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Verhältnismäßigkeit bei Verkehrskontrollen

21. November 2017 Thema abonnieren

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Frage vom 21. November 2017 | 11:53

Von

Status:

Frischling (43 Beiträge, 1x hilfreich)

Verhältnismäßigkeit bei Verkehrskontrollen

Hallo, gibt es eigentlich einen Paragraphen der Verkehrskontrollen eindämmen kann? Wo man sich als Bürger dagegen wehren kann?

Es geht darum, das es bei uns (Mainz) ständig Verkehrskontrollen im Berufsverkehr gibt. Diese verursachen Staus ohne Ende. An einer Stelle an einer Autobahn Abfahrt staut sich dann der Verkehr derart, das teilweise mehrer Autobahnen betroffen sind. Das dann auch die Stadt teilweise lahmgelegt wird, ist selbstredend.
Polizei argumentiert das Einbrecher den Berufsverkehr nutzen würden. Bei den unzähligen Kontrollen wurden nach den darauf folgenden Pressemitteilungen jedoch noch nie ein Einbrecher gefasst oder hab es je auch nur ansatzweise Hinweise auf Einbrecher.
Die Erfolge waren durchweg immer nur mal ein Joint gefunden, diverse Mängel oder ein zu lauter Auspuff. Dem gegenüber stehen tausende Pendler im Stau.
Muss da nicht die Verhältnismäßigkeit stimmen?

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10 Antworten

Sortierung:

Antwort vom 21. November 2017 | 12:07

Von

Status:

Weiser (17023 Beiträge, 5898x hilfreich)

Zitat (von Peter2015):
Die Erfolge waren durchweg immer nur mal ein Joint gefunden, diverse Mängel oder ein zu lauter Auspuff.

Super! Einen besseren Erfolg kann man sich ja gar nicht wünschen! Die Kontrollen zeigen also Wirkung und schrecken ab. Perfekt, was will man mehr? Möchte man jetzt wirklich die Kontrollen abschaffen um die Abschreckung abzuschaffen???

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Antwort vom 21. November 2017 | 13:44

Von

Status:

Unparteiischer (9031 Beiträge, 4877x hilfreich)

Das Problem ist doch nicht die Verkehrskontrolle, sondern dass zu viele Autos unterwegs sind.
Bus, Bahn, Rad zur Entlastung der überfüllten Straße..

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Wenn dir die Antwort nicht gefällt, solltest du die Frage nicht stellen... ;-)

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Antwort vom 21. November 2017 | 13:48

Von

Status:

Frischling (43 Beiträge, 1x hilfreich)

Wenn man nicht betroffen ist, kann man sowas schreiben.
Es liegt auch in der Natur der Sache das es in diesen Staus öfter zu Auffahrunfällen kommt. Also noch mehr Stau.
Es wirkt weder abschreckend noch zeigt es Wirkung, zumindest laut Statistik. Wie auch, wenn jeder Einbrecher weiß wann man welche Ecke meiden muss?!

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Antwort vom 21. November 2017 | 13:54

Von

Status:

Frischling (43 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von radfahrer999):
Das Problem ist doch nicht die Verkehrskontrolle, sondern dass zu viele Autos unterwegs sind.
Bus, Bahn, Rad zur Entlastung der überfüllten Straße..

Ja klar Radfahrer. Ich habe 30km einfache Fahrt. Eine Monatskarte kostet mich 171€, für Sprit zahle ich, rein für den Arbeitsweg, knapp 120€. Da ich Samstag bis 00:30 Uhr arbeite, muss ich da eh Auto fahren.
Öffentliche Verkehrsmittel sind leider keine Option, viel zu teuer und unflexibel! Ich würde liebend gerne aufs Auto verzichten.

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Antwort vom 21. November 2017 | 14:12

Von

Status:

Student (2116 Beiträge, 738x hilfreich)

Zitat (von Peter2015):
für Sprit zahle ich, rein für den Arbeitsweg, knapp 120€.

wenn wir schon OT sind:
Dazu kann ich nur sagen - Milchmädchenrechnung.
Wenn Du Anschaffung, Verschleiß, etc. mit einrechnest, dann kommst Du auf mind. 30 Cent je gefahrenen km. Die Skala für diesen Wert ist je nach Autotyp nach oben offen.
Bei 30 km Arbeitsweg sind das pro Tag 18 Euro (30 km * 2 * 0,3 Euro)!
Bei 20 Arbeitstagen im Monat macht das 360 Euro und damit mehr als das Doppelte der Monatskarte
Und selbst wenn man Samstag mit dem Auto fährt kommt man mit öffentlichen immer noch günstiger weg. Und um 0:30 ist ja auch keine Kontrolle ;-)

Ausreden gibt es genug ...

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Antwort vom 21. November 2017 | 14:30

Von

Status:

Unparteiischer (9031 Beiträge, 4877x hilfreich)

Zitat (von Peter2015):
Wenn man nicht betroffen ist, kann man sowas schreiben.

Ich war es jahrelang.

Zitat (von Peter2015):
Ich habe 30km einfache Fahrt.

Ich habe 38km einfache Fahrt nach Frankfurt und die fahre ich seit 1992 hauptsächlich mit dem Rad (siehe Nick).

Zitat (von Peter2015):
Ich würde liebend gerne aufs Auto verzichten.

Einfach machen. Ich hielt es vor 25 Jahren auch nicht für möglich. Geht alles und funktioniert prima. Man muss halt einfach mal raus aus der Komfortzone.

Zitat (von Garfield73):
Dazu kann ich nur sagen - Milchmädchenrechnung.

