Rehabilitierung nach dem StrRehaG Teil 1(betrifft: "DDR - Heimkinder")

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Strafrecht Rubrik, Rehabilitierung, DDR, Kinderheim, Jugendwerkhof, Spezialkinderheim

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Rehabilitierung für ehemalige Insassen von Spezialkinderheimen und Jugendwerkhöfen

Jugendwerkhof, Spezialkinderheim. Dies sind Begriffe, mit denen die meisten heute nichts mehr anfangen können.  Dem Begriff nach, waren es Erziehungsanstalten, aber faktisch waren es häufig Kinder – und Jugendgefängnisse, in denen junge Menschen systematisch gebrochen und auf Linientreue mit dem DDR-Regime gebracht werden sollten. Fast alle, die in ihrer Jugend in solchen Heimen waren, leiden noch heute als Erwachsene darunter, sind traumatisiert. Bislang gab es nur eine Rehabilitierung, und damit eine Entschädigung in Geld, für diejenigen, die als Kind oder Jugendlicher im Geschlossenen Jugendwerkhof (GJWH)Torgau waren.

Mit Datum vom 13. Mai 2009 hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass eine Rehabilitierung aber auch dann in Betracht kommt, wenn ein Missverhältnis zwischen dem Anlass für die Freiheitsentziehung anordnende Entscheidung und den angeordneten Rechtsfolgen vorliegt. Dies betrifft vor allem die Fälle derjenigen, die wegen „schwerer Erziehbarkeit“ oder wegen schlechter familiärer Verhältnisse in sogenannte Spezialkinderheime eingewiesen wurden. Eine Entscheidung muss jedoch in jedem Einzelfall ergehen.

Diana Blum
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Strafrecht, Verfassungsrecht, Insolvenzrecht, Schadensersatzrecht, Entschädigungsrecht
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Ich habe jetzt eine Entscheidung für einen Mandanten erwirkt, in dem seine Unterbringung in den Heimen „Pawel Kortschagin“, „Scharfenstein“, „Königsheide“, „Blumenstraße“ und „Birkenhain“ für rechtsstaatswidrig erklärt wurden. Insgesamt ist der Mandant mit ca. 19.000 € entschädigt worden. Das kann sein Leiden nicht verringern, aber ein erster Schritt ist getan!

(Kopie eines Artikels aus unserm Blog vom 7. Juli 2010)

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