nein, das glaub ich nicht schließlich haben wir zu diesem Zeitpunkt ja bereits zusammen gewohnt.

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#15
 Von 
ThomasK001
Status:
Schüler
(276 Beiträge, 22x hilfreich)

Warum versuchen die Leute immer wieder lehre Kühe zu melken? Wenn man 345 Euro Harz 4 bekommt und davon noch 200 Euro zurückzahlen muß, das geht absolut nicht !!! Sollen wir hier in diesem Land noch hungern oder was? 345 Euro ist absolutes Minimum. Falls Dir mehr als 30 % davon gestrichen wird, stehen Dir Lebensmittelgutscheine zu!!! Ansonsten würde ich mich ganz dreist vor das Arbeitsamt stellen mit folgendem Schild um den Hals: "Bitte spendet ,ich habe nichts zu Essen,denn die Sachbearbeiter von der Arbeitsagentur ziehen es vor das ich verhungern oder betteln muß" .

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#17
 Von 
ThomasK001
Status:
Schüler
(276 Beiträge, 22x hilfreich)

Jeder Euro den man vom Amt zuviel ausgezahlt bekommt ,muß man selbstverständlich zurückzahlen!!!Aber: Bei der Geldeintreibung sollten dann aber nur die Möglichkeiten einer zivilrechtlichen Pfändung mitsamt der Pfändungsfreigrenzen gelten. Klar muß man zuviel erhaltenes Geld zurückzahlen. Vorraussetzungen dafür sind aber ein bestimmtes Einkommen. Wer später einmal etwas mehr als die Pfändungsfreigrenze verdient ,der soll natürlich ab diesem Zeitpunkt die Raten zurückzahlen.Meine Meinung ist hier lediglich die Tatsache, das bei Schulden ,egal wie hoch sie auch sind, das Geld bis zu dieser Grenze für den Gläubiger absolut tabu sind.

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#19
 Von 
dietmark
Status:
Frischling
(34 Beiträge, 1x hilfreich)

Jetzt bleibt doch mal alles ruhig. Mit ging es doch nur darum ob ein Bearbeiter selbst die Höhe einer Rate festlegen kann und wie hoch eigentlich so eine Rate sein darf. Mehr nicht.

Wie gesagt geht ich seit letztes Jahr Oktober wieder arbeiten und bekomme so um die 900 Euro. Da ich ja wieder arbeiten bin bekommt meine Freundin jetzt wieder ca. 440Euro (Mietzuschuß, Kind etc.)

Meine Freundin bekam damals nur einen Monat Geld zu viel da wir wie gesagt dem Amt zu spät mitgeteilt haben das ich wieder Arbeit habe. Außerdem gab es ja noch Lohn vom alten Arbeitgeber.

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