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Spruch/Wort kopieren und auf eigenes Produkt labeln

7.1.2018 Thema abonnieren
 Von 
fb481593-51
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Spruch/Wort kopieren und auf eigenes Produkt labeln

Sehr geehrte 123recht.net -Community,

ich habe eine Frage betreffend der Übernahme eines Spruchs von einem Shirt.
und zwar möchte ich selbst ein Kleidungsstück auf den Markt bringen, welches den Spruch eines bestehenden Tshirts aufgedruckt haben sollte.
Es ist von keiner bekannten Marke, sondern sozusagen ein "Neologismus".
Ich möchte das bestehende Shirt, welches jetzt bereits auf den freien Markt verfügbar ist, optimieren und verbessern. Der Spruch darauf sollte jedoch der gleiche bleiben.
Verstoße ich mit dieser Herangehensweise gegen ein Recht oder ist das was ich vorhabe anderweitig strafbar? Muss ich mit negativen Konsequenzen des "aktuellen" Vertreibers rechnen oder ist das alles noch total legal und kann ruhigen Gewissens das aktuelle Produkt optimieren und verbessert auf den Markt bringen.

Bitte nur Antworten, von erfahrenen Leuten, die auch zu 100% sicher sind.

Besten Dank und einen schönen Abend an Alle!

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(59638 Beiträge, 28127x hilfreich)

Zitat (von fb481593-51):
Muss ich mit negativen Konsequenzen des "aktuellen" Vertreibers rechnen

Ja, muss man.



Zitat (von fb481593-51):
st das alles noch total legal und kann ruhigen Gewissens das aktuelle Produkt optimieren und verbessert auf den Markt bringen.

Um das zu beurteilen, dazu müsste man mindestens mal den Spruch kennen



Zitat (von fb481593-51):
Bitte nur Antworten, von erfahrenen Leuten, die auch zu 100% sicher sind.

Dann etwas Geld in die Hand nehmen und hier http://frag-einen-anwalt.de/ fragen.



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#2
 Von 
fb481593-51
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Auf den Shirt soll lediglich das Wort "Bratort" stehen.
im Tatort Stil. (also mit dem Visier)

das gibt es jedoch schon auf amazon, nur in grottenschlechter ausführung.
Mein Vorhaben ist es, dass zu verbessern.

Grüße

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#3
 Von 
eh1960
Status:
Lehrling
(1138 Beiträge, 375x hilfreich)

Für "TATORT" mit dem Fadenkreuz-Logo genießt die ARD Markenschutz.
Wenn man das sehr ähnlich, nur mit "BRATORT" macht, besteht Verwechslungsgefahr, und es ist markenrechtlich unzulässig, das geschäftlich zu verwerten.
Daß irgendein anderer Markenrechtsverletzer das schon macht, ändert daran nichts.

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
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#4
 Von 
spatenklopper
Status:
Junior-Partner
(5060 Beiträge, 2629x hilfreich)

Bratort bzw. die ARD als Markenrechtsinhaber gehen ja noch, da ist man nur halb ruiniert.....was mich wundert ist, dass dort auch eine STAR WURST Kochschürze angeboten wird, da hat Disney wohl noch nicht eingegriffen.....

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#5
 Von 
fb481593-51
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank erstmal für all die Antworten.

Das mit der Verwechslungsgefahr ist mir nun einleuchtend.
Eine reine Verständnisfrage für mich wäre nun noch folgende:
falls es jetzt kein bestehender "Werbeslogan" wäre - angenommen "Tatort" würde nicht existieren und ich würde "Bratort" trotzdem kopieren, wäre es der selbe Fall?

Angenommen ich kopiere das Shirt mit dem Aufdruck "xyz" optimiere und verbessere farben, schnitt, größen, aufmachung, marketing etc.. Lediglich der Schriftzug ist der selbe?

Danke im vorraus!

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#6
 Von 
-Laie-
Status:
Gelehrter
(10071 Beiträge, 4352x hilfreich)

Zitat (von spatenklopper):
was mich wundert ist, dass dort auch eine STAR WURST Kochschürze angeboten wird, da hat Disney wohl noch nicht eingegriffen.....
Ich denke eher, dass der Hersteller Gebühren bezahlt um das zu dürfen. So dumm kann man einfach nicht sein.

Signatur: Folgende Nutzer werden von mir blockiert und ich kann deren Beiträge nicht lesen: Xipolis; Jule28
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#7
 Von 
eh1960
Status:
Lehrling
(1138 Beiträge, 375x hilfreich)

Zitat (von spatenklopper):
Bratort bzw. die ARD als Markenrechtsinhaber gehen ja noch, da ist man nur halb ruiniert.....was mich wundert ist, dass dort auch eine STAR WURST Kochschürze angeboten wird, da hat Disney wohl noch nicht eingegriffen.....

Da wird man keine Verwechslungsgefahr begründen können, und der Begriff "Star" ist als Allgemeinbezeichnung ohnehin nicht schützbar.

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
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#8
 Von 
eh1960
Status:
Lehrling
(1138 Beiträge, 375x hilfreich)

Zitat (von fb481593-51):

Das mit der Verwechslungsgefahr ist mir nun einleuchtend.
Eine reine Verständnisfrage für mich wäre nun noch folgende:
falls es jetzt kein bestehender "Werbeslogan" wäre - angenommen "Tatort" würde nicht existieren und ich würde "Bratort" trotzdem kopieren, wäre es der selbe Fall?

Nein.
Zitat:

Angenommen ich kopiere das Shirt mit dem Aufdruck "xyz" optimiere und verbessere farben, schnitt, größen, aufmachung, marketing etc.. Lediglich der Schriftzug ist der selbe?

Das hängt davon ab, ob der Spruch als Marke geschützt ist, oder ob Verwechslungsgefahr zu einer geschützten Marke besteht, oder ob der Spruch ausreichend Schöpfungshöhe hat, um urheberrechtliche geschützt zu sein, oder ob das Design genügend Schöpfungshöhe hat, um urheberrechtlich geschützt zu sein.
Wobei hinsichtlich eines urheberrechtlichen Schutzes zu beachten ist, daß auch da nicht nur eine exakte 1:1-Kopie eine Urheberrechtsverletzung darstellen würde, sondern auch eine Abwandlung eine Plagiat darstellen kann. Hängt immer vom konkreten Einzelfall ab.

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
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#9
 Von 
-Laie-
Status:
Gelehrter
(10071 Beiträge, 4352x hilfreich)

Zitat (von eh1960):
Da wird man keine Verwechslungsgefahr begründen können, und der Begriff "Star" ist als Allgemeinbezeichnung ohnehin nicht schützbar.
Schau es dir einfach mal an.

Signatur: Folgende Nutzer werden von mir blockiert und ich kann deren Beiträge nicht lesen: Xipolis; Jule28
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