Patentrecht

Lassen Sie Ihre Idee oder Erfindung rechtlich schützen! / Was ist ein Patent? Das Patent dient ...

Vermeintliche Patentverletzungen durch Touchscreen-Basisfunktionen - "Patent-Trolle" oder berechtigter Schutz geistigen Eigentums? / In den weltweiten Streit um Mobilfunkpatente ...

Das Landgericht München hat im Patentstreit Apple gegen Motorola ersterem erneut Recht gegeben. Apple hatte eine Patentverletzung hinsichtlich Mobiltelefon- und Tablet-Computertechnik ...

Die Zwangslizenz ist eine Besonderheit des Patentrechts. Das Patentgesetz sieht die Erteilung einer Zwangslizenz vor, wenn sich der Lizenzsucher innerhalb eines angemessenen ...

Eine Besonderheit im Patentrecht ist die sog. Patentbereitschaftserklärung nach § 23 PatG. Erklärt sich der Patentanmelder oder der im Register als Patentinhaber ...

Als Gebrauchsmuster werden nach § 1 Abs. 1 Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) Erfindungen geschützt, die  neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen ...

Die Schutzdauer eines deutschen Patents erstreckt sich über 20 Jahre, beginnend mit dem Tag der auf die Anmeldung der Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt ...

Das Patentrecht schützt die wirtschaftliche Verwertungsmöglichkeit von Erfindungen. Durch die Anmeldung des Patents beim zuständigen Patentamt bekommt der ...

Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an ...

Was ist ein Geschmacksmuster? Bei einem Geschmacksmuster handelt es sich um die zwei- oder dreidimensionale äußere Erscheinungsform eines Produktes oder Objektes. Es leitet sich aus den Merkmalen Linien, Konturen, Farben, Formen, Textur oder Materialien des Gegenstandes selbst oder seiner Verzierung ab...

Eine Anleitung zur Anmeldung eines Patents...

Ein Patent gibt dem Inhaber für eine begrenzte Zeit das Recht, über seine Erfindung allein zu verfügen. Der Patentinhaber kann die Erfindung entweder selbst verwerten oder durch eine Lizenzvergabe einem anderen die ganze oder teilweise Verwertung übertragen...