Versuchter Prozessbetrug - Strafe?

Da auch der RA von dem Fragesteller von "Prozessbetrug" spricht, gehe ich davon aus, daß die Dame durch vorbringen falscher Behauptungen das Gericht zu einer für sie positven Entscheidung bringen wollte, die jedoch falsch gewesen wäre. Das ist ein Prozessbetrug. Ob das hier nachweisbar ist, ist wie gesagt die andere Frage.

Parteiaussagen im Zivilverfahren fallen nicht unter den TB des § 153 StGB (uneidliche Falschaussage).

Jedoch ist ist auch bei der Parteienaussage nach § 452 ZPO der (Parteien)Meineid (nach § 154 StGB ) möglich. Allerdings besteht für die Partei im Zivilverfahren keine Pflicht sich vernehmen zu lassen.

§§ 186 , 187 StGB können natürl. auch gegeben sein.

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"<small>da mihi factum, dabo tibi ius-iura novit curia
Gruß,Bob(SozArb. Straffälligen-/Drogenhilfe)"

war nur als Prozesspartei und deshalb sind ihre Taten nicht strafbar

Nicht wegen §153 StGB , aber doch wohl wegen §263 StGB , oder?

@Georg Hentschel:

Sehr geehrter Herr Hentschel,

ihr Fall ist sicherlich interessant und wichtig. Der Sachverhalt des Fragestellers ist aber ein völlig anderer. Man sollte nicht Äpfel mit Birnen vermischen. Im übrigen ist der Staatsanwaltschaft nur dann etwas "völlig egal", wenn es keinen Straftatbestand erfüllt, mag das Verhalten auch moralisch verwerflich, anrüchig oder sonst was sein. Aufgabe der StA ist aber lediglich die Verfolgung von Straftaten, wobei sie an Gesetz und Recht gebunden ist und nicht etwas verfolgen kann, das - wie gesagt - keinen Straftatbestand erfüllt.

MfG

Ich möchte noch einmal zurück zu meinem Eintrag vom 15.01.2007 kommen.
Das Familienverfahren wurde im July 2007 vom Familiengerichtes mit der Entscheidung, dass mein Sohn nun hauptsächlich bei mir lebt abgeschlossen. Nun sind seit dem fast 4 Jahre vergangen und mein Sohn ist glücklich und fühlt sich wohl. Da dieses unnützige, vermeidbare und langjährige Verfahren eher einer Horrorgeschichte ähnelte, habe ich diese fast unglaublichen Erlebnisse als Buch verfasst und werde es wohl im Frühjahr 2011 veröffentlichen. Als meine Veröffentlichung bekannt wurde, gab es von einigen Personen Einwände bzw. Gegenwehr mit der Begründung, dass eine Buchveröffentlichung ein Mißbrauch meinem Sohn gegenüber darstellt, dass man sogar dem Familiengericht mitteilte.
Aber auch hier lief die Gegenwehr BESTIMMTER Person wieder ins leere. Denn der Familienrichter teilte mit, dass eine Buchveröffentlichung nicht zu der elterlichen Sorge gehört und daher eine Buchveröffentlichung keinerlei Mißbrauch gegenüber dem Kind darstellt und hier auch keinen Anlass sieht von Amtswegen ein Sorgerechtverfahren einzuleiten. Man muss sich wirklich fragen, wozu doch gewisse Person fähig sind um wieder ein Kind zum eigenen ........benutzen!

Georg Hentschel


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"Georg Hentschel"

Möchte mich nochmals zu dem Fall Versuchter Prozessbetrug zurückmelden, denn es ist seit dem noch sehr vieles unfassbares geschehen. Nachdem das Familiengericht Neuss die Mitteilung bekannt gab,dass meine Buchveröffentlichung ( Pokereinsatz Kindeswohl ) nichts mehr im Wege steht wurde ich eine lange Zeit gestalkt und bedroht. Dann erhielt ich plötzlich eine Klage dieser Verfahrenspflegerin wegen unerlaubten Mitschneidens deren gesprochene Worte und wurde hierauf auf eine sehr hohe Summe Schmerzensgeld verklagt. Dieses Verfahren dauerte fast drei Jahre und veranlasste mich mit der Buchveröffentlichung noch zu warten. Dann kam es zur endgültigen Verhandlung und Beweisaufnahme mit Zeugen, die der Richterin des AG Neuss eindeutig davon überzeugte, dass an den Vorwürfen der Verfahrenspflegerin nichts aber auch rein gar nichts stimmte und einer falschen Verdächtigung gleichkam. Für die meisten Beteiligten war dies eine eindeutige Art von Rache, denn sie hatte es mit ihren Lügen beim Familiengericht zu Gunsten der Mutter nicht geschafft mich als Vater zu entsorgen. Wenn man bedenkt, dass von dieser Verfahrenspflegerin der Antrag auf Entzug des Sorgerechtes und des Umganges und dies nur mit unwahren Behauptungen gestellt wurde muss man sich doch wirklich fragen, was dann die Priorität / nur zum Wohle des Kindes bedeuten soll. Es ging der Mutter und deren Komplizen / Rechtsanwältin / Verfahrenspflegerin / Jugendamt nie um das Kindeswohl sondern explizit nur darum zu gewinnen egal ob dies dem Kind zu Gute kommt oder nicht. Wie gesagt, die Klage dieser Verfahrenspflegerin wurde vom AG Neuss mit einer Rüge an die Klägerin abgewiesen und die Kosten ihr auferlegt. Das Buch wird nun im April 2015 endgültig veröffentlicht und darüber hinaus ein zweites Buch über die seltsamen Methoden von Behörden, Verfahrenspfleger, Rechtsanwälte, Gutachter & Versicherungen. Diese zweite Buch ist nun fast beendet und wird ebenfalls im April 2015 aber hier erst online zu lesen sein. Das Buch trägt den Titel ( Vorsicht Willkür ) und der seltsamen Methoden der......
Georg Hentschel

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"Georg Hentschel"

quote:<hr size=1 noshade>Es ging der Mutter und deren Komplizen / Rechtsanwältin / Verfahrenspflegerin / Jugendamt nie um das Kindeswohl sondern explizit nur darum zu gewinnen <hr size=1 noshade>

quote:<hr size=1 noshade>Ist Ihr Buch in demselben Stil verfasst wie Ihr Beitrag hier? <hr size=1 noshade>

Wayne interessiert's? Werbung für das eigene Buch geht schon in die Richtung von

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