Marke in 2 Nizzaklassen jmd anderes als Unionsmarke eingetragen

15. Januar 2018 Thema abonnieren
 Von 
ghostwriter1
Status:
Frischling
(48 Beiträge, 5x hilfreich)
Marke in 2 Nizzaklassen jmd anderes als Unionsmarke eingetragen

Hallo,
folgendes Problem, habe eine Marke in 3 Nizzaklassen in D.land eingetragen, die jetzt jmd als Unionsmarke in 2 von meinen Nizzaklassen eingetragen hat, was soll ich jetzt tun? Wie geh ich vor?

Für Hilfe wäre ich sehr dankbar!

Lg

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
RAin Roek BRH
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 7x hilfreich)

Deine ältere nationale Marke müsste Vorrang vor der neuen Unionsmarke haben. Weder das DPMA noch das EUIPO prüft von sich aus, ob ältere Rechte bestehen. Du müsstest dann also selbst die Initiative ergreifen und innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Anmeldung der Unionsmarke Widerspruch einlegen oder nach der Eintragung der Unionsmarke einen Antrag auf Nichtigerklärung aufgrund relativer Nichtigkeitsgründe stellen.

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