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Nicht umgemeldet = Kündigungsgrund?

12.3.2018 Thema abonnieren
 Von 
meiserhans
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)
Nicht umgemeldet = Kündigungsgrund?

Hey Leute,

ich wohne in Hamburg und habe mich nach meinem Einzug in meine momentane Wohnung vor 15 Monaten noch nicht umgemeldet. Nun möchte ich das gerne richtig stellen, würde auch ohne Murren ein Bußgeld zahlen. Ich bin ja selbst schuld. Was mit allerdings Sorgen bereitet ist die Wohnungsbaugesellschaft die mir die Wohnung vermietet. Kann es sein, dass ich eine Abmahnung bekommen, wenn ich dort viel zu spät nach einer Wohnungsgeberbestätigung frage und man somit erfahren würde, dass ich noch nicht umgemeldet bin?

Beste Grüße!

-- Editiert von meiserhans am 12.03.2018 17:54

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10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Spezi-2
Status:
Bachelor
(3631 Beiträge, 1789x hilfreich)

Die weitere Gültigkeit des Mietvertrages hängt nicht von der Einhaltung der Meldepflicht ab.
Deshalb besteht kein Kündigungsgrund.

Signatur:Meine Beiträge sind keine juristischen Ratschläge, sondern sollen dem Erfahrungsaustausch dienen.
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#2
 Von 
meiserhans
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)

Danke für deine Antwort! Gibt es denn da keine Klausel im Vertrag, die einen gesondert zur Ummeldung verpflichtet? (Beim Lesen habe ich nichts entdeckt, bin da allerdings auch kein Fachmann ...) Ich habe gelesen, dass auch der Vermieter bei einer versäumten Ummeldung belangt werden kann.

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#3
 Von 
Lolle
Status:
Student
(2771 Beiträge, 1530x hilfreich)

Ob da zusätzlich noch eine entsprechende Verpflichtung im Mietvertrag ist, interessiert doch nicht.
Die An-/Um-Meldung ist ebenso gesetzliche Pflicht wie die Ausstellung der Wohnungsgeberbescheinigung.

Druck dir doch einfach das Formular aus, fülle aus was du kannst und bitte deinen Vermieter um Unterzeichnung und Rückgabe, da ihr offensichtlich BEIDE das beim Einzug vergessen habt.
http://www.hamburg.de/Dibis/form/pdf/6700-25-barrierefrei.pdf

Eine Wohnungsbaugesellschaft sollte ihre Verwaltungsorganisation eigentlich soweit in Griff haben, dass ein Mieter diesen Wisch automatisch bei Mietvertragsunterzeichnung oder Übergabe erhält.
Ggf. muss halt jeder SEINE Ordnungswidrigkeitsstrafe zahlen.

Signatur:Es hilft nichts,das Recht auf seiner Seite zu haben.Man muss auch m.d. Justiz rechnen - D Hildebrand
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#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(58224 Beiträge, 27835x hilfreich)

Zitat (von meiserhans):
Nicht umgemeldet = Kündigungsgrund?

Nein.



Zitat (von meiserhans):
Kann es sein, dass ich eine Abmahnung bekommen,

Ja, kann sein. Nur hat die dann keine Auswirkungen, also abheften und vergessen.



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#5
 Von 
meiserhans
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)


Zitat (von meiserhans):
Kann es sein, dass ich eine Abmahnung bekomme

Ja, kann sein. Nur hat die dann keine Auswirkungen, also abheften und vergessen.


Spielt es eine Rolle, dass ich schon mal eine Abmahnung aus einem anderen Grund erhalten habe?

Danke für eure Hilfestellung!

-- Editiert von meiserhans am 13.03.2018 14:03

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#6
 Von 
Anitari
Status:
Student
(2254 Beiträge, 1126x hilfreich)

Zitat (von meiserhans):
Spielt es eine Rolle, dass ich schon mal eine Abmahnung aus einem anderen Grund erhalten habe?

Die Anmeldung beim EMA ist mietrechtlich nicht relevant.

Hat dir der Vermieter bei Einzug keine Wohnungsgeberbestätigung ausgestellt?

Dazu ist er eigentlich verpflichtet.

Allerdings hätte dir das spätestens auffallen müssen als Du dich, als guter Bürger, anmelden wolltest. Das hast Du offensichtlich nicht getan.

Ein Kündigungsgrund ist das aber dennoch nicht.

War war denn der Grund der Abmahnung?

Signatur: „Sie hören von meinem Anwalt" ist die erwachsene Version von „Das sage ich meiner Mama"
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#7
 Von 
HeHe
Status:
Senior-Partner
(6746 Beiträge, 2727x hilfreich)

Zitat:
Was mit allerdings Sorgen bereitet ist die Wohnungsbaugesellschaft die mir die Wohnung vermietet.

Die wissen ja schließlich, wo du seit 15 Monaten zu finden bist und außerdem kann man X Wohnungen anmieten, ohne sie zu bewohnen.

Gibt es da einen Hintergrund für die Frage? Ist der alte oder jetzige Wohnraum irgendwie staatlich gefördert/mitfinanziert? Normalerweise kann man sich nach Vorlage des MV ummelden und zahlt dann eben Bußgeld, weil verspätet.

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#8
 Von 
meiserhans
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)

Nee, gibt keinen besonderen Hintergrund. Zahle alles selbst.Habe auch mal eine Wohnungsgeberbestätigumg gekriegt. Die dann allerdings verlegt ...

Nun hatte ich halt Bedenken, dass ich eine Abmahnung bekommen könnte, die dann mit meiner ersten Abmahnung (Nicht gemeldete Untervermietung vor ca. 1 Jahr) zur Kündigung führen könnte.

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#9
 Von 
Anitari
Status:
Student
(2254 Beiträge, 1126x hilfreich)

Zitat (von meiserhans):
Habe auch mal eine Wohnungsgeberbestätigumg gekriegt. Die dann allerdings verlegt ...

Das ist allein dein Problem.

Signatur: „Sie hören von meinem Anwalt" ist die erwachsene Version von „Das sage ich meiner Mama"
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#10
 Von 
meiserhans
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 2x hilfreich)

Zitat (von Anitari):
Zitat (von meiserhans):
Habe auch mal eine Wohnungsgeberbestätigumg gekriegt. Die dann allerdings verlegt ...

Das ist allein dein Problem.

Habe nichts anderes behauptet. Ändert aber ja nichts an meinen Sorgen.

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