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Staatsanwalt lässt Ermittlungsfall liegen

11.1.2017 Thema abonnieren
 Von 
investmentclub
Status:
Beginner
(121 Beiträge, 9x hilfreich)
Staatsanwalt lässt Ermittlungsfall liegen

Staatsanwalt lässt Ermittlungsfall liegen. Verjährt die Straftat ggf. in einen solchen Fall?

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10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BudWiser
Status:
Praktikant
(588 Beiträge, 109x hilfreich)

Zitat (von investmentclub):
Staatsanwalt lässt Ermittlungsfall liegen. Verjährt die Straftat ggf. in einen solchen Fall?

Wann eine Straftat verjährt, steht im Strafgesetzbuch. Ist abhängig von der Straftat. Könnte also passieren, daß die Verfolgung einer Straftat nicht mehr möglich ist.

Ausnahme: Mord verjährt nie.

Signatur:Komme gleich wieder. Godot
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#2
 Von 
wirdwerden
Status:
Unsterblich
(23630 Beiträge, 9013x hilfreich)

Der Staatsanwalt kann einen Fall nicht "einfach liegen lassen." Es gibt eine relativ strenge Dienstaufsicht, was die zügige Bearbeitung von Verfahren angeht. Ich kenne es so, dass Restelisten geführt werden und alle drei Monate vom sachbearbeitenden Staatsanwalt zu erklären ist, warum das Verfahren noch nicht abgeschlossen ist.

Wie wärs mal mit einer einfachen Standanfrage?

wirdwerden

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#3
 Von 
BudWiser
Status:
Praktikant
(588 Beiträge, 109x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Der Staatsanwalt kann einen Fall nicht "einfach liegen lassen."
wirdwerden

Es könnte auch sein, daß kein öffentliches Interesse vorliegt und deswegen überhaupt keine Ermittlungen durchgeführt wurden.

Signatur:Komme gleich wieder. Godot
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#4
 Von 
wirdwerden
Status:
Unsterblich
(23630 Beiträge, 9013x hilfreich)

Dann wird ein Verfahren aber eingestellt. Und nicht "liegen gelassen."

wirdwerden

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#5
 Von 
BudWiser
Status:
Praktikant
(588 Beiträge, 109x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Dann wird ein Verfahren aber eingestellt. Und nicht "liegen gelassen."

wirdwerden

Ich hatte mal eine Strafanzeige am Hals (es gab sogar ein Js-Zeichen) und fast zwei Jahre nichts davon gehört. Meine Bitte um Sachstandsmitteilung wurde beantwortet mit: wir haben von Ermittlungen abgesehen. Warum, wurde mir nicht mitgeteilt.

Aber wenn von Ermittlungen abgesehen wird, gab es kein Verfahren und somit auch keine Einstellung. Dann hätte es doch zumindest einen Einstellungsbescheid nach 153 ZPO geben müssen?

Liegengelassen wird natürlich nichts.

Signatur:Komme gleich wieder. Godot
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#6
 Von 
wirdwerden
Status:
Unsterblich
(23630 Beiträge, 9013x hilfreich)

Du meinst wahrscheinlich § 153 StPO nicht ZPO ? Der Beschuldigte bekommt in der Regel dann eine kurze Mitteilung, wenn gegen ihn ermittelt wurde, er von dem Verfahren weiss und er Stellung genommen hat. Ansonsten nicht. Anders sieht es beim Anzeigenerstatter aus. Der bekommt von der Einstellungsverfügung Kenntnis, ganz offiziell.

wirdwerden

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#7
 Von 
BudWiser
Status:
Praktikant
(588 Beiträge, 109x hilfreich)

Zitat (von wirdwerden):
Du meinst wahrscheinlich § 153 StPO nicht ZPO


Natürlich StPO, Danke.

Signatur:Komme gleich wieder. Godot
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#8
 Von 
muemmel
Status:
Unsterblich
(22181 Beiträge, 11773x hilfreich)

wir haben von Ermittlungen abgesehen. Warum, wurde mir nicht mitgeteilt. Vermutlich wegen offensichtlicher Unsinnigkeit, a la "Der Papst hat mir den Mond geklaut" - da muß auch nicht gegen den Papst ermittelt werden...

Signatur:Bei nur einer Ratte im Zimmer handelt es sich nicht um einen Reisemangel ( Amtsgericht Köln).
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#9
 Von 
BudWiser
Status:
Praktikant
(588 Beiträge, 109x hilfreich)

Zitat (von muemmel):
wir haben von Ermittlungen abgesehen. Warum, wurde mir nicht mitgeteilt. Vermutlich wegen offensichtlicher Unsinnigkeit, a la "Der Papst hat mir den Mond geklaut" - da muß auch nicht gegen den Papst ermittelt werden...

Und ich frag mich die ganze Zeit, ob da oben nicht einer wohnt. Abends brennt da nämlich immer Licht.

Signatur:Komme gleich wieder. Godot
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#10
 Von 
wirdwerden
Status:
Unsterblich
(23630 Beiträge, 9013x hilfreich)

Noch nie vom Mann im Mond gehört? Der ja eigentlich auf dem Mond wohnt? Dem wurde ja sogar schon mal ein Lied gewidmet, ich glaub, Gus Backus hat es gesungen: "Ham sie schon mal den Mann im Mond gesehen, man fragt sich, wohnt der auf dem Mond auch schön ...."

wirdwerden

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