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SGB XII 4. Kapitel §41 Leistungsberechtigte

8.1.2011 Thema abonnieren Zum Thema: SGB
 Von 
JayC
Status:
Schüler
(165 Beiträge, 40x hilfreich)
SGB XII 4. Kapitel §41 Leistungsberechtigte

Hallo zusammen,

bezüglich SGB XII 4. Kapitel §41 Leistungsberechtigte habe ich ein Verständnisproblem mit mit der Definition für "dauerhaft voll erwerbgeminderte Personen" ... Was ist unter "dauerhaft" zu verstehen? Ich habe keine eindeutige Erklärung gefunden.

Ist eine Person, die von der Rentenversicherung bereits seit 3 Jahren und für die nächsten 2 Jahre Erwerbsminderungsrente erhält als "dauerhaft" einzustufen?

Gibt es irgendwo eindeutige Informationen zu "dauerhaft" im SGB?

Wer hat eine Einschätzung oder Meinung dazu?

Gruß
JayC

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SGB


5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10637 Beiträge, 2031x hilfreich)

@Jay C

Das ergibt sich aus der Formulierung im Rentenbescheid.

Wenn man mehrfach befristete Renten erhält wird daraus keine 'dauerhafte' nur weil sie mehfach befristet beschieden wurde

Sunbee

-----------------
"Meine Beiträge stellen lediglich eine persönliche Meinung dar und sind keine Rechtsberatung.
"

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#2
 Von 
JayC
Status:
Schüler
(165 Beiträge, 40x hilfreich)

Hallo Sunbee 1,

danke für die Antwort. Das Wort "dauerhaft" kann ja sehr unterschiedlich interpretiert. Wenn ich vonb meinem dauerhaften Wohnsitz spreche, kann sich dieser Wohnsitz durch Umzüge permanent ändern. Bei einer Person, die 5 Jahre volle Erwerbsminderungsrente bezieht, hat das auch etwas Dauerhaftes. Nicht dauerhaft wäre es für mich, wenn es sich um ein paar Wochen oder Monate handeln würde und bei Beginn bereits das Ende klar ersichtlich ist.

Nach Deiner Darlegung ist "dauerhaft" in der Gesetzgebung mit "entgültig" oder "unwiderruflich" gleichzusetzen? Ist dieser Begriff juristisch so zu verstehen?

Gruß
JayC

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#3
 Von 
Gerd aus Berlin
Status:
Lehrling
(1435 Beiträge, 688x hilfreich)

Dauerhaft ist nur, wo "dauerhaft" draufsteht!

Gruß aus Berlin, Gerd

-----------------
"I shot the sheriff,
but I did not shoot the deputy."

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#4
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10637 Beiträge, 2031x hilfreich)

@Jay C

Das ist nicht meine Vorstellung oder Interpretation von
dauerhaft.

Dauerhaft= unbegrenzt, ewig, unabänderlich, kein Ende der Einschränkung möglich


Befristet= mit Frist bis... Ende der Einschränkung möglich

Aufeinanderfolgende Befristungen= eine Frist hängt sich an die andere, dauert aber nicht ewig, somit begrenzt. Einschränkung nach der ersten, nach der zweiten, nach der...Befristung durchaus möglich.



Sunbee

-----------------
"Meine Beiträge stellen lediglich eine persönliche Meinung dar und sind keine Rechtsberatung.
"

-- Editiert am 09.01.2011 10:21

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#5
 Von 
JayC
Status:
Schüler
(165 Beiträge, 40x hilfreich)

Thanks a lot > verstanden!

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