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SGB III § 125 Minderung der Leistungsfähigkeit

2.1.2009 Thema abonnieren Zum Thema: SGB
 Von 
nickelbrille
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
SGB III § 125 Minderung der Leistungsfähigkeit


Hallo Community,

kann mir bitte jemand (vielleicht anhand eines Beispiels) den Sinn folgenden Gesetzestextes erklären:

" Anspruch auf Arbeitslosengeld hat auch, wer allein deshalb nicht arbeitslos ist, weil er wegen einer mehr als sechsmonatigen Minderung seiner Leistungsfähigkeit versicherungspflichtige, mindestens 15 Stunden wöchentlich umfassende Beschäftigungen nicht unter den Bedingungen ausüben kann, die auf dem für ihn in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind, wenn verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung nicht festgestellt worden ist. Die Feststellung, ob verminderte Erwerbsfähigkeit vorliegt, trifft der zuständige Träger der gesetzlichen Rentenversicherung. "

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SGB


3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10637 Beiträge, 2031x hilfreich)

@nickelbrille

übersetzt heißt das, wenn man ausgesteuert wird von der krankenkasse und arbeitsunfähigkeit weiter besteht, bezieht man alg1 wenn die sonstigen bedingungen erfüllt sind. sonstige bedingungen sind anwartzeit und rahmenfrist. die grundvoraussetzung, also tatsächliche arbeitslosigkeit und arbeitsfähigkeit sind hier nicht bedingung.
die arbeitsagentur ist hier berechtigt vom leistungsempfänger zu verlangen, dass er schweigepflichtsentbindungen ggüber der agentur unterschreibt und der medizinische dienst so (zunächst meist) auf aktenlage entscheiden kann, ob voraussichtlich weitere 6 monate arbeitsunfähigkeit bestehen wird.

die im arbeitsrecht erwähnten kommentare braucht es nicht. @venotis hat es aber ganz richtig geschrieben. diese sind vermutlich nicht im internet zu finden

sunbee

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#2
 Von 
nickelbrille
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Besten Dank !!

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#3
 Von 
Sunbee 1
Status:
Gelehrter
(10637 Beiträge, 2031x hilfreich)

@nickelbrille

gern geschehen :)

sunbee

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