Hallo,
folgendes Problem, habe eine Marke in 3 Nizzaklassen in D.land eingetragen, die jetzt jmd als Unionsmarke in 2 von meinen Nizzaklassen eingetragen hat, was soll ich jetzt tun? Wie geh ich vor?
Für Hilfe wäre ich sehr dankbar!
Lg
Marke in 2 Nizzaklassen jmd anderes als Unionsmarke eingetragen
15. Januar 2018
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Frage vom 15. Januar 2018 | 11:29
Von
Status: Frischling (48 Beiträge, 5x hilfreich)
Marke in 2 Nizzaklassen jmd anderes als Unionsmarke eingetragen
Marke eintragen oder verletzt?
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#1
Antwort vom 9. Februar 2018 | 11:04
Von
Status: Frischling (4 Beiträge, 7x hilfreich)
Deine ältere nationale Marke müsste Vorrang vor der neuen Unionsmarke haben. Weder das DPMA noch das EUIPO prüft von sich aus, ob ältere Rechte bestehen. Du müsstest dann also selbst die Initiative ergreifen und innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Anmeldung der Unionsmarke Widerspruch einlegen oder nach der Eintragung der Unionsmarke einen Antrag auf Nichtigerklärung aufgrund relativer Nichtigkeitsgründe stellen.
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