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Nullsetzung des Unterhalts

4.1.2008 Thema abonnieren Zum Thema: Unterhalts
 Von 
kayso
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 18x hilfreich)
Nullsetzung des Unterhalts

Hallo liebes Forum,
ich habe folgendes Problem:ich kam anfang 2001 in Haft.2 Monate davor hatte ich eine Affaere,woraus ein Kind entstand.Ende 2001 wurde die Vaterschaft anerkannt.İch war von 2001-2004 im Gefaengniss,2004-2005 im Massregelvollzug,2005 wurde ich in die Türkei ausgewiesen.
2003 schrieb ich einen Antrag an das Jugendamt,dass ich nicht im Stande bin(aufgrund meiner Haft) Unterhalt zu zahlen und man es mir auf Nullsetzt.Mein damaliger Sozialarbeiter und mein jetziger Bewaerungshelfer meinten zu mir,dass jemand der nichtmal für seinen eigenen Unterhalt aufkommen kann,natürlich auch kein Unterhalt für ein Kind zahlen kann.
Da ich keine Antwort vom Jugenamt bekamm,wiederholte ich 2004 meinen Antrag auf Nullsetzung.İch hab nie eine Antwort bekommen,ob dem Antrag stattgegeben wurde.İch habe das Gefühl,dass der Sachbearbeiter meine Antraege ignoriert hat und das sich zwischenzeitlich ein riesen Schuldenberg angegesammelt hat,dass man nach meiner einreise(ich darf in 2 Jahren zürückkommen) in Deutschland zurückfordern wird.
Meine Frage nun:es laesst sich ja nachweisen,dass ich seit 2001 Zahlunsunfaehig war.Falls der Sachbearbeiter behauptet,er haette nie einen Antrag auf Nullsetzung von mir bekommen,kann man dann das Rückwirkend für die Zeit von 2001,mit Anwalt,nachholen?

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Unterhalts


18 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
HManu
Status:
Schüler
(235 Beiträge, 5x hilfreich)

Hi,

wie kommst Du darauf, das KU auf Null gesetzt werden kann?

KU wirst Du auf jeden Fall zahlen müssen,und wenn Du das nicht kannst, wird das JA den Vorschuss leisten den Du sobald Du wieder Geld hast zurückzahlen musst.

sorry, du weißt ja wie man Kinder macht, dann übernimm auch die Verantwortung!

Lg
Hmanu

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#2
 Von 
guest123-1983
Status:
Lehrling
(1092 Beiträge, 73x hilfreich)

Einfach so eine Null-setzung gibt es nicht.
An deiner Stell würde ich mich in Deutschland nie wieder blicken lassen.
Sonst wird man den aufgelaufenen Unterhalt bei dir einfordern, den mit Sicherheit das JA derzeit für dich zahlt.
Schaue auch, dass du eine Möglichkeit hast, noch wo anders hin zu gehen, falls die Türkei eines Tages zur EU dazu kommt.
Denn dann kommen sie auch in der Türkei wesentlich leichter an dich ran.

Weiteres hier:
http://www.trennungsfaq.de/forum/index.php

Gruss
leinad

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#3
 Von 
Dori*
Status:
Lehrling
(1706 Beiträge, 64x hilfreich)

Er muss es nur dann zurück zahlen ,wenn er nicht belegt hat das er leistungsunfähig ist ,das heißt voll arbeitet und trotzdem nix bei rum kommt oder im Knast ist :)
Glaube das wird nicht schwer zu belegen sein !
Es ist hier ein Irrglaube verbreitet , das UV auf JEDEN Fall zurück gezahlt werden muss ,das stimmt nicht !Hatte mich auch erst eine besseren belehren lassen müssen ;)

LG

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#4
 Von 
guest123-1983
Status:
Lehrling
(1092 Beiträge, 73x hilfreich)

Für die Zeit im Gefängnis stimme ich dir zu dori.
Das gilt aber nicht für die Zeit die er im Ausland ist.
Da ist er leistungsfähig, weil es seine Heimat ist und er nicht durch die Visabestimmungen am Arbeiten gehindert ist.

