Sind Lügen im Internet erlaubt?

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Rhode Island: Strenges Gesetz gegen Online-Lügen abgemildert

Seit 1989 war es in Rhode Island generell verboten, im Internet zu lügen. Jetzt wurde das entsprechende Gesetz deutlich entschärft und greift nur noch, wenn mit Bereicherungsabsichten gelogen wird.   

An sich war das Gesetz des US-Bundesstaates Rhode Island eine gute Idee und sollte verhindern, dass sich Menschen durch unwahre Behauptungen im Internet auf unredliche Weise Vorteile verschaffen. Im kleinsten Bundestaat der USA lief man Gefahr, 500 Dollar Strafe zahlen zu müssen und/oder ein Jahr hinter Gitter zu wandern, wenn man über das Internet unwahre Dinge behauptete.

Das Kind mit dem Bade ausgeschüttet

Allerdings kam man jetzt darauf, dass das Anti-Schwindel-Gesetz wohl doch ein wenig zu weit gegangen war. Es erfasste nämlich nicht nur Lügen, die in böswilliger und betrügerischer Absicht verbreitet wurden. Auch satirisch gemeinte Aussagen und sogar Komplimente, die nicht so ganz der Wahrheit entsprachen, verstießen gegen die an sich wohl gut gemeinte Rechtsnorm und konnten für den Verbreiter äußerst unangenehme Folgen haben: Mit  500 Dollar Geldstrafe und/oder einem Jahr Gefängnis war die Vorschrift strafbewehrt. Und natürlich erfasste das Verbot der „transmission of false data“ im Prinzip auch jene Zeitgenoss(inn)en, die sich im Chat attraktiver machen, als sie es sind.

Nun wurde das Gesetz jedoch reformiert: Künftig macht sich nur noch strafbar, wer falsche Angaben übermittelt um sich dadurch zu bereichern.

Lügen sind bei uns in Deutschland unwahre Tatsachenbehauptungen und können abgemahnt werden. 

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