Verkannte wirtschaftliche Bedeutung - Schutz der Herkunftsangaben im Markenrecht

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Markenrecht Rubrik, Markenrecht, Herkunftsangabe, Markenschutz, Herkunft, Marke, geographisch

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Internationaler Schutz

Auch der internationale Schutz der geographischen Herkunftsangabe ist gewährleistet. Besonders erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang neben dem TRIPS-Abkommen, welches das geistige Eigentum zu schützen bestimmt ist, und dem Europäischen Unionsrecht, die Verordnung EWG 2081 / 92.

Diese Verordnung bietet ein gemeinschaftsweites Schutzsystem für einen prominenten Teilbereich der geographischen Herkunftsangaben, so ist u.a. geschützt: Bier, natürliches Mineral- und Quellwasser, Backwaren und Süßwaren, Kork, Blumen und Zierpflanzen. Erforderlich ist nur, neben der Herkunft aus dem Gebiet, dass sich eine bestimmte Qualität, das Ansehen oder eine andere Eigenschaft aus diesem geographischen Gebiet ergibt und das Erzeugnis in dem Gebiet erzeugt, verarbeitet oder hergestellt wird. Sobald der Anwendungsbereich der Verordnung eröffnet ist, ist das deutsche Recht nicht mehr anzuwenden.

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Seite  1:  Verkannte wirtschaftliche Bedeutung - Schutz der Herkunftsangaben im Markenrecht
Seite  2:  Welche Arten des Rechtsschutzes gibt es?
Seite  3:  Wie bekommt die ´Thüringer Rostbratwurst` Markenschutz einer geographischen Herkunftsangabe?
Seite  4:  Internationaler Schutz
Seite  5:  Resümee
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