Gruss
leinad

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#5
 Von 
Dori*
Status:
Lehrling
(1706 Beiträge, 64x hilfreich)

Das meinte ich auch nicht .
Wollte nur kurz anmerken das nicht immer zurück gezahlt werden muss .
Klar ,als er *raus*war ,konnte er ja arbeiten gehn !

LG

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#6
 Von 
kayso
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 18x hilfreich)

Natürlich übernehme ich die Verantwortung
und nach meiner Wiedereinreise will ich ja auch anfangen zu zahlen.Nur hatte ich wegen meiner Haft und Massregelvollzug(zwischen 2001-2005) keine Möglichkeit zu zahlen.Auch nach meiner Ausweisung konnte ich nicht arbeiten,weil ich sofort für 15 Monate zum Militaerdienst eingezogen wurde.
Gibt es eventuell die Möglichkeit nach meiner Wiedereinreise,den aufgelaufenen Vorschuss an das JA in Raten abzustottern?

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#7
 Von 
HManu
Status:
Schüler
(235 Beiträge, 5x hilfreich)

Hallo,

das ist ja super, das wusste ich nicht dass man wenn man im Knast ist nicht zahlen muss.

Das bietet doch alternativen *ironie*

Das heißt, während der verantwortungsloser KV im Knast ist (und wenn jemand im Gefängnis ist, ist er verantwortungslos) anderen evtl. geschadet hat muss nicht zahlen, während es einem KV der arbeitet und wenig verdient noch abverlangt wird sich einen Nebenjob zu suchen.

Na, klasse Gesetzte haben wir, die Steuerzahler zahlen erst den Knastaufenthalt und dann noch den Unterhalt.

Sorry, aber da kann man nur noch den Kopf schütteln

LG
Hmanu

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#8
 Von 
guest123-1983
Status:
Lehrling
(1092 Beiträge, 73x hilfreich)

Ratenzahlung akzeptiert das JA.
Laß dir Bescheinigungen für die Zeiten ausstellen wo du unentgeltlich arbeitetest oder nur mit geringem Einkommen warst.
Das wird i.d. Regel akzeptiert und für die Zeiten der Unterhalt erlassen.
Aber hieb und stichfeste Papiere mußt du vorlegen können.

Mir wurde auch der UV erlassen, für die Zeiten in denen ich mit Touristenvisum in Asien damals war.
Tourist darf nicht arbeiten, auch wenn diese Visas in manchen Ländern ewig verlängert werden. :grins:

Gruss
leinad

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#9
 Von 
azrael
Status:
Master
(4946 Beiträge, 661x hilfreich)

quote:
Das heißt, während der verantwortungsloser KV im Knast ist (und wenn jemand im Gefängnis ist, ist er verantwortungslos) anderen evtl. geschadet hat muss nicht zahlen, während es einem KV der arbeitet und wenig verdient noch abverlangt wird sich einen Nebenjob zu suchen.

Sich einen Nebenjob zu suchen fällt ja wohl mangels Möglichkeit flach...


Im Prinzip ist es wie bei jedem Vater, der mit seinem Einkommen unter dem Selbstbehalt liegt (und entgegen der landläufigen Meinung arbeitet der größte Teil der Häftlinge) - er muss bzw. kann nicht zahlen...


-----------------
"gruß azrael"

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#10
 Von 
Dori*
Status:
Lehrling
(1706 Beiträge, 64x hilfreich)

Pfiffig,leinad ,muss man dir lassen :grins:



-- Editiert von dori23 am 04.01.2008 15:39:53

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#11
 Von 
azrael
Status:
Master
(4946 Beiträge, 661x hilfreich)

Und wovon lebt *man* als Tourist hier in D so die nächsten Jahre?

