Was ist alles Kinderpornografie im Sinne des § 184 b StGB?

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Welche Darstellungen von Kindern sind pornografisch?

Was ist alles Kinderpornografie im Sinne des § 184 b StGB?

Nach § 184 StGB wird die Verbreitung, der Erwerb und der Besitz von kinderpornografischen Schriften unter Strafe gestellt. Entscheidend ist die Frage, was genau kinderpornografische Schriften sind.

Definition von Pornografie

Bei der Erwachsenenpornografie gibt es eine Definition des Bundesverfassungsgerichts. Dort heißt es, dass Pornografie sich durch ihren „vergröbernd – reißerischen Charakter" auszeichnet und beim Betrachter „auf die Erregung eines sexuellen Reizes" abgezielt wird. Dabei werden „die im Einklang mit allgemeinen sexuellen Wertvorstellungen gezogenen Grenzen des sexuellen Anstands überschritten".

Alexandra Braun
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Die Frage, ob etwas Pornografie ist, kann im Einzelnen schwierig zu beantworten sein. Die Definition ist etwas unscharf.

Die Frage ist nun, ob der Begriff der Kinderpornografie weiter gefasst ist als der Begriff der Erwachsenenpornografie. In seiner Entscheidung vom 11. Februar 2014 hat der Bundesgerichtshof diese Frage beantwortet und entschieden, dass der Anwendungsbereich des § 184 b StGB erheblich erweitert wird.

Es gibt nur wenige Ausnahmen, wann Nacktfotos von Kindern keine Kinderpornografie darstellen

In dem Urteil wird ausgeführt, dass es bei der Darstellung von Kindern eines „vergröbernd-reißerischen Charakters" nicht bedarf, um als Kinderpornografie gewertet zu werden. Darstellungen von Kindern sein wegen des Schutzes der sexuellen Integrität anders zu bewerten als Darstellungen von Erwachsenen. Laut Bundesgerichtshof gibt es nur wenige Ausnahmen, in denen Bilder von unbekleideten Kindern keine Kinderpornografie sind. Als Ausnahme werden in der Entscheidung ausdrücklich Abbildungen in medizinischen Lehrbüchern genannt.

Es ist davon auszugehen, dass zukünftig noch mehr Darstellungen von Kindern als kinderpornografische Schriften bewertet werden. Die beabsichtigte Erhöhung des Strafrahmens des § 184 b StGB zeigt, dass dem Gesetzgeber die Verfolgung derartiger Straftaten sehr am Herzen liegt. Wer Beschuldigter einer solchen Straftat ist, sollte sich von Beginn an professionell verteidigen lassen.

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