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Abmahnung erhalten?

Sie haben eine Marke angemeldet oder schon eingetragen, und erhalten eine Abmahnung von einem Dritten, der sich dadurch in seinen Markenrechten verletzt fühlt. Mit der Abmahnung werden Sie aufgefordert, die weitere Nutzung der Marke zu unterlassen. Was tun?

Einmal können Sie Ihre Anmeldung jederzeit zurücknehmen oder das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis (Klassen) einschränken. Außerdem haben Sie auch das Recht, auf die Marke zu verzichten.

Sollten Sie unter der Marke schon Waren oder Dienstleistungen vertreiben, empfiehlt es sich an dieser Stelle, einen Rechtsanwalt mit der weitern Bearbeitung zu beauftragen.


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Markenanmeldung DPMA

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Seite  1:  Probleme?
Seite  2:  Eintragung wird abgelehnt?
Seite  3:  Abmahnung erhalten?
Seite  4:  Sie fühlen sich in Ihren Markenrechten verletzt?
Seite  5:  Ansprüche bei Verletzung
Leserkommentare
von Drudel am 12.03.2009 22:04:56# 1
habe Privat bei einer Bekannten in der USA Tupperware Schlüsselanhänger gekauft. Leider habe ich ca nach 4 Wochen Post vom Zoll bekommen wegen Grenzbeschlagnahme. Eine Woche später bekam ich vom Anwalt Tupperware eine Abmahnung wegen Parallelimport Grauimport. Soll nun 1850€ zahlen und eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Fakt ist das ich in der USA gekauft habe und meine Bekannte es aber über Australien geschickt hat. Alles was über AU geht ist nicht für den deutschen Markt bestimmt. Konnte ja nicht wissen, dass meine Bekannte es wieder über eine andere Bekannte von AU sendet. Wie sieht die Situation nun aus. Da ich in US Dollar bezahlt und in der USA gekauft habe, was erlaubt ist.
    
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