-----------------
"gruß azrael"

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#12
 Von 
HManu
Status:
Schüler
(235 Beiträge, 5x hilfreich)

Hallo,

na klar, ich vergaß in der Zeit indem der Vater im Knast ist, hat das Kind keinen Hunger.

Aber da springt der Staat ein, der arme im Knast kann ja nicht zahlen.

wenn ein Vater arbeitet und schlecht verdient und keinen besseren Job bekommt da hat der Staat kein Verständnis.

Schon komisch unsere Gesetze, wahrscheinlich hat er dann auch noch auf Hartz IV anspruch wenn er wieder einreisen darf?

LG
Hmanu

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#13
 Von 
azrael
Status:
Master
(4946 Beiträge, 661x hilfreich)

Der Staat springt auch für Kinder ein, wenn der Vater nicht im Knast ist. Durch UV oder Hartz VI.

-----------------
"gruß azrael"

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#14
 Von 
guest123-1983
Status:
Lehrling
(1092 Beiträge, 73x hilfreich)

Wenn er für Deutschland eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis im Pass hat, hat er auch Anspruch auf ALG II.

@Hmanu,
tja, die Gesetze sind weder logisch noch gerecht.
Aber das ist nicht nur beim Familienrecht so.
Z.B. im Steuerrecht werden absichtlich Schlupflöcher vom Gesetzgeber gelassen, damit Vermögensverwalter und gut informierte immer die Steuerfreiheit ihrer reichen Klientell gewährleisten können.
Deutschland ist in Wahrheit ein Steuerparadies, nur sind die Steuergesetze extra so kompliziert gehalten, dass das nur Experten nutzen können.

@azreal,
meinst du mich ?
Ich gehe Anfang 2009 wieder nach Asien zurück.
Wahrscheinlich dann für immer.
Meine Kids sind inzwischen groß.

Gruss
leinad

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#15
 Von 
kayso
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 18x hilfreich)

Hmanu,
die Gesetze hab nicht ich gemacht.Beschwer Dich bei denen,die dafür verantwortlich sind!
Bei allen anderen,die meine Fragen beantwortet haben möchte ich mich recht herzlich für die Hilfe bedanken.
Aber auf meine eigentliche Frage hatte ich noch nicht die Antwort:wenn ich diese Bescheinigungen(von 2001-2005 in Haft) aus Deutschland jetzt an das JA schicke,wird mir dann rückwirkend die Vorschusszahlungen zwischen 2001-2005 abgezogen???

-- Editiert von kayso am 04.01.2008 16:45:44

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#16
 Von 
Dori*
Status:
Lehrling
(1706 Beiträge, 64x hilfreich)

Interpretier nichts falsches hinein ,aber warum kommst du denn zurück ?
Ob Asien ,wie leinad ,oder anderswo ......was macht das schon ;)

Erspart dir einiges :grins:

@all
Köpft mich ruhig ,kann ich mit leben :)

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#17
 Von 
kayso
Status:
Beginner
(59 Beiträge, 18x hilfreich)

Hallo Dori23,
ganz einfach,weil ich mich um das Kind kümmern möchte,eine deutsche Frau habe,ich in Deutschland geboren und aufgewachsen bin und ich nachwievor sehr bescheiden türkisch spreche.

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#18
 Von 
HManu
Status:
Schüler
(235 Beiträge, 5x hilfreich)

Hi Kayso,

nein ich beschwere mich nicht bei denen, die die Gesetze gemacht haben, sondern bei denen (wie Du) die diese Gesetze ausnutzen und sich seiner Verantwortung legal herausstehlen.

Zu Deiner Frage: wenn die Behörde die Nullsetzung nicht bejaht hatte, musst Du dies dort nachfragen wo es beantragt wurde. Nur die können Dir die Antwort geben.

Allerdings in der Zeit in der Du auf freiem Fuss bist bist Du Unterhaltsverpflichtete. Zahlst Du im Moment? Also spätestens ab dem Zeitpunkt der Freilassung wirst Du den vorausgezahlten Unterhalt zurückbezahlen müssen.

LG
Hmanu

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