Sukzessive Patentanmeldung (Land A) gefolgt von Gebrauchsmusteranmeldung (Land B und C)

Liebe Juristen, Rechtsspezis und Leser,

ich bin auf eine interessante Fallkonstellation gestoßen. Nehmen wir an, Unternehmen X meldet zunächst ein Patent P in Land A an und beabsichtigt einige Monate später die Anmeldung einiger Gebrauchsmuster (resultierend aus der Idee aus Patent P) in Land B und Land C.

Fiktive Frage I: Kann eine Idee sukzessive durch ein Patent und anschließend durch Gebrauchsmuster geschützt werden?

Fitkive Frage II: Mit Priorität bzw. datiert auf die Anmeldung des P?

Fiktive Frage III: Machen wir es doch noch etwas komplexer. Nehmen wir an, der X ändere die Idee minimal ab, sodass die Patentanmeldung für Patent P und das Gebrauchsmuster nicht mehr identisch sind, die Idee bzw. das zu schützende Produkt jedoch weitgehend schon. Würde das Gebrauchsmuster (fiktiver Fall) dann eine gewisse Gültigkeit genießen, sofern das Patent innerhalb der 12 Monate angemeldet werden würde?



-- Editier von iakregnif am 06.06.2017 21:20