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Unternehmer X kann nicht auf die Erteilung des Patents warten und verkauft Produkt bereits vorher

7.1.2017 Thema abonnieren
 Von 
iakregnif
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 6x hilfreich)
Unternehmer X kann nicht auf die Erteilung des Patents warten und verkauft Produkt bereits vorher

Liebe Rechtsexperten,

mir schwirrt eine interessante Fallkonstellation durch den Kopf.

Stellen wir uns den fiktiven Fall vor, ein Unternehmer - nennen wir in U - strebe ein Europäisches Patent an, welches er jüngst (sagen wir einfach vor einem Monat) angemeldet habe.

Doch der U, voller Tatendrang und Unternehmertum, möchte ungern auf die Erteilung des Patentes warten, z.B. aufgrund der Tatsache, dass seine Erfindung bereits nahezu marktreif ist.

Wie wäre diese Fallkonstellation zu bewerten? Könnte der U bereits nach Investoren suchen bzw. die Produktion anstoßen, bevor ein Patent erteilt sei, schließlich würde er die Erfing damit offenbaren.

-- Editier von iakregnif am 07.01.2017 10:59

-- Editier von iakregnif am 07.01.2017 11:00

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
hiphappy
Status:
Student
(2807 Beiträge, 1471x hilfreich)

Natürlich kann er und er darf auch.

Ob es sinnvoll ist, ist eine ganz andere Frage, aber dies ist ein Rechtsforum und kein Sinnforum.

Wenn jemand anderes es schafft, das Patent früher erteilt zu bekommen, hat Unternehmer U ein Problem.

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#2
 Von 
iakregnif
Status:
Frischling
(18 Beiträge, 6x hilfreich)

Klingt interessant. Vielen Dank vorab für die liebe Antwort.

Rein rechtlich könnte in diesem fiktiven Fall also ein Patent erteilt werden auch wenn der fiktive Erfinder der Sache bereits einen Tag nach der Patentanmeldung das Produkt anbieten würde?

Analog dazu wäre es ja so, dass das Patent nicht mehr angemeldet bzw. erteilt werden könnte, wenn die Erfindung auch nur einen Tag vorher in einem Dorfblättchen publiziert werden würde.

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