Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
480.015
Registrierte
Nutzer

Politische Parteien

8.1.2005 Thema abonnieren
 Von 
Lichtgestalt
Status:
Schüler
(390 Beiträge, 91x hilfreich)
Politische Parteien

Wenn eine Gruppe überlegt, eine politische Partei ins Leben zu rufen, und schon einen Namen gefunden hat, aber sich noch nicht als Partei konstituiert hat, wie kann sie dann ihren präferierten Namen schützen lassen?

Verstoß melden



3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry2000
Status:
Lehrling
(1084 Beiträge, 176x hilfreich)

Es wäre zumindest ehrlich zu versuchen, sich diesen Namen der politischen Partei als Handelsmarke eintragen zu lassen :)

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Lichtgestalt
Status:
Schüler
(390 Beiträge, 91x hilfreich)

Wo machte man das, wieviel kostet das?

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
Bob.Vila
Status:
Student
(2646 Beiträge, 367x hilfreich)

Ein markenrechtlicher Schutz kommt hier wohl nicht in Betracht, da als Marke nach § 3 MarkenG nur Zeichen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

-----------------
"fiat justitia et pereat mundus..."

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

Jannis Geike Denise Gutzeit Nicolas Reiser Felix Hoffmeyer Richard Claas
Ja, jetzt Anwalt dazuholen