Volle zustimmung

Signatur:

Wenn dir die Antwort nicht gefällt, solltest du die Frage nicht stellen... ;-)

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Antwort vom 21. November 2017 | 14:34

Von

Status:

Frischling (43 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von Garfield73):
Zitat (von Peter2015):
für Sprit zahle ich, rein für den Arbeitsweg, knapp 120€.

wenn wir schon OT sind:
Dazu kann ich nur sagen - Milchmädchenrechnung.
Wenn Du Anschaffung, Verschleiß, etc. mit einrechnest, dann kommst Du auf mind. 30 Cent je gefahrenen km. Die Skala für diesen Wert ist je nach Autotyp nach oben offen.
Bei 30 km Arbeitsweg sind das pro Tag 18 Euro (30 km * 2 * 0,3 Euro)!
Bei 20 Arbeitstagen im Monat macht das 360 Euro und damit mehr als das Doppelte der Monatskarte
Und selbst wenn man Samstag mit dem Auto fährt kommt man mit öffentlichen immer noch günstiger weg. Und um 0:30 ist ja auch keine Kontrolle ;-)

Ausreden gibt es genug ...

Auch ne Milchmädchenrechnung von dir, zumindest teilweise. Ein Auto ist in den meisten Fällen sowieso vorhanden, Anschaffung fällt aus der Rechnung raus. Wartung und Inspektion fallen auch immer an.
Es bleibt also nur der erhöhte Verschleiß und kürzere Intervalle.
Hab ich immer nur Jahreswagen oder Leasing dann fallen Wartung und Inspektion nahezu komplett weg da diese i.d.R. Inklusive sind. Wie du siehst kann man auch anders rechnen und da bleibt der ÖNV auf der Strecke.
Aber das ist OT

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Antwort vom 21. November 2017 | 14:43

Von

Status:

Unbeschreiblich (120335 Beiträge, 39878x hilfreich)

Zitat (von Peter2015):
gibt es eigentlich einen Paragraphen der Verkehrskontrollen eindämmen kann?

Keine die ein normaler Bürger direkt nutzen könnte.

Eventuell über Umwege. Aber die öffentliche Sicherheit und Ordnung hat Vorrang vor Einzelschicksalen.

Zitat (von Peter2015):
Es wirkt weder abschreckend noch zeigt es Wirkung, zumindest laut Statistik.

Es gibt echt eine Statistik, wo Einbrecher befragt wurden und die dann gesagt haben "wir brechen trotz Kontrolle ein"?
Wo kann ich mir die ansehen, würde mich interessieren.

Zitat (von Peter2015):
Es liegt auch in der Natur der Sache das es in diesen Staus öfter zu Auffahrunfällen kommt.

Also Kontrollen abschaffen, weil ein paar Leute zu blöd sind richtig Auto zu fahren?
Würde man denen nicht besser den Führerschein abnehmen, dann stellen die keine Gefahr mehr da.

Also kein gutes Argument.

Man könnte das ganze durchaus besser lösen, so das weniger oder gar keine Staus entstehen.
Aber dann kommen wieder Leute die Datenschutz und Verletzung der Persönlichkeitsrechte ins Feld führen.

-- Editiert von Harry van Sell am 21.11.2017 14:45

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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Antwort vom 21. November 2017 | 16:03

Von

Status:

Gelehrter (10701 Beiträge, 4212x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Es gibt echt eine Statistik, wo Einbrecher befragt wurden und die dann gesagt haben "wir brechen trotz Kontrolle ein"?

Nö, aber eine Einbruchstatistik.
Und wenn trotz Kontrollen die Einbruchzahlen nicht gesunken sind, liegt der Erfolg/Abschreckungseffekt solcher Kontrollen auf der Hand.

Vermutlich fahren die Einbrecher nun auch erst ab 19 Uhr, weil sie keine Lust haben im Stau zu stehen

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#10

Antwort vom 21. November 2017 | 17:24

Von

Status:

Frischling (43 Beiträge, 1x hilfreich)

Sie werden laut Polizei bzw deren Pressestelle, wegen bzw gegen Einbrecher gemacht. Das geht schon über 1 Jahr so und es ist nun mal Fakt, das die Einbrüche weder zurück gegangen sind, noch wurde je einer erwischt oder Diebesgut sichergestellt. Da darf man sich doch wundern, das diese speziellen Kontrollen dennoch gemacht werden.
Dann gibt es noch die „Poser Kontrollen" und letztlich die Samstäglichen Alkeholkontrollen. Man fährt also kaum eine Woche ohne in eine Kontrolle zu geraten, und ja bei mir ist alles in Ordnung, aber es nervt und kostet Zeit und Zeit ist Geld.

Ich fahre bei normalem Berufsverkehr ziemlich genau 35min bis zur Arbeit. Ich fahre schon 70min vorher von zu Hause weg und selbst diese Zeit reicht nicht, wenn eine Kontrollstelle aufgebaut ist.

Den enormen Personalaufwand könnte man auch anderweitig einsetzen, zum Beispiel in Streifenfahrten in den betroffenen Gebieten.

Alles ins lächerliche ziehen müsst ihr auch nicht. Die Frage ging doch nur darum, ob man was gegen diese Kontrollen tun kann. Man kann es wohl nicht, daher danke für die Antworten, auch wenn diese voll am Thema vorbei gingen. Statt eines einfachen „Die dürfen das" kommt so ein Quatsch wie „fahre doch Fahrrad"! Oder weil andere Unfälle bauen blabla....natürlich ist der Fahrer schuld, aber wenn man weiß in welchen Situationen Unfälle häufiger vorkommen, dann muss man diese doch nicht auch noch künstlich herbeiführen.