Unfall mit Krankenwagen ohne Martinshorn

Question

Hallo ,

Ich habe eine Frage,

Person A fur auf eine grossen belebten kreuzung zu , bei grün fuhr er los , vor ihn wechselte ein Autofahrerin mit Anhänger plötzlich die Spur , sie wollte nach links abbiegen.Person A fuhr geradeaus weiter , plötzlichen rammte ihn ein Krankenwagen mit Blaulicht ohne Martinshorn !

Die Polizei stellte fest , dass der Rtw fahrer als Verursacher des Unfalls gilt , da er mir die Vorfahrt nahm , er gab auch gegenüber der Polizei an , ohne Martinshorn gefahren zu sein .

Person A sicherte Spuren, machte Fotos.

Wie hoch stehen die Chancen für Person A ?

-- Editier von go473556-92 am 30.08.2017 14:38

eh1960 · Answer

Die Chancen ,dass die Versicherung den Schaden  von A übernimmt, da ein Krankenwagen mit Blaulicht immer recht hat , was urteile auch bestätigt haben , auch wenn das Martinshorn nicht an war.  Ein Blick ins Gesetz hilft wie üblich weiter...    &#167;38 StVO:    &lpar;1&rpar; Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder bedeutende Sachwerte zu erhalten.    Es ordnet an:    &#8222;Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen".    &lpar;2&rpar; Blaues Blinklicht allein darf nur von den damit ausgerüsteten Fahrzeugen und nur zur Warnung an Unfall- oder sonstigen Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten oder bei der Begleitung von Fahrzeugen oder von geschlossenen Verbänden verwendet werden.    Blaues Blinklicht allein begründet keine "Wegerechte".    Man muss an dieser Stelle genau unterscheiden zwischen "Sonderrechten" &lpar;&#167;35 StVO&rpar; und "Wegerechten" &lpar;&#167;38 StVO&rpar;.    Die "Sonderrechte" gem. &#167;35 StVO sagen "nur":    Fahrzeuge bestimmter Organisationen &lpar;Polizei, Rettungsdienst, deutsches und NATO-Militär&rpar; haben das Recht, bei Erfüllung bestimmter Aufgaben die Vorschriften der StVO zu mißachten - oder korrekt gesagt: unter bestimmten Umständen gelten die Vorschriften der StVO &lpar;und zwar alle!&rpar; nicht für diese Verkehrsteilnehmer.    "&lpar;1&rpar; Von den Vorschriften dieser Verordnung  sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist."    Für diverse weitere Verkehrsteilnehmer &lpar;Straßenreinigung, Winterdienst, Post- und Telekommunikationsunternehmen u.a.&rpar; bestimmt &#167;35 StVO, daß unter bestimmten Umständen bestimmte StVO-Vorschriften nicht gelten. Deshalb darf das Kehrauto z,B. gegen die Einbahnstraße fahren - wenn es kehrt! Sonst nicht....    Aus dieser Gesetzeslage ergibt sich, daß weder Polizei noch Feuerwehr oder Rettungsdienst das "Wegerecht" haben, wenn sie aus welchen Gründen auch immer zwar mit Blaulicht, aber ohne Signalhorn fahren.    Andere Verkehrsteilnehmer müssen ihnen also keinen Vorrang lassen, das müssen sie nur, wenn mit Blaulicht und Signalhorn gefahren wird.    Selbstverständlich wird jeder vernünftige Autofahrer einen Polizei- oder Rettungswagen auch dann durchlassen, wenn der nur mit Blaulicht fährt. Wenn's aber knallt, dann hat der Fahrer dieses Einsatzfahrzeugs die "Arschkarte", denn er hätte er fahren dürfen, nachdem er sich überzeugt hat, daß die anderen Verkehrsteilnehmer ihn vorlassen. Fährt er dagegen mit Signalhorn, hat er zwar auch eine "besondere Sorgfaltspflicht", aber er darf sich grundsätzlich darauf verlassen, daß die anderen Verkehrsteilnehmer, wenn sie die Situation erkennen müssen, ihm Vorrang lassen.

Unfall mit Krankenwagen ohne Martinshorn

Unfall, Ordnungswidrigkeit oder Straftat?

Unfall, Ordnungswidrigkeit oder Straftat?

Und jetzt?

Jetzt Anwalt dazuholen.